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Breitband Informationen für Kommunen

Welche Schritte zur Förderung sind notwendig? Was kann gefördert werden? Und welche Schulungsangebote stehen zur Verfügung? Das und vieles mehr können Sie hier erfahren.

© Gemeinde Seebach

Schritt für Schritt zur Förderung

Der Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen, sogenannten Next-Generation-Access- oder NGA-Netzen, wird in Gebieten, in denen die Datenübertragungsrate unter 100 Megabit pro Sekunde liegt und in denen in absehbarer Zeit kein marktwirtschaftlicher Ausbau erfolgt, gefördert.

Sie wollen Ihre Kommune gigabitfähig machen? Dann sind Sie hier richtig.

Das Land fördert den Breitbandausbau in Baden-Württemberg mit zwei unterschiedlichen Programmen – zum einen mit der reinen Landesförderung, zum anderen über eine Mitfinanzierung zum Förderprogramm des Bundes.

Ein Gebiet darf nur dann gefördert ausgebaut werden, wenn es unterversorgt ist.

  • Bei der reinen Landesförderung wird von einer Unterversorgung ausgegangen, wenn die Datenübertragungsrate weniger als 30 Megabit pro Sekunde beträgt (weißer Fleck).
  • Bei der Mitfinanzierung zur Bundesförderung liegt eine Unterversorgung vor, wenn die Datenübertragungsrate weniger als 100 Megabit pro Sekunde beträgt (grauer Fleck).

Diese unterversorgten Gebiete lassen sich mit dem Breitbandatlas des Bundes identifizieren. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserem Leitfaden.

Gibt es ein Unternehmen, das innerhalb von drei Jahren in dem betreffenden Gebiet eine NGA-Breitbandinfrastruktur bauen möchte oder liegt ein sogenanntes Marktversagen vor?

Um ein solches zu belegen, muss eine Markterkundung durchgeführt werden.

Eine Förderung ist nur möglich, wenn kein privatwirtschaftliches Unternehmen ein Ausbauinteresse im Rahmen des Markterkundungsverfahrens angekündigt hat.

Für Breitbandprojekte mit dem Ausbauziel eines flächendeckenden FTTB-Netzes (einschließlich eines überregionalen Backbone-Netzes) ist die Bundesförderung (siehe unten) vorrangig. Förderanträge für die Bundesförderung stellen Sie bitte über die Plattform beim Projektträger des Bundes unter https://gigabit-projekttraeger.de/

Die sozioökonomischen Schwerpunkte eines Fördergebietes, hierzu zählen neben Schulen, Krankenhäusern und Gewerbegebieten auch Verkehrsknotenpunkte, Behörden sowie kleine und mittlere Unternehmen, sind unabhängig von der Aufgreifschwelle grundsätzlich förderfähig, solange sie nicht bereits gigabitfähig erschlossen sind. Darüber hinaus sind Einzelanschlüsse von Schulen, Krankenhäusern und Unternehmen in Gewerbegebieten jederzeit und bundesweit förderfähig, sofern ihnen im Download weniger als 500 Mbit/s zuverlässig zur Verfügung stehen.

Die Förderung isolierter überregionaler Backbone-Netze, die vorerst noch ohne Ortsnetz realisiert werden sollen, FTTB-Anschlüsse für den gewerblichen Bedarf im Wohn- und Mischgebiet und bei überlangen Kupferkabeln sowie FTTC-Netze für den privaten Bedarf sind über das Landesförderprogramm möglich. Das Land fördert hierbei auch kurzfristige Maßnahmen wie Mitverlegungen bei Dritten. Die nachfolgende Übersicht soll bei der Wahl des richtigen Förderprogramms eine erste Übersicht bieten.

Wer ist zuständig?

  • Beim Ausbau von Backbone-Netzen mit Ortsnetzausbau die Bundesförderung, ohne Ortsnetzausbau die Landesförderung.
  • Bei FTTC für Privathaushalte die Landesförderung
  • Bei FTTB für Privathaushalte, bei denen ein FTTC-Ausbau nicht die erforderlichen 50 Mbit/s im Download ermöglicht, ebenso die Landesförderung
  • Bei FTTB für den gewerblichen Bedarf, außerhalb von Gewerbegebieten, Industriegebieten sowie Häfen, die Landesförderung
  • Bei FTTB für Privathaushalte und sozioökonomische Schwerpunkte die Bundesförderung

Wir bitten um elektronische Übersendung des Förderantrags mit allen Unterlagen sowie den Erklärungen über das Serviceportal service-bw:

Antragstellung service-bw Landesförderung

Antragstellung service-bw Bundesförderung

Die Förderanträge können auch per E-Mail an

gestellt werden.

Checkliste:

  • Antragsformular
  • Auszug Breitbandatlas (Nachweis der Unterversorgung)
  • Gültige Markterkundung
  • Projektbeschreibung
  • Darstellung des Ausbaugebiets mit Geodaten im Format der GIS-NBest BW
  • FTTB-Planung für die Kommune, ggf. Backbone-Plan
  • Versorgerabfrage (Nachweis des Versuchs, bei bereits geplanten Tiefbaumaßnahmen mitzuverlegen)
  • Bescheinigung Rechtsaufsichtbehörde (Finanzierung)
  • Abstimmung mit anliegenden Kommunen und dem Landkreis

Sobald Ihr Antrag bei uns eingegangen ist, hören Sie von uns.

