Große Anfrage 17/1590 der FDP/DVP Fraktion zum Thema Mobilfunkausbau in BW

Fraktionen und Abgeordnete können die Landesregierung zur Aufklärung über wichtige politische Fragen und Sachverhalte mithilfe einer Großen Anfrage auffordern. Die Große Anfrage zählt zu den stärksten parlamentarischen Instrumenten der Regierungskontrolle, sie werden deshalb auch schriftlich beantwortet und im Landtag debattiert.

So geschah es auch am 13. Januar, als die FDP/DVP Fraktion des baden-württembergischen Landtags eine Große Anfrage mit insgesamt 30 Fragen an die Landesregierung zum Thema „Ausbau des Mobilfunks und Schließung der Funklöcher in Baden-Württemberg“ stellte.

Es hat Sie schon immer interessiert, was das Land zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung unternimmt? Hier gibt es die Antwort!

Im Rahmen der Antwort zur Großen Anfrage berichten wir über die derzeitige Mobilfunkversorgung im Land, über die Aktivitäten der Landesregierung zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung sowie über die Herausforderungen und künftigen Entwicklungen im Netzausbau.

Die Landesregierung will mit einer konsequenten Unterstützung aller Stakeholder eine zuverlässige und flächendeckende Mobilfunkverfügbarkeit der neuesten technologischen Standards erreichen und das Land fit für die digitale Zukunft machen.

Eine flächendeckende und zuverlässige Verfügbarkeit von mobilen Datendiensten ist uns besonders wichtig! Baden-Württemberg ist die innovativste Region der Europäischen Union. Das wollen wir auch weiterhin sein!Die Große Anfrage finden Sie hier. Informationen zur Mobilfunkverfügbarkeit in Ihrer Region finden Sie auf den Seiten der Bundesnetzagentur.

Am 21. März 2022 wurden wieder Breitbandförderbescheide überreicht – das Besondere: nun auch für die Grauen Flecken.

Baden-Württemberg! Wir stehen sprichwörtlich für unseren Forscher- und Tüftlergeist. Täglich erleben wir als Bürger, als Gesellschaft sowie in Wirtschaft und Wissenschaft, wie wichtig Daten und deren Nutzung sind. Wichtig ist aber auch, dass unser Forscher- und Tüftlergeist dem Zeitgeist der digitalen Revolution nachkommen muss.

Die Digitalisierung – sie verbindet uns. Und um die digitale Revolution zu forcieren, benötigen wir eine leistungsstarke digitale Infrastruktur, die das Rückgrat der Digitalisierung bildet und damit unseren Wohlstand sichert – denn nur mit schnellem Internet kommen Innovation und Zukunft zum Fliegen.

Deshalb fördert das Land den Ausbau des schnellen Internets mit einem milliardenschweren Förderprogramm! Auch heute werden wieder Millionen in diese Zukunft gesteckt. Baden-Württemberg ist auf einem guten Weg in die Gigazukunft.

Im Rahmen der heutigen Übergaberunde von Breitbandförderbescheiden wurden vom Landesbeauftragten für Informationstechnologie, CIO/CDO Stefan Krebs 22 Bescheide an 20 Kommunen aus 12 Landkreisen in Höhe von 7.727.295,25 Euro übergeben. Mit diesen Fördermitteln können wieder über 2.200 neue Glasfaseranschlüsse im Land entstehen.

Das Besondere an dieser Übergaberunde und den Auftakt für ein neues Kapitel in der Breitbandförderung macht heute ein neues Projekt: Erstmals wird ein Breitbandausbauprojekt zur Erschließung der Grauen Flecken gefördert. Die Gemeinde Ebhausen im Landkreis Calw läutet den Startschuss für die Umsetzung der Förderrichtlinie des Landes ein und erhält 1,62 Millionen Euro für den Ausbau von 701 Grauen Flecken.

Informationen zu den einzelnen Projekten finden Sie hier.

Mit der neuen Förderkulisse kommt die erhöhte sogenannte Aufgreifschwelle zur Anwendung. Eine Förderung kann nun für solche Gebiete innerhalb einer Kommune beantragt werden, wenn den dortigen Teilnehmern weniger als 100 Mbit/s im Download (Aufgreifschwelle) zur Verfügung stehen. Bislang lag diese Aufgreifschwelle bei 30 Mbit/s im Download.

