Gigabit-Studie 2022 von Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl veröffentlicht.

Investitionen in den Breitbandausbau sind unverzichtbare Zukunftsinvestitionen! Daher haben wir uns das Ziel gesetzt bis 2025 den flächendeckenden Ausbau von Gigabit-Netzen auf den Weg zu bringen.

Seit 2016 hat das Land deshalb für den Aufbau von Glasfasernetzen rund 3,5 Milliarden Euro investiert, 1,7 Milliarden Euro Landesmittel und – durch eine intelligente Förderpolitik – nochmals 1,8 Milliarden Euro vom Bund, so viel wie nirgendwo sonst in der Republik. Doch das reicht für die Zielerfüllung noch nicht aus. Aus diesem Grund hat das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk Ende 2021 eine Studie in Auftrag gegeben.

Am 1. September 2022 wurde die Gigabit-Studie 2022 von Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl gemeinsam mit den Vertretern der MICUS Strategieberatung veröffentlicht.

Das Ziel der Studie ist es, alle noch nicht mit Gigabit versorgten Adressen in Baden-Württemberg zu identifizieren und darauf aufbauend die Investitionskosten und somit den Fördermittelbedarf für die kommenden Jahre zu ermitteln.

Wir stellen fest: Der Fördermittelbedarf ist noch nicht erschöpft. Das Land muss weiter kräftig investieren.

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass es auch weiterhin Gebiete ohne eine eigenwirtschaftliche Ausbauperspektive gibt. Laut Studie sind es rund 482.000 Adresspunkte in Baden-Württemberg, die deshalb durch Fördermittel mit gigabitfähigen Anschlüssen ausgebaut werden müssen.

Eine transparente Ermittlung der Investitionskosten auf Basis einer Grobnetzplanung berechnet dafür eine Wirtschaftlichkeits- bzw. Deckungslücke in Höhe von rund 3,7 Milliarden Euro. Unter Berücksichtigung der getroffenen Annahmen und unter Fortführung der aktuellen Förderkulisse, muss das Land daher ab 2022 weitere 1,5 Milliarden Euro in den flächendeckenden Gigabit-Ausbau investieren.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Die Studie zum Nachlesen finden Sie hier:

https://im.baden-wuerttemberg.de/de/service/publikation/did/gigabit-studie/

Staatssekretär Klenk drückt den Knopf zur Netzinbetriebnahme in Prevorst.

Seit 2019 verfolgt der interkommunale Zusammenschluss (IKZ) Stocksberg das Ziel, in seinen Mitgliedsgemeinden die Infrastruktur für eine flächendeckende und zukunftsfähige Breitbandversorgung zu errichten.

Teil des interkommunalen Zusammenschlusses Stocksberg sind die Gemeinden Aspach (Landkreis Rems-Murr), Beilstein (Landkreis Heilbronn), Oberstenfeld (Landkreis Ludwigsburg) und Spiegelberg (Landkreis Rems-Murr).

Der IKZ Stocksberg hat im Rahmen der Weißen-Flecken-Förderung des Bundes einen Förderantrag für den Breitbandausbau im Wirtschaftlichkeitslückenmodell gestellt.

Nachdem die Tiefbauarbeiten für die geförderte Trasse mit einer Gesamtlänge von 17,4 Kilometern beendet wurden, konnte das Netz am 18. Juli 2022 in Prevorst in Betrieb genommen werden. Von dem geförderten Ausbau profitieren nun 546 Privathaushalte sowie 78 Gewerbebetriebe in allen Kommunen des IKZ.

Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 2.789.098,00 Euro. Bund und Land unterstützen das Vorhaben mit einer Anteilsfinanzierung in Höhe von insgesamt 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Kommunen tragen einen Eigenanteil in Höhe von 10 Prozent.

Der Bund steuert 1.394.549,00 Euro bei.
Das Land unterstützt das Projekt mit 1.115.639,20 Euro.
Der Eigenanteil der Kommune beträgt 278.909,80 Euro.

Möchte auch Ihre Kommune einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.

Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar schließt die Schulen der Gemeinde Mühlhausen an das Glasfasernetz an.

Die fleißigen Schülerinnen und Schüler der Kraichgauschule und der Grundschule in Rettigheim bekommen demnächst die schnellste Internetverbindung, die es gibt. Auch der Standort für den Neubau der Grundschule in Tairnbach wird bereits angeschlossen. „Kein Netz“ und „langsame Verbindung“ waren gestern! So lässt es sich im digitalen Zeitalter Lehren und Lernen.

Gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern freut sich der gesamte Landkreis. Dem Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar ist der Glasfaseranschluss von Schulen im Rhein-Neckar-Kreis ein wichtiges Anliegen. Dies wurde auch beim Spatenstich zum Beginn der Ausbauarbeiten am 28. Juli 2022 besonders hervorgehoben.

Für die Realisierung der Haupttrasse werden Tiefbauarbeiten in einer Länge von rund 2.300 Metern notwendig sein. Die Gesamtkosten dieses Projektes werden gemeinsam von Bund, Land und der Gemeinde getragen.

