Mehr Wettbewerbsfähigkeit für die Gemeinde – Startschuss für den geförderten Breitbandausbau in Mainhardt im Landkreis Schwäbisch Hall.
Am 22. November 2022 feierte der Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall mit allen Beteiligten den offiziellen Beginn der Breitband-Bauarbeiten im Gemeindegebiet Mainhardt beim symbolischen Spatenstich.
Die Gemeinde rüstet sich damit für die Zukunft, denn eine zuverlässige und flächendeckende Versorgung mit Breitband ist entscheidend für die Ansiedlung von Wohnen und Gewerbe.
Seit 12 Jahren ist das Thema Breitband für Bürgermeister Damian Komor ein zentrales Anliegen. Aufgrund der besonderen Siedlungsstruktur mit vielen kleinen Gehöften und Weilern ist der Breitbandausbau hier besonders schwer zu organisieren und zu finanzieren. Umso dankbarer zeigte er sich in seiner Rede für die Förderung durch den Bund und das Land.
Die Kosten für das Gesamtprojekt belaufen sich auf 16.980.977 Euro.
- Der Bund steuert dabei 8.490.488 Euro zu.
- Der Eigenanteil der Kommune beträgt 1.698.099 Euro.
- Das Land fördert das Projekt mit 6.792.390 Euro.
Laut aktuellen Daten des Breitbandatlas werden 81 Prozent der Haushalte in Mainhardt mit 30 Mbit/s versorgt. 100 Mbit/s stehen 46 Prozent der Haushalte zur Verfügung. Die Versorgung mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde liegt bei einem Prozent.
Nach Abschluss der Maßnahmen Ende 2024 soll das Glasfasernetz in Mainhardt 518 Adresspunkte mit schnellem Internet versorgen.
Das Land beglückwünscht die Gemeinde Mainhardt und wünscht für den Ausbau alles Gute und einen zügigen Verlauf!
Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg . Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sog. grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.
Offizieller Spatenstich in Crailsheim
In der Stadt Crailsheim werden die weißen Flecken mit Glasfaser erschlossen. Beim Spatenstich Mitte November feierten die Stadtwerke Crailsheim gemeinsam mit den Beteiligten den offiziellen Startschuss der Breitband-Bauarbeiten.
Bei kaltem, aber angenehm sonnigem Wetter trafen sich am 10. November 2022 die Verantwortlichen der Stadtwerke Crailsheim und des Zweckverbands Breitband mit den Fördermittelgebern von Bund und Land, den Ingenieuren, den Tiefbauern und der NetCom, um zusammen den Start der Bauarbeiten in der Stadt zu feiern.
„Die Versorgung mit Breitband – und somit dem schnellstmöglichen Internet – ist mittlerweile eine ebenso wichtige und grundlegende Infrastrukturmaßnahme wie auch die Versorgung mit Strom, Gas, etc.“, begrüßte Jürgen Breit, Technischer Geschäftsführer der Stadtwerke, die Anwesenden.
Im Projekt können erhebliche Synergien genutzt werden: So können auf mehr als 30 Kilometern Länge Glasfaserleitungen in den Beständen der Stadtwerke verlegt werden, während weitere 6,5 km Leitungen als Mitverlegung – wie z. B. im Rahmen der Mitverlegung von Stromkabeln verbaut werden.
Trotz der Einsparung bei der Leitungsführung handelt es sich mit den verbliebenen 100 km neuzubauender Netzlänge um die umfangreichste Baumaßnahme im Verbandsgebiet des Zweckverbands.
Im Rahmen der Ausbaumaßnahme werden rund 725 Gebäude mit Glasfaser versorgt. Die derzeit geschätzten Baukosten belaufen sich auf über 20,5 Millionen Euro.
- Der Bund finanziert das Vorhaben mit über 10.250.000 Euro,
- das Land steuert mehr als 8.200.000 Euro bei und
- der Eigenanteil der Kommune beträgt rund 2.050.000 Euro.