Wie bereits bei der weiße Flecken Förderung findet auch hier eine Förderung von bis zu 90 Prozent (50 Prozent Bund, 40 Prozent Land) der förderfähigen Kosten für den Ausbau dieser Gebiete statt. Sie möchten den digitalen Wandel in ihrer Kommune beschleunigen? Informationen zur Antragstellung im Rahmen der Graue-Flecken Förderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr.

Spatenstich in Pflaumloch: Weiteres Projekt schließt nächste Lücke im Backbonenetz des Ostalbkreises.

Der Spatenstich für die Backbonetrasse zwischen Trochtelfingen und Pflaumloch fand am 2. März 2022 in Riesbürg, Ortsteil Pflaumloch, statt. Das Projekt wurde durch das Land Baden-Württemberg gefördert und durch das Landratsamt Ostalbkreis realisiert. Das Glasfasernetz des Ostalbkreises verbindet alle Städte und Gemeinden mit dem schnellen Internet. Es wird in wenigen Jahren eine Gesamtlänge von ca. 650 km haben.

Landrat Dr. Joachim Bläse freut sich, dass das Breitbandnetz des Ostalbkreises einen weiteren Schritt in Richtung Fertigstellung macht: „Unsere Glasfaserinfrastruktur ist die Basis für eine zukunftsgerichtete Entwicklung des gesamten Ostalbkreises und dient den Bürgerinnen und Bürgern genauso wie unserer starken Wirtschaft.“

Vom Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg betont Referent Johannes Scheuermann: „Schnelle Internetanbindungen sind heute entscheidend dafür, wo sich Menschen niederlassen und wo sich Unternehmen ansiedeln. Hohe Up- und Downloadgeschwindigkeiten sind heute wichtiger als der kurze Weg zur nächsten Autobahn.“

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sog. grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.

Am Mittwoch, 2. März 2022 fiel der Startschuss für den geförderten Breitbandausbau in Fichtenau mit den vier Ortsteilen Lautenbach, Matzenbach, Unterdeufstetten und Wildenstein im Landkreis Schwäbisch Hall.

Am 2. März 2022 feierte der Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall im Ortsteil Matzenbach in der Gemeinde Fichtenau den offiziellen Beginn der Breitband-Bauarbeiten mit einem Spatenstich.

Eine weitere Gemeinde im Verbandsgebiet des Zweckverband Breitband konnte bei kaltem Wetter den Startschuss der Tiefbauarbeiten bekanntgeben. An der Turn- und Festhalle Matzenbach kamen die Vertreter von kommunaler Seite mit den Planern und Tiefbauern sowie Fördermittelgebern zusammen, um gemeinsam den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu feiern.

Das Land fördert gemeinsam mit dem Bund das Projekt mit insgesamt knapp 4,3 Millionen Euro: 

In der Gemeinde Fichtenau kommt dem Breitbandausbau eine besondere Bedeutung zu, da es hier bislang keinerlei privatwirtschaftlichen Ausbau gab. Bisher nutzen die Haushalte das alte Kupfernetz der Telekom. Umso mehr freut es alle Beteiligten, dass diese Unterversorgung bald der Vergangenheit angehören wird.

Damit die Digitalisierung in die unterversorgten 85 Haushalte tatsächlich Einzug hält, müssen ca. 10 Kilometer Trassen neu verlegt werden. Fünf Kilometer Kabel können in bereits vorhandene Leerrohre eingezogen werden.

Für den Ausbau wünschen wir alles Gute und einen zügigen Verlauf!

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung von weniger als 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen.

Mehr dazu finden Sie hier. 

Austausch mit großen Telekommunikationsunternehmen

Zum Jahresbeginn haben sich Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl und CIO/CDO Ministerialdirektor Stefan Krebs mit verschiedenen Telekommunikationsunternehmen ausgetauscht.  Eigenwirtschaftlicher Ausbau und Förderung müssen Hand in Hand gehen, um eine optimale Versorgung der Bevölkerung und der Unternehmen in Baden-Württemberg zu erreichen.