Der Bund trägt dabei 50% der Gesamtkosten und steuert somit 259.655 Euro bei.
Das Land unterstützt das Projekt mit einer Zuwendung von 40% der Gesamtkosten, also mit insgesamt 207.724 Euro.
Der Eigenanteil der Kommune in Höhe von 10% der Gesamtkosten beläuft sich auf 51.931 Euro.

Am 18. Juli haben die Arbeiten in Murrhardt für das interkommunale Projekt Breitband Schwäbischer Wald begonnen.

Die Ausbauarbeiten für das Gesamtprojekt Breitband Schwäbischer Wald begannen bereits im Dezember 2021 in Großerlach. Nun wurde auch der Spatenstich für den Beginn der Tiefbauarbeiten im größten Teilausbaugebiet, der Stadt Murrhardt, gefeiert. Die Stadt Murrhardt hat sich in Zusammenarbeit mit den Gemeinden Althütte, Großerlach und Sulzbach an der Murr auf den Weg gemacht, die weißen Flecken zu schließen und vor allem die ländlichen Gebiete ans schnelle Internet anzuschließen.

Die Kosten für das Gesamtprojekt der vier Kommunen belaufen sich auf rund 25 Millionen Euro. Von diesen Gesamtkosten trägt der Bund 50 Prozent. Seitens des Landes werden Fördermittel in Höhe von 40 Prozent der Kosten beigesteuert. Die Kommunen übernehmen somit einen Eigenanteil, der sich auf circa 10 Prozent der Gesamtkosten beläuft.

Anfang Juli fiel der Startschuss für den geförderten Breitbandausbau im Ortsteil Sailach in Waldenburg im Landkreis Hohenlohekreis.

Am 6. Juli 2022 vollzog Bürgermeister Bernd Herzog den symbolischen Spatenstich. „Die unterversorgten Gebiete befinden sich vor allem im ländlichen Raum“, so Bürgermeister Herzog. Mit dem Projekt sollen 400 neue Anschlüsse mit schnellem Internet angebunden werden.

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 10.609.121,00 Euro.

Der Bund steuert dabei 5.304.560,00 Euro zu.
Der Eigenanteil der Kommune beträgt 1.060.912,60 Euro.
Das Land fördert das Projekt mit 4.243.648,40 Euro.

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.

Ende Juni fiel der Startschuss für den geförderten Breitbandausbau in Blumberg-Kommingen

Am 27. Juni 2022 vollzogen die beiden Ortsvorsteher Matthias Sauter und Robert Schey sowie der Stadtbaumeister Uwe Veit in Kommingen den symbolischen Spatenstich. Herr Sauter betont, dass gerade die Pandemie uns gezeigt hat, wie wichtig eine stabile Breitbandversorgung ist.

Durch das Projekt sollen ca. 73 Kilometer Glasfasernetz mit 40 000 Rohren angelegt und rund 400 Gebäude an das schnelle Internet angebunden werden. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 7.202.000,00Euro.

Der Bund steuert dabei 3.601.000,00 Euro zu.
Der Eigenanteil der Kommune beträgt 720.200,00 Euro.
Das Land fördert das Projekt mit2.880.800,00 Euro.

Am 12. Juli 2022 fand der erste Mobilfunk-Workshop für Kommunen im Ostalbkreis und dem Landkreis Heidenheim statt. Zahlreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und weitere Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindeverwaltung wurden über Fragen und Herausforderungen des Mobilfunkausbaus, gerade aus kommunaler Sicht, informiert.

Nicht erst die Corona-Pandemie hat uns die Notwendigkeit einer leistungsstarken und flächendeckenden digitalen Infrastruktur deutlich vor Augen geführt. In der Praxis geht der Ausbau des Mobilfunknetzes allerdings stellenweise nicht in der gewünschten Geschwindigkeit voran und ist in der Bevölkerung teilweise auch umstritten. Kommunen sind gefordert, den Mobilfunknetzausbau vor Ort voranzutreiben. Gleichzeitig sehen sie sich der Kritik und den Sorgen ihrer Bürgerschaft gegenüber.

Gemeinsam mit dem Gigabitbüro des Bundeshat das im Innenministerium Baden-Württemberg ansässige Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk am 12. Juli 2022 zum ersten Mobilfunk-Workshop für Kommunen im Ostalbkreis und dem Landkreis Heidenheim eingeladen. Zahlreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und weitere Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindeverwaltung folgten der Einladung in das Ostalbkreishaus nach Aalen.

Auf der Veranstaltung wurden die folgenden Themenschwerpunkte behandelt:

Unterstützungsangebote des Landes Baden-Württemberg und des Gigabitbüros des Bundes
Technik & Planungsprozesse in Kommunen, Informationszentrum-Mobilfunk
Mobilfunk & Gesundheit, Bundesamt für Strahlenschutz
Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern, Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“

Expertinnen und Experten des Gigabitbüros des Bundes, des Bundesamts für Strahlenschutz, der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ und des Informationszentrums-Mobilfunk referierten zu ihren jeweiligen Fachgebieten und standen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss für Fragen rund um den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zur Verfügung.