Möchte auch Ihre Kommune einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie Sie alle sicher bereits erfahren haben, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) am 18.10.2022 mitgeteilt, dass aufgrund des hohen Antragsaufkommens sämtliche für das Jahr 2022 vorgesehenen Bundesmittel in Höhe von ca. 3 Mrd. € für die Breitbandförderung ausgeschöpft sind und aus diesem Grund einen – für uns alle überraschenden – sofortigen Förderstopp verkündet. Konkret bedeutet das, dass der Bund mit Wirkung vom 17.10.2022 keine neuen Förderanträge mehr annimmt.
Völlig zu Recht hat diese Ankündigung große Sorge ausgelöst. Auch Digitalisierungsminister Strobl hat im Landtag betont, dass der Förderstopp nicht nur unzumutbar ist, sondern entgegen allen Zusagen und Versprechungen der Bundesregierung geschieht, dass es mit der Förderung weitergeht und es immer Fördergelder geben werde.
Was bedeutet das nun konkret für Sie als Antragsteller?
Im Vertrauen auf die vom Bund in Aussicht gestellten Fördergelder haben Sie bereits viel Zeit und Geld investiert, um den Breitbandausbau im Land voranzubringen. Wir möchten dafür Sorge tragen, dass diese Investitionen nicht fruchtlos bleiben. Baden-Württemberg setzt sich deshalb zusammen mit weiteren Bundesländern gegenüber dem Bund dafür ein, dass der Antragstopp aufgehoben wird. Um die Kontinuität der Förderung gewährleisten zu können, muss eine enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern zur neuen Förderrichtlinie stattfinden.
Vom Bund haben wir nun die Zusage erhalten, dass alle bis zum 17.10.2022 gestellten Förderanträge nach dem alten Förderregime des Bundes bearbeitet werden und spätestens im Januar 2023 einen Bescheid erhalten. Hierzu stehen die Haushaltsmittel des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 prioritär zur Verfügung. Der Bund hat weiter angekündigt, dass auch für das kommende „Dunkelgraue Flecken Förderprogramm“ (Wegfall der Aufgreifschwelle von derzeit 100 Mbit/s) im Jahr 2023 ca. 3 Mrd. € an Bundesmitteln zur Verfügung stehen.
Eine Wiederaufnahme der Antragstellung nach der aktuellen Bundes-Förderrichtlinie ist nach Auskunft durch das BMDV nicht geplant. Sollten Sie daher bis zum 17.10.2022 noch keinen Förderantrag beim Bund gestellt haben, wird Ihr Antrag nach jetzigem Kenntnisstand nach der neuen Förderrichtlinie des Bundes beurteilt und beschieden werden.
Wir setzen uns aber, wie oben erwähnt, dafür ein, dies zu ändern, um Ihnen eine Anpassung der Förderverfahren an die neue noch unbekannte Bundesförderrichtlinie zu ersparen.
Das bewährte Kofinanzierungsprogramm des Landes Baden-Württemberg wird selbstverständlich für alle schon gestellten Anträge fortgeführt.
Kommen Sie bei Fragen hierzu gerne auf uns zu.
Mit freundlichen Grüßen
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Referat Digitale Infrastruktur
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg hatte im September 2022 zu der Informationsveranstaltung „Alternative Verlegemethoden und Satellitentechnik“ eingeladen. Neben einem Videogrußwort von Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl und einem Impulsvortrag vom Landesbeauftragten für Informationstechnologie Stefan Krebs konnten zahlreiche, hochkarätige Referenten aus dem Bereich der Satellitenkommunikation und des Tiefbaus gewonnen werden.
Die Präsentationen und die Videomitschnitte zu den Fachvorträgen finden Sie unter folgendem Links.
Unterlagen mit Präsentationen:
https://cloud.landbw.de/index.php/s/Kt8yX2ZaPeNjBb6
Videomitschnitte (mit Zeitstempel):
Die Agenda und den Hintergrund zu der Veranstaltung finden Sie weiter unten.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter breitband@im.bwl.de gerne zur Verfügung.
Für das rege Interesse an dieser Informationsveranstaltung sowie für die hervorragenden Beiträge möchten wir uns ganz herzlich bedanken!