Den Auftakt bildete am 16. Februar 2022 ein Videotelefonat mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG, Herrn Timotheus Höttges. Das Glasfasernetz der Deutschen Telekom umfasst mehr als 600.000 Kilometer und ist damit das größte Netz in Europa. Ein zentraler Baustein der Digitalisierung Baden-Württembergs ist der konsequente Ausbau der Glasfasernetze und des Mobilfunkstandards 5G, um eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Mobilfunk und gigabitfähigem Festnetz bis 2025 auf den Weg zu bringen. Damit das gelingt, müssen alle Akteure aus Wirtschaft und öffentlichem Sektor an einem Strang ziehen.

Nach dem Gespräch mit Herrn Vorstandsvorsitzenden Timotheus Höttges fanden weitere Termine, unter anderem mit dem CEO von Vodafone, Herrn Dr. Hannes Ametsreiter, und dem CEO der Deutschen Glasfaser, Herrn Thorsten Dirks, statt.

Vodafone ist in Baden-Württemberg bereits ein starker Player. Mehr als 70 Prozent der Haushalte haben über das Kabelnetz von Vodafone bereits einen gigabitfähigen Anschluss. Daneben bringt Vodafone die modernste Mobilfunktechnik ins Land, um den Technologiemix in Baden-Württemberg zu stärken. Aktuell erreicht das Vodafone-Netz mit 3.150 Mobilfunk-Standorten in Baden-Württemberg eine Abdeckung mit Sprachdiensten von 99,9 Prozent. 98,8 Prozent der Haushalte sind mit 4G versorgt. Das 5G-Netz wächst schneller als alle anderen Netze zuvor. In der Stadt und auf dem Land.

Markteintritt der Deutschen Glasfaser in Baden-Württemberg (Privatkunden-Bereich) war 2020. Bundesweit hat die Deutsche Glasfaser bisher mehr als 1,2 Millionen Glasfaseranschlüsse gebaut. Ein Best Practice Beispiel der Aktivitäten in Baden-Württemberg ist der Glasfaserausbau im Landkreis Emmendingen, der den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit dem staatlich-geförderten Ausbau kombiniert.

Schnelles Internet im ganzen Land ist die unerlässliche Basis für den digitalen Fortschritt. Damit sich die Verfügbarkeit von schnellen Internetanschlüssen nicht nur in den Verdichtungsräumen rasch verbessert, sondern gerade auch im ländlichen Raum, hat die Landesregierung bereits 2016 eine Milliarden-Investitionsoffensive gestartet. Nie zuvor konnten in einer Legislaturperiode mehr Breitbandprojekte gefördert und umgesetzt werden. Im Ergebnis hat sich Baden-Württemberg beim schnellen Internet vom Mittelfeld ins Spitzenfeld bewegt. Insgesamt wurden von 2016 bis Ende 2021 3.140 Breitbandprojekte gefördert. Dafür hat alleine das Land Baden-Württemberg rund 1,68 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und mit einer intelligenten Förderpolitik dafür gesorgt, dass vom Bund nochmal 1,61 Mrd. Euro nach Baden-Württemberg fließen. Insgesamt wurden damit rund 3,29 Mrd. Euro ins schnelle Internet investiert (Stand 10. Dezember 2021). 2021 war das bisher erfolgreichste Jahr in der Geschichte der Breitbandförderung. Über 821 Millionen Euro für 735 Projekte sind im vergangenen Jahr in den Breitbandausbau der weißen Flecken geflossen.

Den größten Teil der Investitionen in Festnetz und Mobilfunk schultern die privaten Telekommunikationsanbieter. Die finanzielle Förderung des Landes erfolgt dort, wo die privaten Anbietenden nicht tätig werden, und ist ein zentraler Baustein der Digitalisierungsstrategie des Landes.

Mehr Infos finden Sie hier:

Die Stadt Villingen-Schwenningen im Landkreis Schwarzwald-Baar baut das Glasfasernetz weiter aus.

Das Gewerbegebiet Dickenhardt in Villingen-Schwenningen ist eines der wichtigsten Gewerbegebiete der Gemeinde. Es generiert Steuereinnahmen in Millionenhöhe. Durch den bevorstehenden Glasfaser-Ausbau soll der Standort noch attraktiver werden. Viele namhafte Unternehmen sind bereits hier tätig. Durch die Verfügbarkeit einer schnellen Internetverbindung sollen die Bedingungen für die Ansiedlung weiterer internationaler Player geschaffen werden.