Weitere Mobilfunk-Workshops für Kommunen in Baden-Württemberg befinden sich derzeit in der Planung. Ziel der Workshopreihe ist es, Städte und Gemeinden über alle mit dem Mobilfunkausbau verbundenen Fragen und Herausforderungen, die es von kommunaler Seite zu bewältigen gilt, zu informieren.

Um bei der Standortsuche für Mobilfunkmasten das Tempo zu erhöhen, geht auch das Land neue Wege. Das Land bietet ein Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte an, mit dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Standorte, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen, melden können.

Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter https://www.digital-laend.de/mobilfunk – die ersten 100 Standortmeldungen haben wir bereits! Dafür vielen Dank!

Bleiben Sie dran! Bleiben Sie uns gewogen!

Gaildorf wird nicht nur vom 49. Breitengrad, sondern bald auch von Glasfaserkabeln durchquert. Am 15. Juli 2022 gab Bürgermeister Frank Zimmermann den Startschuss für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Der Ausbau erfolgt im sogenannten Betreibermodell.

Hierbei wird der Ausbau des Glasfasernetzes von der Kommune bzw. im Fall Gaildorf vom Zweckverband Breitbandausbau Schwäbisch Hall übernommen.

Für den Gesamtausbau werden rund 9 Millionen Euro veranschlagt.
Der Bund beteiligt sich mit rund 4,5 Millionen Euro.
Das Land Baden-Württemberg mit rund 3,6 Millionen Euro an der Maßnahme.

Anfang Juli fand der zweite „Runde Tisch Mobilfunk“ statt, der den Austausch zwischen den wichtigsten Stakeholdern im Bereich Mobilfunk fördern soll. Hier sollen für den Mobilfunknetzausbau wichtige Themen und insbesondere der 5G-Ausbau in Baden-Württemberg erörtert und diskutiert werden.

Das Schwerpunktthema der zweiten Sitzung des „Runden Tisches Mobilfunk“ waren baurechtliche Aspekte beim Mobilfunkausbau. Konkret diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Anpassungen der Landesbauordnung (LBO).

Diese sind:

die Erweiterung der Verfahrensfreiheit für Mobilfunkanlagen,
die Verringerung von Abstandsflächen für Mobilfunkanlagen im Außenbereich und
die Genehmigungsfreistellung für temporäre Mobilfunkanlagen.

Um einen zügigen Ausbau der Mobilfunknetze zu ermöglichen und den Kommunen sowie den Mobilfunknetzbetreibern Planungssicherheit zu verschaffen, prüft die Landesregierung derzeit eine entsprechende Anpassung der Landesbauordnung (LBO).

Neben den bauchrechtlichen Aspekten stellte Herr Prof. Anders von der Hochschule Furtwangen das Projekt „Digitaler L@ndkreis Tuttlingen“ vor, das im Rahmen des Wettbewerbs „Digitale Zukunftskommune@bw“ durch das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen gefördert wurde. Ziel des Projektes ist die Stärkung und Weiterentwicklung des Mobilfunknetzes im Landkreis Tuttlingen.

Um auch bei der Standortsuche für Mobilfunkmasten das Tempo zu erhöhen, geht das Land neue Wege. Das Land bietet bereits seit längerem Landesliegenschaften für den Mobilfunkausbau an. Aber auch Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können einen entscheidenden Beitrag für den Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg leisten. Im Rahmen des zweiten „Runden Tisches Mobilfunk“ wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern das vom Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen neu entwickelte Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte vorgestellt, mit dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Standorte, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen, melden können.

Mit der Vermietung von Liegenschaften und Gebäuden erhalten Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die Möglichkeit, unmittelbar zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort beizutragen und darüber hinaus für eine möglicherweise bislang ungenutzte Fläche zusätzliche Einnahmen zu generieren.

Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter https://www.digital-laend.de/mobilfunk

Auf diesem Wege bedanken wir uns für Ihr Interesse und die ersten knapp 100 Standortmeldungen! Bleiben Sie dran!

Bleiben Sie uns gewogen!

Am 15. Juli 2022 nahm der stellvertretende Bürgermeister Wolfgang Hägele mit weiteren Vertretern des Zweckverbandes Breitband Schwäbisch Hall, der NetCom BW GmbH, der ausführenden Planungs- und Baufirma sowie der Finanzierungspartner von Bund und Land die Schaufel in die Hand, um den Ausbau des schnellen Internets in Sulzbach-Laufen zu eröffnen. Die Gemeinde im schönen Kochertal rüstet sich damit für die Zukunft, denn mittlerweile sind auch Faktoren wie schnelle Up- und Downloadgeschwindigkeiten entscheidend für die Ansiedlung von Wohnen und Gewerbe.

Die Gesamtkosten des Ausbaus betragen voraussichtlich 12 Millionen Euro.
Der Bund beteiligt sich mit rund 6 Millionen Euro
Das Land mit rund 5 Millionen Euro.
Die Gemeinde Sulzbach-Laufen trägt rund 1 Million Euro Kosten als Eigenanteil.