Wenn Ihr Antrag bewilligt werden kann, lädt Sie der stellvertretende Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, Thomas Strobl, zur Überreichung des Förderbescheids ein.

Landesförderprogramm

Förderziel des Landes Baden-Württemberg ist die Schaffung von gigabitfähigen Infrastrukturen. Wichtig ist uns dabei vor allem der effiziente Ressourceneinsatz, finanziell und fachlich.

Aus diesem Grund fördert das Land ganz unterschiedliche Breitbandmaßnahmen:

  • Planung und Aufbau von gigabitfähiger Breitbandinfrastruktur
  • einmalige Anschubfinanzierung des Netzbetriebes
  • Unterstützung bei der Pacht gigabitfähiger Breitbandinfrastruktur

Die Verwaltungsvorschrift, die Datenschutzerklärung, den Leitfaden, die GIS-Nebenbestimmungen BW, das Hinweisblatt Öffentlichkeitsarbeit sowie die Antrags- und Abrechnungsunterlagen finden Sie in unserem Download-Bereich.

Bundesförderprogramm

Das Land Baden-Württemberg unterstützt im Rahmen der Mitfinanzierung zur Bundesförderung Breitbandvorhaben, die nach dem Bundesförderprogramm gefördert werden.

Die Verwaltungsvorschrift Breitbandmitfinanzierung, die Verwaltungsvorschrift Gigabitmitfinanzierung, GIS-Nebenbestimmungen BW, das Hinweisblatt Öffentlichkeitsarbeit sowie Antrags- und Abrechnungsunterlagen finden Sie in unserem Download-Bereich.

Weitere Informationen zum Bundesförderprogramm finden Sie auf den Seiten des Projektträgers des Bundes: Gigabit-Projektträger

Informationen zum Breitbandförderprogramm des Bundes finden Sie auch auf den Seiten des BMDV.

Informationen zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)

Info-Seite des BMF

Liste zur VwV-KInvFG

Für allgemeine Anfragen: breitband@im.bwl.de

Erreichbarkeit Bewilligungsbehörde Breitbandausbau:

Tel.: 0711 / 231-3748

Tel.: 0711 / 231-3774

Regierungsbezirke Stuttgart und Freiburg

breitband-SFR@im.bwl.de

Regierungsbezirke Karlsruhe und Tübingen

breitband-KATUE@im.bwl.de

Erreichbarkeit Auszahlungsstelle Breitbandausbau:

Tel.: 0711 / 231-3746

Auszahlung-Breitband@im.bwl.de

Profitieren Sie von unseren Schulungsangeboten

Schulungen und Workshops für den Ausbau der digitalen Infrastruktur

Das Kompetenzzentrum Breitband und Mobilfunk bieten den Kommunen und kommunalen Einrichtungen regelmäßig Schulungen an mit Blick auf die Antragstellung oder die Abrechnung von geförderten Breitbandprojekten. Näheres erfahren Sie rechtzeitig über unsere Rundmails und unseren Newsletter. Bei Interesse können Sie sich gerne auch unter breitband@im.bwl.de melden.

Zudem leiten wir als Wissensmultiplikator den Kommunen und Landkreisen in Baden-Württemberg gerne regelmäßig interessante Schulungsangebote weiter.

Foto: Ludmilla Pasrsyak, © Fraunhofer IAO
© Stadt Konstanz

Schulungsangebot des Gigabitbüros des Bundes

Das Gigabitbüro des Bundes bietet ebenfalls regelmäßig interessante Schulungen und Workshops rund um den Ausbau der digitalen Infrastruktur. 

Zudem können auf Anfrage auch individuelle abgestimmte Schlungen bzw. Workshops angeboten werden.

Mit dem digitalen Lernportal des Gigabitbüros des Bundes kann man sein Wissen über den Gigabitausbau abwechslungsreich udn interaktiv mit animierten Präsentationen, Praxisvideos, Interviews und Selbstkontrollen erweitern.

Das kostenfreie Angebot richtet sich an alle kommunalen Vertreter sowie an Beschäftigte von Landes- oder Bundesinstitutionen und kommunalen Unternehmen, die sich mit dem Breitbandausbau beschäftigen.

Weitere Details finden Sie hier.

Interessante Downloads

Über unsere Cloud und den Rundmails an Kommunen bieten wir regelmäßig interessante und hilfreiche Dokumente an. Auch hier werden wir immer mehr Material bereitstellen.

Gigabit-Studie (2022) pdf – 50,25 Mb
Gigabit-Studie zur Ermittlung des Investitions- und Fördermittelbedarfs für einen flächendeckenden GigabitNetzausbau in Baden-Württemberg.
Breitbandbericht (2020) pdf – 31,28 Mb
Der Breitbandbericht gibt einen kompakten Überblick über den Breitbandausbau und die Breitbandförderung in Baden-Württemberg. Die darin enthaltenen Praxisbeispiele, beispielsweise aus dem Schwarzwald, zeigen auch, wie der Ausbau voranschreitet und mit welchen innovativen Verfahren den besonderen Herausforderungen beim Breitbandausbau begegnet wird.
Hinweisblatt Öffentlichkeitsarbeit Stand 17.03.2022 pdf – 391,82 Kb
Das Hinweisblatt informiert die Zuwendungsempfänger darüber, wie sie in geeigneter und öffentlichwirksamer Form auf die Unterstützung des Landes aufmerksam machen. Die Auflage, in geeigneter Form auf die Förderung durch das Land hinzuweisen, ist Teil des Zuwendungsbescheides.
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