Der offizielle Spatenstich fand am 23. Februar 2022 statt und läutete den Baubeginn im Gewerbegebiet Dickenhardt ein. Ende März folgt dann der Ausbau im anliegenden Ortsteil Zollhaus.

Insgesamt 144 Anwohner und Eigentümer in den beiden Ausbaugebieten haben sich bereits für einen Glasfaser-Anschluss entschieden. Der Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar rechnet damit, dass während des Ausbaus weitere Hausanschlüsse dazukommen.

Die Gesamtkosten des Projektes „Gewerbegebiet Dickenhardt und Zollhaus“ betragen 2.360.000 Euro.

Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Ende des Jahres 2022 abgeschlossen sein.

Für den Ausbau wünschen wir gutes Wetter und schnelles Vorankommen!

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sog. grauen Flecken, gefördert auszubauen. Mehr dazu finden Sie hier.

Am Donnerstag, 17. Februar 2022 fiel der Startschuss für den geförderten Breitbandausbau in Untermünkheim im Landkreis Schwäbisch Hall. Das Projekt sorgt für die Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinde im Kochertal mit ihren knapp 3.000 Einwohnern und Steillagen mit bis zu 150 m Höhenunterschied.

Am 17. Februar 2022 feierte bei stürmischem Wetter der Zweckverband Breitband Landkreis Schwäbisch Hall im Ortsteil Gaisdorf in der Gemeinde Untermünkheim den offiziellen Beginn der Breitband-Bauarbeiten mit einem Spatenstich.

Corona-bedingt musste zwar auch dieser Festakt kleiner ausfallen als gewöhnlich, trotzdem kam feierliche Stimmung auf – schließlich beginnt die Baumaßnahme in Untermünkheim nun sogar vier Wochen früher als zuletzt geplant. Das ist eine beachtliche Leistung in Zeiten von pandemiebedingten Personalengpässen und weiteren Unsicherheiten, sowohl von Verwaltungs- als auch von Planerseite.

Das Land fördert gemeinsam mit dem Bund das Projekt mit insgesamt knapp 3,8 Millionen Euro: 3.782.061,40 Euro.

Laut aktuellen Daten des Breitbandatlas werden 97 Prozent der Haushalte in Untermünkheim mit 50 Mbit/s versorgt. 100 Mbit/s stehen 94 Prozent der Haushalte zur Verfügung. Die Versorgung mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde liegt bei 62 Prozent.

Schon bis Oktober nächsten Jahres sollen die Bauarbeiten inklusive des Glasfaser-Einzugs abgeschlossen sein. Dann werden ca. 100 Haushalte mit dem Zugang zum schnellen Internet versorgt sein.

Für den Ausbau wünschen wir alles Gute und einen zügigen Verlauf!

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung von weniger als 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen.

Mehr dazu finden Sie hier.

Zusammenkommen für eine gute Internetversorgung in der Stadt Backnang.

Der Februar beginnt mit guten Nachrichten für die Backnanger Teilorte Horbach, Oberschöntal, Stiftsgrundhof und Ungeheuerhof. Die dortigen Bürgerinnen und Bürger kommen demnächst mit Hilfe der modernsten Technik im Breitbandausbau in den Genuss des schnellsten Internets. Insgesamt 162 Haushalte werden mit dem sogenannten FTTH (Fibre to the Home) versehen. Von dem Ausbau profitieren Familien, landwirtschaftliche Betriebe, Künstlerinnen und Künstler, Oldtimer-Liebhabende… Für sie ist der Anschluss kostenfrei.

Unter wolkenlosem blauem Himmel fand am 9. Februar 2022 der feierliche Spatenstich in Backnang-Oberschöntal statt. Die Stadt Backnang ist bei der Breitbandverfügbarkeit durchaus gut aufgestellt. Durch dieses Projekt wird nun auch in den Backnanger Teilorten der Anschluss an die schnelle Internet-Zukunft Realität. Demnächst werden insgesamt 4,5 km Glasfaser im Tiefbauverfahren verlegt, damit das schnellste Internet allen Backnanger Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht.

