Der Startschuss in Baden-Württemberg für die Kofinanzierung zur Grauen-Flecken-Förderung ist gefallen.

Ab sofort fördert das Land mit der neuen VwV Gigabitmitfinanzierung gemeinsam mit dem Bund den Breitbandausbau auch in sogenannten „Grauen Flecken“. Damit wird der Ausbau mit ultraschnellem Internet nun überall dort unterstützt, wo derzeit noch keine Versorgung mit Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s möglich ist.

Für die sogenannten „sozioökonomischen Treiber“ – dazu gehören Schulen, Behörden, Krankenhäuser, kleine und mittlere Unternehmen sowie landwirtschaftliche Betriebe – gilt sogar eine Aufgreifschwelle von 500 Mbit/s. Das heißt, diese sind förderfähig, wenn sie über weniger als 500 Mbit/s Geschwindigkeit verfügen.

Hinter der „VwV Gigabitmitfinanzierung“ verbirgt sich die neue Fördervorschrift des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen. Bislang beschränkte sich die Breitbandförderung auf weiße Flecken. Zukünftig fördern Bund und Land kommunale Breitbandprojekte jedoch auch im grauen Fleck mit bis zu 90 Prozent der Kosten. Der Bund übernimmt dabei 50 Prozent, das Land 40 Prozent und die Kommune die restlichen 10 Prozent der Kosten. Damit setzt das Land seine Milliardeninvestitionen in die Zukunft Baden-Württembergs fort. Denn Digitalisierung ist Daseinsvorsorge.

Für „schwer erschließbare Einzellagen“, in denen der Aufwand für den Netzausbau unverhältnismäßig hoch ist, plant die Bundesregierung zudem einen Zuschuss für alternative Anschlüsse wie Satelliten-Internet oder Richtfunk. Dabei sollen die Kosten für Anschaffung und Installation subventioniert werden.

Damit ebnen das Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und das Land Baden-Württemberg den Weg in die Gigabit-Gesellschaft.

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des BMVI und des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

Das Land investiert in den nächsten Monaten weitere 400 Millionen Euro in den Breitbandausbau.

Es war die letzte von sechs Stationen zur jüngsten Förderrunde: Am Samstag übergab Landes-Digitalisierungsminister Thomas Strobl Förderbescheide in Höhe von 55 Millionen Euro für Breitbandausbau in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Lörrach, Ortenaukreis, Schwarzwald-Baar-Kreis, Tuttlingen und Waldshut bei einem Ortstermin an glückliche Vertreterinnen und Vertreter der Kreise.

Ingesamt gingen bei dieser Runde im August über 400 Millionen Euro an insgesamt 339 Breitbandprojekte in Baden-Württemberg.

Auch die neue Landesregierung mache bei diesem Thema Tempo, betonte der Minister, denn das schnelle Internet dürfe nicht zum Nadelöhr für die Digitalisierung und damit für die Zukunft des Landes werden. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode unterstützte das Land 2.631 kommunale Breitbandprojekte mit 1,167 Milliarden Euro. Zusammen mit weiteren Mitteln aus der Bundesförderung ergibt das eine Gesamtinvestition von 2,634 Milliarden Euro.

In der aktuellen Runde gingen Fördergelder für den Breitbandausbau bei sechs Terminen an folgende Landkreise und kreisfreien Städte: