Sehr geehrte Damen und Herren,

das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg hatte im September 2022 zu der Informationsveranstaltung „Alternative Verlegemethoden und Satellitentechnik“ eingeladen. Neben einem Videogrußwort von Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl und einem Impulsvortrag vom Landesbeauftragten für Informationstechnologie Stefan Krebs konnten zahlreiche, hochkarätige Referenten aus dem Bereich der Satellitenkommunikation und des Tiefbaus gewonnen werden.

Die Präsentationen und die Videomitschnitte zu den Fachvorträgen finden Sie unter folgendem Links.

Unterlagen mit Präsentationen:

https://cloud.landbw.de/index.php/s/Kt8yX2ZaPeNjBb6

Videomitschnitte (mit Zeitstempel):

Die Agenda und den Hintergrund zu der Veranstaltung finden Sie weiter unten.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter breitband@im.bwl.de gerne zur Verfügung.

Für das rege Interesse an dieser Informationsveranstaltung sowie für die hervorragenden Beiträge möchten wir uns ganz herzlich bedanken!

Mit freundlichen Grüßen

Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg

Referat Digitale Infrastruktur

Willy-Brandt-Straße 41

70173 Stuttgart

breitband@im.bwl.de

HINTERGRUND DER VERANSTALTUNG:

Der größte Kostentreiber im Breitbandausbau ist bekanntlich der Tiefbau, vor allen Dingen in seiner „klassischen“ Ausführung. Mit dieser Veranstaltung konnten wir einige Erfolg versprechende alternative Wege zu einer Versorgung mit schnellem Internet aufzeigen. Zunächst ist die Nutzung von alternativen Verlegemethoden ein interessanter, aber nicht unumstrittener Ansatz, die Verlegung der digitalen Infrastruktur schneller und kostengünstiger voranzutreiben. Daneben kann die Satellitentechnik angesichts steigender Ausbaukosten und schwer erschließbarer Lagen eine schnelle und praktikable Übergangslösung darstellen und ist nicht zuletzt mit Blick auf die Themen „Resilienz“ und „ausfallsichere Kommunikation“ von zunehmender Bedeutung.

Für unser Land sind flächendeckend verfügbare mobile Breitbanddienste auf der Basis neuester Standards – wie aktuell 5G – eine Voraussetzung, um als einer der führenden Innovations- und Wirtschaftsstandorte in Europa weiterhin attraktiv und wettbewerbsfähig bleiben zu können. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur – sowohl in der Stadt als auch auf dem Land – ist auch für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse von zentraler Bedeutung.

Den baurechtlichen Rahmenbedingungen in der Landesbauordnung (LBO) kommt eine bedeutende Rolle beim Mobilfunkausbau zu. Um das Mobilfunknetz schneller ausbauen zu können, wird daher die LBO geändert. Der Ministerrat hat hierfür am 18. Oktober das förmliche Gesetzgebungsverfahren eingeleitet.

Die Änderungen in der LBO sollen zu einer Vereinfachung und Beschleunigung des baurechtlichen Verfahrens beim Mobilfunknetzausbau führen.

Konkret geht es um folgende Änderungen:

• Erweiterung der Verfahrensfreiheit von Mobilfunkantennen im Innenbereich auf eine Höhe bis 15 m und im Außenbereich bis 20 m (Nummer 5 c des Anhangs zu § 50 Absatz 1 der LBO)
• Verringerung der Abstandsflächen bei Antennenanlagen im Außenbereich durch eine Änderung des maßgeblichen Berechnungsfaktors von derzeit 0,4 auf 0,2 der Gebäudehöhe (§ 5 Abs. 7 LBO)
• Verfahrensfreistellung von ortsveränderlichen Antennenanlagen bis zu einer Aufstelldauer von 24 Monaten (Nummer 10 des Anhangs zu § 50 Absatz 1 der LBO)

Als nächstes startet die Verbandsanhörung zum Gesetzesentwurf und schließlich die Beratung im Landtag. Am Tag nach der Verkündung soll das „Gesetz zur Erleichterung des baurechtlichen Verfahrens beim Mobilfunknetzausbau“ in Kraft treten.