Möglich gemacht wurde der Ausbau des glasfaserbasierten Netzes durch die Förderung des Bundes, des Landes Baden-Württemberg sowie der Stadt Backnang mit insgesamt knapp 1,4 Millionen Euro.

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. Mittlerweile besteht für die Kommunen in Baden-Württemberg auch die Möglichkeit, Gebiete mit einer Versorgung zwischen 30 und 100 Mbit/s, die sogenannten grauen Flecken, gefördert auszubauen.

Mehr dazu finden Sie hier. 

Ab dem 10. Februar 2022 bietet das Innen- und Digitalisierungsministerium Baden-Württemberg eine neue Plattform für Informationen, Zahlen, Daten und Karten zum Themenbereich Breitband und Mobilfunk an.

Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg baut seine Präsenz auf digital-bw.de, der Plattform für die Digitalisierungsaktivitäten des Landes, massiv aus. Nicht nur in den Straßen bei Ihnen vor Ort pushen wir den Breitbandausbau – sondern auch unsere Internetpräsenz!

Anlässe hierfür gibt es genug: Schon längst fördert das Land mit Milliardenbeträgen den Ausbau von Glasfasernetzen in Baden-Württemberg. Schon seit Langem engagiert sich das zuständige Referat im Innenministerium als Kompetenzzentrum für den Breitbandausbau. Und seit Kurzem durch die Verschmelzung mit dem Themenbereich Mobilfunk bringen wir die gesamte digitale Infrastruktur – kabel- und nicht kabelgebunden – als Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk voran. Es wird Zeit, dass Sie auch diese Seite von uns kennenlernen.

Während wir schon vermehrt interessante News-Beiträge über digital-bw liefern, bieten wir nun noch mehr aktuelle Zahlen und Anschauungsmaterial an.

Das erste ‚Baby‘ der neuen Webseite ist unser Dashboard. Wollen Sie mit wenigen Klicks erfahren, wie gigabitfähig Ihre Region ist? Wie Ihre Mobilfunkversorgung aussieht? Doch nicht nur Versorgungsdaten liefert das Dashboard, sondern auch anschaulich präsentierte Zahlen zur Förderung durch das Land. Wollen Sie wissen, wie viel Fördergeld in Ihre Region für wie viele Förderprojekte geflossen ist? Wir machen das sichtbar. Eine logische Konsequenz, wenn doch das Land bis Ende 2021 über 1,68 Milliarden Euro in rund 3.140 Projekte gesteckt hat und allein 2021 mehr als 821 Millionen Euro in den Breitbandausbau geflossen sind!

Wir hoffen, Ihnen gefällt der Internetaufritt und die neue Anlaufstelle für Fragen zum Themenbereich Breitband und Mobilfunk in Baden-Württemberg.

Und, versprochen, das ist nur der Anfang!

Verlegetechniken im Überblick – Wie die Glasfaser zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt.

Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg schreitet mit großen Schritten voran. In vielen Städten und Gemeinden ist es bereits gang und gäbe, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen gigabitfähige Internetanschlüsse haben. Und es werden immer mehr, die in den Genuss des schnellen Internets kommen.

Um das möglich zu machen, fördert das Land Baden-Württemberg den Ausbau des Breitbandnetzes flächendeckend überall dort, wo der privatwirtschaftliche Ausbau nicht voranschreitet.

Es ist spannend, wie viele verschiedene Verlegetechniken beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur zum Einsatz kommen und welche innovativen Verfahren dabei genutzt werden. Jede dieser modernen Verlegemethoden hat ihre eigenen technischen Merkmale, spezifische Einsatzgebiete, aber auch Einschränkungen.

Damit vor Ort fundierte Entscheidungen über die jeweils geeigneten Verlegetechniken getroffen werden können, hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) eine Broschüre zur Darstellung der Vor- und Nachteile verschiedener Verlegetechniken herausgegeben.

Für die Bürgerinnen und Bürger wirft eine Baustelle vor der Tür erst einmal Fragen auf, wie zum Beispiel: Wie lange bleibt die Baustelle in meiner Straße? Was wird verlegt? Wie tief wird gegraben? Die Broschüre des BMDV bietet hierzu einen guten Überblick über die unterschiedlichen Verlegetechniken.

Die Broschüre „Verlegetechniken für den Breitbandausbau“ finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).

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