schneller, kooperativer, sichtbarer Glasfaserpakt Baden-Württemberg

Die Digitalisierung braucht starke Bündnisse Der Glasfaserpakt Baden-Württemberg

Die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen machen deutlicher denn je, dass der flächendeckende Ausbau von Glasfasernetzen eine Gemeinschaftsaufgabe ist, die nur durch ein gut orchestriertes Zusammenspiel der privatwirtschaftlichen Telekommunikationsunternehmen und der öffentlichen Hand erfolgreich umzusetzen ist.

Mit dem am 17. Juli 2025 unterzeichneten Glasfaserpakt Baden-Württemberg haben sich nun 25 am landesweiten Ausbau beteiligte Akteure zu dieser gemeinsamen Verantwortung beim Glasfaserausbau im Land bekannt.

Die Landesregierung hatte bereits in den Jahren 2019 und 2022 entsprechende Initiativen gestartet. Zum damaligen Zeitpunkt standen einem erfolgreichen Abschluss allerdings die teils grundsätzlich gegensätzlichen Standpunkte der Beteiligten entgegen.

Seit Spätsommer 2024 verfolgte das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen erneut mit Nachdruck, einen Glasfaserpakt für Baden-Württemberg abzuschließen. Mit diesem sollten optimierte Voraussetzungen für das weitere, zielgerichtete Zusammenwirken aller Akteure bei der Errichtung der landesweiten digitalen Infrastruktur geschaffen werden. Dieser nochmalige Vorstoß war auch von Teilen der Telekommunikationsbranchen-Verbände forciert worden.

Oberste Prämisse für die gesamte Projektumsetzung war dabei, einen offenen und transparenten Beteiligungsprozess mit allen involvierten Akteuren zu führen.

Am Glasfaserpakt-Vorhaben beteiligt waren von Anfang an die Kommunalen Landesverbände, die Telekommunikationsbranchen-Verbände (BREKO, VATM, BUGLAS, ANGA), der Verband kommunaler Unternehmen Landesgruppe Baden-Württemberg (VKU) sowie die Telekommunikationsunternehmen (Deutsche Telekom, Vodafone und OXG).

Als neutraler Moderator konnte Herr Sven Butler, Leiter des Gigabitbüros des Bundes, gewonnen werden.

Das wachsende Interesse zusätzlicher, im Land tätiger Telekommunikationsunternehmen sowie kommunaler Zweckverbände, Stadtwerke und des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags, dem Glasfaserpakt beizutreten, bestätigt die im Pakt angelegte Offenheit für weitere Mitwirkende. Diese Entwicklung wird ausdrücklich begrüßt – sie entspricht dem verfolgten Ziel, möglichst viele Akteure für die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen zu gewinnen.

Wichtige Bestandteile des Glasfaserpaktes sind insbesondere:

  • Die Pakt-Unterzeichner halten fest, dass dem gemeinsamen Ausbau-Engagement das Grundverständnis des gesetzlich verankerten Vorrangs des privatwirtschaftlichen Ausbaus und der ergänzenden, wichtigen Funktion des geförderten Ausbaus zugrunde liegt. Dieses ist für die Erreichung einer flächendeckenden Glasfaserversorgung im Land unabdingbar.
  • Die Pakt-Unterzeichner konstatieren, dass durch eine optimale Verzahnung zwischen eigenwirtschaftlichen und geförderten Projekten der Ausbau vor Ort vorangebracht wird.
  • Die Pakt-Unterzeichner haben sich dahingehend verpflichtet, den von Landesseite neu aufgesetzten Gigabitatlas Baden-Württemberg, der die Fortschritte des Glasfaserausbaus im Land dokumentiert, mit aktuellen Daten zu beliefern.
  • Geeignete Maßnahmen zur Ausbaubeschleunigung, zu denen auch verstärkte Kooperationen und die Nutzung von Synergien durch die einzelnen Akteure zählen, wurden vereinbart.
  • Die Evaluierung der beschlossenen, konkreten Pakt-Maßnahmen findet bei einem jährlichen Treffen auf Arbeitsebene statt.

Die feierliche Unterzeichnung des Glasfaserpaktes Baden-Württemberg fand am 17. Juli 2025 in Anwesenheit von Herrn Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Digitalisierungsminister Thomas Strobl statt.

Bundesweit hat der der Glasfaserpakt Baden-Württemberg Beachtung gefunden.

© Franziska Kraufmann
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