Am Dienstag, dem 11. Oktober 2022 fand in Stuttgart die feierliche Übergabe von Förderbescheiden im Rahmen der Breitbandförderung des Landes Baden-Württemberg statt.

Zuwendungsempfänger aus 15 Landkreisen wurden eingeladen, um Bescheide für 47 Breitband-Projekte von Herrn Minister Strobl entgegenzunehmen. Das Gesamtinvestment des Landes Baden-Württemberg betrug bei dieser Übergaberunde 76.641.641,67 Euro.

Seit 2016 wurden damit fast 3.230 kommunale Breitband-Projekte gefördert. Das Land Baden-Württemberg hat rund 1,77 Milliarden Euro und der Bund weitere 1,88 Milliarden Euro, zusammen rund 3,65 Milliarden Euro, zur Verfügung gestellt Mit jedem geförderten Projekt kommt das Land dem Gigabitziel und einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet immer näher. Im Rahmen der neu geförderten Projekte werden 16.101 Anschlüsse entstehen, davon 40 für Schulen und 1.512 für Gewerbebetriebe. Jeder neue Teilnehmeranschluss an das Glasfasernetz ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung und ein Ansporn an die Kommunen, weiter zu machen. Wir feiern mit und freuen uns auf weitere Projekte!

Netzinbetriebnahme in der Gemeinde Ellenberg

Ellenberg ist eine idyllische Gemeinde im Ostalbkreis. Hier leben ca. 1.800 Einwohner, es gibt einen Kindergarten und eine Grundschule. Was es in der Gemeinde jetzt auch noch gibt: Glasfaseranschlüsse für alle! Ausnahmslos sind alle Hausanschlüsse ans schnelle Internet angeschlossen. Damit ist Ellenberg die erste Gemeinde im Ostalbkreis, die komplett mit Glasfaser versorgt ist.

Bei der Netzinbetriebnahme des neuen Breitbandnetzes am 23. September 2022 wurden über 600 Hausanschlüsse in 20 Ortsteilen in Betrieb genommen. Die Gesamtkosten dieser wichtigen Investition liegen bei 2,5 Millionen Euro.

Möchte auch Ihre Kommune einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.

Die Stadt Hockenheim schließt zwei weitere Schulen an das Glasfasernetz an und nutzt alle Fördermöglichkeiten voll aus.

Im September 2022 feierten die Stadt Hockenheim und der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar einen symbolischen Spatenstich anlässlich des Baustarts für den Anschluss aller Schulen der Stadt ans Glasfasernetz.

Die große Kreisstadt – bekannt durch die Motorsport- und High-Speed-Rennstrecke Hockenheimring – hat sich frühzeitig um die Digitalisierung ihrer Schulen gekümmert.Nach eigenen Angaben wurde der Digitalpakt Schule, der die IT-Ausstattung von Schulen fördert, zu 100 Prozent umgesetzt, während mit der Breitbandförderung nun alle Schulen ans Glasfasernetz angebunden werden. Hierzu wurde am 5. September 2022 der Start des Glasfaserausbaus eingeläutet. Den symbolischen Spatenstich feierten Oberbürgermeister Marcus Zeitler, Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg und weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt mit Thomas Heusel und Marco Stumpf, den Leitern des Zweckverbandes, sowie mit einer Vertreterin und einem Vertretern des baden-württembergischen Innenministeriums.

Das Land fördert das Projekt gemeinsam mit dem Bund mit insgesamt etwa einer halben Million Euro: 490.273,20 Euro.

• Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 544.748,00 Euro.
• Der Bund steuert dabei 272.374,00 Euro zu.
• Der Eigenanteil der Kommune beträgt 54.474,80 Euro.
• Das Land fördert das Projekt mit 217.899,20 Euro.

Laut aktuellen Daten des Breitbandatlas werden 99 Prozent der Haushalte in Hockenheim mit 30 Mbit/s versorgt. 100 Mbit/s stehen 98 Prozent der Haushalte zur Verfügung. Die Versorgung mit mindestens einem Gbit/s liegt bei 74 Prozent.