Mit freundlichen Grüßen
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Referat Digitale Infrastruktur
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
HINTERGRUND DER VERANSTALTUNG:
Der größte Kostentreiber im Breitbandausbau ist bekanntlich der Tiefbau, vor allen Dingen in seiner „klassischen“ Ausführung. Mit dieser Veranstaltung konnten wir einige Erfolg versprechende alternative Wege zu einer Versorgung mit schnellem Internet aufzeigen. Zunächst ist die Nutzung von alternativen Verlegemethoden ein interessanter, aber nicht unumstrittener Ansatz, die Verlegung der digitalen Infrastruktur schneller und kostengünstiger voranzutreiben. Daneben kann die Satellitentechnik angesichts steigender Ausbaukosten und schwer erschließbarer Lagen eine schnelle und praktikable Übergangslösung darstellen und ist nicht zuletzt mit Blick auf die Themen „Resilienz“ und „ausfallsichere Kommunikation“ von zunehmender Bedeutung.
Für unser Land sind flächendeckend verfügbare mobile Breitbanddienste auf der Basis neuester Standards – wie aktuell 5G – eine Voraussetzung, um als einer der führenden Innovations- und Wirtschaftsstandorte in Europa weiterhin attraktiv und wettbewerbsfähig bleiben zu können. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur – sowohl in der Stadt als auch auf dem Land – ist auch für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse von zentraler Bedeutung.
Den baurechtlichen Rahmenbedingungen in der Landesbauordnung (LBO) kommt eine bedeutende Rolle beim Mobilfunkausbau zu. Um das Mobilfunknetz schneller ausbauen zu können, wird daher die LBO geändert. Der Ministerrat hat hierfür am 18. Oktober das förmliche Gesetzgebungsverfahren eingeleitet.
Die Änderungen in der LBO sollen zu einer Vereinfachung und Beschleunigung des baurechtlichen Verfahrens beim Mobilfunknetzausbau führen.
Konkret geht es um folgende Änderungen:
- Erweiterung der Verfahrensfreiheit von Mobilfunkantennen im Innenbereich auf eine Höhe bis 15 m und im Außenbereich bis 20 m (Nummer 5 c des Anhangs zu § 50 Absatz 1 der LBO)
- Verringerung der Abstandsflächen bei Antennenanlagen im Außenbereich durch eine Änderung des maßgeblichen Berechnungsfaktors von derzeit 0,4 auf 0,2 der Gebäudehöhe (§ 5 Abs. 7 LBO)
- Verfahrensfreistellung von ortsveränderlichen Antennenanlagen bis zu einer Aufstelldauer von 24 Monaten (Nummer 10 des Anhangs zu § 50 Absatz 1 der LBO)
Als nächstes startet die Verbandsanhörung zum Gesetzesentwurf und schließlich die Beratung im Landtag. Am Tag nach der Verkündung soll das „Gesetz zur Erleichterung des baurechtlichen Verfahrens beim Mobilfunknetzausbau“ in Kraft treten.
Am Dienstag, dem 11. Oktober 2022 fand in Stuttgart die feierliche Übergabe von Förderbescheiden im Rahmen der Breitbandförderung des Landes Baden-Württemberg statt.
Zuwendungsempfänger aus 15 Landkreisen wurden eingeladen, um Bescheide für 47 Breitband-Projekte von Herrn Minister Strobl entgegenzunehmen. Das Gesamtinvestment des Landes Baden-Württemberg betrug bei dieser Übergaberunde 76.641.641,67 Euro.
Seit 2016 wurden damit fast 3.230 kommunale Breitband-Projekte gefördert. Das Land Baden-Württemberg hat rund 1,77 Milliarden Euro und der Bund weitere 1,88 Milliarden Euro, zusammen rund 3,65 Milliarden Euro, zur Verfügung gestellt Mit jedem geförderten Projekt kommt das Land dem Gigabitziel und einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet immer näher. Im Rahmen der neu geförderten Projekte werden 16.101 Anschlüsse entstehen, davon 40 für Schulen und 1.512 für Gewerbebetriebe. Jeder neue Teilnehmeranschluss an das Glasfasernetz ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung und ein Ansporn an die Kommunen, weiter zu machen. Wir feiern mit und freuen uns auf weitere Projekte!