Mitte 2023 sollen sämtliche Hockenheimer Schulen über einen High-Speed-Internetanschluss verfügen.

Für den Ausbau wünschen wir alles Gute und einen zügigen Verlauf!

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen.

Mehr dazu finden Sie hier.

Am 15. September 2022 feierte die Gemeinde Michelbach an der Bilz zusammen mit dem Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall den Beginn des Breitbandausbaus. Anwesend waren auch Vertreterinnen des Landes sowie die planenden und ausführenden Unternehmen. Herr Bürgermeister Werner Dörr hob die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Breitbandversorgung der Gemeinde hervor, insbesondere im Hinblick auf die Standortsicherheit für Gewerbebetriebe. Im Rahmen dieses Projektes soll neben dem Anschluss eines Gewerbegebiets eine Vollerschließung des Ortsteils Rauhenbretzingen sowie eine Anbindung etlicher Gehöfte an das Glasfasernetzerfolgen.

Insgesamt umfasst die Planung den Bau von rund 160 Hausanschlüssen, 24 Netzverteilern und 4 POP-Gebäuden.

Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 4.806.727,00 Euro.

• Der Bund fördert das Projekt mit 2.403.363,00 Euro.
• Das Land steuert im Rahmen der Mitfinanzierung einen Betrag in Höhe von 1.922.690,80 Euro bei.
• Der Zweckverband trägt noch einen Eigenanteil von 480.673,20 Euro.

Möchte auch Ihre Kommune einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.

Nach der Planungsphase beginnen nun die Glasfaserausbauarbeiten in Sulzbach an der Murr.

Das Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinde Sulzbach an der Murr mit der Stadt Murrhardt sowie den Gemeinden Althütte und Großerlach zählt mit 25 Millionen Euro zu den größten in der Region Stuttgart.

Nach Abschluss der Bauarbeiten werden die vier Kommunen die sogenannten „weißen Flecken“ mit schnellem Internet versorgt haben. Für Sulzbach an der Murr liegt der Fokus ganz klar auf den Teilortschaften. So wie die Gemeinde kontinuierlich und engagiert seit 2001 in die Digitalisierung der Schulen investiert, möchte sie jetzt die Schlüsseltechnologie der digitalen Gesellschaft zu allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen der Stadt bringen.

Bis zum Frühjahr nächsten Jahres werden insgesamt 1.600 Anschlüsse von Haushalten, Gewerbegebieten und Schulen ausgebaut. Im Rathaus können sich die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde jederzeit über die Bauarbeiten und Registrierungsmöglichkeiten für einen kostenlosen Anschlusserkundigen.

Möchte auch Ihre Kommune einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.

Nach mehrjähriger Bauzeit konnte die Gemeinde Burgrieden ihr neues kommunales Glasfasernetz am 7. September 2022 feierlich in Betrieb nehmen.

Durch die rund 13 Kilometer an Rohren und Kabeln verlegte Infrastruktur profitieren nun über 300 Haushalte der beschaulichen Kommune im Landkreis Biberach vom schnellen Internet. Unterstützt und begleitet wurde die Abwicklung des Projekts von der Kommunalanstalt Komm.Pakt.Net sowie den Breitbandverantwortlichen des Landkreises. Als Betreiber des kommunalen Netzes konnte die Netcom BW gewonnen werden.

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf über 3 Millionen Euro. Wie Bürgermeister Frank Högerle betonte, handelt es sich hierbei um eine der größten Investitionen in der Geschichte der kleinen Gemeinde, welche nur noch von dem Bau des neuen Kindergartens übertroffen wird. „Der Ausbau ist kostenintensiv, aber alternativlos, schließlich zählt eine schnelle Internetverbindung heute im weiteren Sinne zur öffentlichen Daseinsvorsorge, wie Strom, Wasser oder etwa der erwähnte Kindergarten.“

Umso wichtiger ist es daher, dass das Land Baden-Württemberg ca. 1,1 Millionen an Fördergeldern für das Vorhaben beisteuert. Gleichzeitig ist das Projekt aber erst der Anfang und der Ausbau weiterer Gemeindeteile bereits in Planung. Der anwesende Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger fasste treffend zusammen: „Burgrieden sattelt heute vom Kupfer-Esel auf das Glasfaser-Rennpferd um.“Möchte auch Ihre Kommune einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.