Netzinbetriebnahme in der Gemeinde Ellenberg
Ellenberg ist eine idyllische Gemeinde im Ostalbkreis. Hier leben ca. 1.800 Einwohner, es gibt einen Kindergarten und eine Grundschule. Was es in der Gemeinde jetzt auch noch gibt: Glasfaseranschlüsse für alle! Ausnahmslos sind alle Hausanschlüsse ans schnelle Internet angeschlossen. Damit ist Ellenberg die erste Gemeinde im Ostalbkreis, die komplett mit Glasfaser versorgt ist.
Bei der Netzinbetriebnahme des neuen Breitbandnetzes am 23. September 2022 wurden über 600 Hausanschlüsse in 20 Ortsteilen in Betrieb genommen. Die Gesamtkosten dieser wichtigen Investition liegen bei 2,5 Millionen Euro.
Möchte auch Ihre Kommune einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.
Die Stadt Hockenheim schließt zwei weitere Schulen an das Glasfasernetz an und nutzt alle Fördermöglichkeiten voll aus.
Im September 2022 feierten die Stadt Hockenheim und der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar einen symbolischen Spatenstich anlässlich des Baustarts für den Anschluss aller Schulen der Stadt ans Glasfasernetz.
Die große Kreisstadt – bekannt durch die Motorsport- und High-Speed-Rennstrecke Hockenheimring – hat sich frühzeitig um die Digitalisierung ihrer Schulen gekümmert.Nach eigenen Angaben wurde der Digitalpakt Schule, der die IT-Ausstattung von Schulen fördert, zu 100 Prozent umgesetzt, während mit der Breitbandförderung nun alle Schulen ans Glasfasernetz angebunden werden. Hierzu wurde am 5. September 2022 der Start des Glasfaserausbaus eingeläutet. Den symbolischen Spatenstich feierten Oberbürgermeister Marcus Zeitler, Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg und weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt mit Thomas Heusel und Marco Stumpf, den Leitern des Zweckverbandes, sowie mit einer Vertreterin und einem Vertretern des baden-württembergischen Innenministeriums.
Das Land fördert das Projekt gemeinsam mit dem Bund mit insgesamt etwa einer halben Million Euro: 490.273,20 Euro.
- Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 544.748,00 Euro.
- Der Bund steuert dabei 272.374,00 Euro zu.
- Der Eigenanteil der Kommune beträgt 54.474,80 Euro.
- Das Land fördert das Projekt mit 217.899,20 Euro.
Laut aktuellen Daten des Breitbandatlas werden 99 Prozent der Haushalte in Hockenheim mit 30 Mbit/s versorgt. 100 Mbit/s stehen 98 Prozent der Haushalte zur Verfügung. Die Versorgung mit mindestens einem Gbit/s liegt bei 74 Prozent.
Mitte 2023 sollen sämtliche Hockenheimer Schulen über einen High-Speed-Internetanschluss verfügen.
Für den Ausbau wünschen wir alles Gute und einen zügigen Verlauf!
Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen.
Mehr dazu finden Sie hier.
Am 15. September 2022 feierte die Gemeinde Michelbach an der Bilz zusammen mit dem Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall den Beginn des Breitbandausbaus. Anwesend waren auch Vertreterinnen des Landes sowie die planenden und ausführenden Unternehmen. Herr Bürgermeister Werner Dörr hob die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Breitbandversorgung der Gemeinde hervor, insbesondere im Hinblick auf die Standortsicherheit für Gewerbebetriebe. Im Rahmen dieses Projektes soll neben dem Anschluss eines Gewerbegebiets eine Vollerschließung des Ortsteils Rauhenbretzingen sowie eine Anbindung etlicher Gehöfte an das Glasfasernetzerfolgen.
Insgesamt umfasst die Planung den Bau von rund 160 Hausanschlüssen, 24 Netzverteilern und 4 POP-Gebäuden.
Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 4.806.727,00 Euro.
- Der Bund fördert das Projekt mit 2.403.363,00 Euro.
- Das Land steuert im Rahmen der Mitfinanzierung einen Betrag in Höhe von 1.922.690,80 Euro bei.
- Der Zweckverband trägt noch einen Eigenanteil von 480.673,20 Euro.
Möchte auch Ihre Kommune einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.