Das Projekt „Digitaler L@ndkreis Tuttlingen“ des Landkreises Tuttlingen und seiner Partner, den Hochschulen Furtwangen und Kehl, entwickelt für den 4G- und 5G-Mobilfunk Blaupausen und Standards zur technischen Vorauswahl geeigneter Mobilfunk-Standorte und für rechtliche Entscheidungen und Verträge sowie für Bürgerdialoge.

Telekommunikationsunternehmen müssen bei der Auswahl von Standorten für Mobilfunk die betroffenen Kommunen im gewünschten Suchkreis anhören.

Nicht immer werden derartige Anfragen innerhalb der geforderten Frist von acht Wochen beantwortet. Hintergrund ist, dass der Mobilfunkausbau technisch als auch rechtlich komplex ist und nicht zuletzt in verschiedenen Kommunen in der Vergangenheit Bürgerinnen und Bürger gegen Mobilfunkmastenprotestierten.

Das Projekt „Digitaler L@ndkreis Tuttlingen“hat gezeigt, dass man Hürden und Vorbehalte beim Ausbau mit 4G und 5G-Mobilfunk abbauen kann, wenn Kommunen und Gemeindevertreter auf technische und rechtliche Fragestellungen vorbereitet sind und die Bürgerschaft in diesen Prozess auf Augenhöhe miteinbeziehen.

Dazu hat der Landkreis Tuttlingen in einem vom Land über digital@bw geförderten Projektgemeinsam mit den Hochschulen Furtwangen und Kehl Standards und Blaupausen zur technischen Vorauswahl geeigneter Standorte und für rechtliche Entscheidungen und Verträge sowie für Bürgerdialoge vorbereitet. Darüber hinaus hat das Projektteam diese Blaupausen mit vier Musterkommunen im Kreis erprobt.

Im Folgeprojekt werden nun alle Kommunen im Kreis mit diesen erprobten Vorgehensweisen vertraut gemacht. Ziel ist, die Mobilfunkversorgung im Ländlichen Raum mit 4G und 5G zu fördern und beschleunigen.

Die Mobilfunkunternehmen Vodafone GmbH, Deutsche Telekom Technik GmbH und Telefónica Germany GmbH & Co. OHG als auch die Modellkommunen begrüßen dieses Vorgehen (Runder Tisch Mobilfunk „Digitaler L@ndkreis Tuttlingen“ am 24. Januar 2022).

Fazit:

Das kreisweite Projekt beziehungsweise Konzept trägt dazu bei, die Mobilfunkinfrastruktur des Landkreises zu stärken, 4G-Funklöcher zu schließen und den 5G-Ausbau in den Kommunen zielgerichtet vorzubereiten und voranzubringen. Außerdem hat sich gezeigt, dass ein strategisches Mobilfunkkonzept Vorteile in Verhandlungen mit Mobilfunkunternehmen bringt. Dies offenbarte sich auch beim Runden Tisch Mobilfunk „Digitaler L@ndkreis Tuttlingen“.

Um bei der Standortsuche für Mobilfunkmasten das Tempo zu erhöhen, geht das Land neue Wege. Das Land bietet bereits seit längerem Landesliegenschaften für den Mobilfunkausbau an. Aber auch Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können einen entscheidenden Beitrag für den Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg leisten. Im Rahmen des zweiten „Runden Tisches Mobilfunk“ wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern das vom Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen neu entwickelte Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte vorgestellt, mit dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Standorte, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen, melden können.

Mit der Überlassung von Liegenschaften und Gebäuden erhalten Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die Möglichkeit, unmittelbar zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort beizutragen und darüber hinaus für eine möglicherweise bislang ungenutzte Fläche zusätzliche Einnahmen zu generieren.

Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter https://www.digital-laend.de/mobilfunk

Auf diesem Wege bedanken wir uns für Ihr Interesse und die ersten 100 Standortmeldungen! Bleiben Sie dran!

Bleiben Sie uns gewogen!