Das Backbone-Netz des Landkreises Waldshut wurde am 08.05.2023 in Ibach in Betrieb genommen

Der feierliche Anlass war voller Symbolik: In einer entlegenen Scheune im Schwarzwald wurden zwei Kabelstränge des Backbones zusammengeführt. Der erste Strang lag in den Händen des stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg und Ministers des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl. Der zweite Strang wurde von Landrat Dr. Martin Kistler sowie den Bürgermeistern und Kreisräten gehalten.

Mit dem Ausbau des 382 km langen Glasfasernetzes wurde im Jahr 2017 begonnen. Alle Städte und Gemeinden des Landkreises sowie die Gemeinde Schluchsee des Nachbarkreises wurden angeschlossen. „So ein großes Infrastrukturprojekt ist nur gemeinsam zu schaffen“ – so der Landrat Dr. Martin Kistler. Er bedankte sich für die Unterstützung des Landes, des Kreistages, der Gemeinden und der Baufirmen.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hob die Wichtigkeit der digitalen Infrastruktur für die Gigabit-Zukunft der Städte und Gemeinden hervor. Der Landkreis Waldshut habe schon vor vielen Jahren die richtigen Weichen gestellt und ernte jetzt die Früchte der Arbeit an dem großen Infrastrukturprojekt. Die Kommunen bauen weiter eigenverantwortlich die Ortsnetze aus, wenn Telekommunikationsunternehmen keine Ausbauabsichten zeigen. Der Landkreis Waldshut kann mit seinem neuen digitalen Rückgrat getrost in die digitale Zukunft blicken!

Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

Das Land Baden-Württemberg kofinanziert weiterhin mit 40 Prozent den Glasfaserausbau

Nach dem Förderstopp des Bundes im Herbst vergangenen Jahres hat der Bund jetzt seine neue Gigabitrichtlinie vorgelegt. Auch bei der neuen Gigabitförderung 2.0 des Bundes kofinanziert das Land Baden-Württemberg die Bundesförderung weiterhin mit 40 Prozent der förderfähigen Kosten.

Mit der neuen Förderkulisse des Bundes wird die Förderung des Gigabitausbaus auf alle Gebiete erweitert, die noch nicht gigabitfähig erschlossen sind. Im Fokus der neuen Förderung liegen Kommunen mit einem hohen Anteil besonders unterversorgter Gebiete. Förderprojekte werden anhand eines neuen Kriterienkataloges bewertet, um den Einsatz der Mittel zu priorisieren und den privaten Ausbau nicht auszubremsen. Die Eckpunkte zur neuen Förderkulisse des Bundes enthalten zudem die Flexibilisierung des Markterkundungsverfahrens sowie einen „kommunalen Branchendialog“, der die Zusammenarbeit zwischen Telekommunikationsunternehmen und Kommunen und in der Folge den eigenwirtschaftlichen Ausbau anregen soll. Darüber hinaus ist die Einführung von Länderbudgets vorgesehen, wonach im laufenden Jahr bis zu 320 Millionen Euro an Bundesmitteln für Baden-Württemberg bereitstehen. „Mit der neuen Bundesförderung bekommt unsere Milliardeninvestitionsoffensive jetzt wieder den dringend notwendigen Rückenwind“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl am 18. April 2023 in Stuttgart.

Das Land möchte so unbürokratisch wie möglich an die bisherige Erfolgsgeschichte der Landeskofinanzierung in Baden-Württemberg anknüpfen: Das Land wird daher auch weiterhin den Fördersatz des Bundes von 50 Prozent mit einer Länderfinanzierung von 40 Prozent auf einen Gesamtfördersatz von 90 Prozent aufstocken. Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen wird in den kommenden Wochen auf der Grundlage des neu ausgerichteten Förderprogramms des Bundes die korrespondierende Richtlinie für die Landesförderung erarbeiten. Weitere Informationen zur neuen Bundesförderung finden Sie unter „Die Gigabitförderung 2.0“ und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

Am 3. April 2023 fand mit der Ausbaukonferenz Mobilfunk ein weiterer Mobilfunk-Workshop für Kommunen im Regierungsbezirk Freiburg statt. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindeverwaltung wurden über Fragen und Herausforderungen des Mobilfunkausbaus, gerade aus kommunaler Sicht, informiert. Die Veranstaltung fand an der Hochschule Furtwangen statt.

Nicht erst die Corona-Pandemie hat uns die Notwendigkeit einer leistungsstarken und flächendeckenden digitalen Infrastruktur deutlich vor Augen geführt. In der Praxis geht der Ausbau des Mobilfunknetzes allerdings stellenweise nicht in der gewünschten Geschwindigkeit voran und ist in der Bevölkerung teilweise auch umstritten. Kommunen sind gefordert, den Mobilfunknetzausbau vor Ort voranzutreiben. Gleichzeitig sehen sie sich der Kritik und den Sorgen ihrer Bürgerschaft gegenüber.

Gemeinsam mit der IHK Südlicher Oberrhein, IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg und IHK Hochrhein Bodensee sowie dem Gigabitbüro Gigabitbüro des Bundes organisierte das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk die Veranstaltung, die sich mit rund 60 Teilnehmern einer regen Beteiligung erfreute.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Herrn Thomas Albiez, (Hauptgeschäftsführer, IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg), Herrn Prof. Dr. Rolf Schofer (Rektor, Hochschule Furtwangen) und Frau Bärbel Schäfer (Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Freiburg).

Auf der Ausbaukonferenz wurden die folgenden Themenschwerpunkte behandelt:

Die Mobilfunkversorgung im Regierungsbezirk Freiburg
Technik, Planung und Ausbauschritte
Rechtsgrundlagen und Beteiligung beim kommunalen Mobilfunkausbau
Auswirkungen von 5G auf Mensch & Umwelt
Wie ein Landkreis die Kommunen für den Ausbau fit macht
Was bei der Kommunikation mit Bürgern zu beachten ist
Unterstützungsangebote des Bundes und Landes

Expertinnen und Experten des Informationszentrums-Mobilfunk, des Gigabitbüros des Bundes, der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“, des Landkreises Tuttlingen sowie verschiedener Forschungsinstitute referierten zu ihren jeweiligen Fachgebieten und standen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss für Fragen rund um den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zur Verfügung.

Weitere Mobilfunk-Workshops für Kommunen in Baden-Württemberg befinden sich derzeit in der Planung.

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Um bei der Standortsuche für Mobilfunkmasten das Tempo zu erhöhen, geht auch das Land neue Wege. Das Land bietet ein Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte an, mit dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Standorte, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen, melden können.

Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter https://www.digital-laend.de/mobilfunk – die ersten 185 Standortmeldungen haben wir bereits! Dafür vielen Dank!

Die Europäische Union hat das Programm IRIS² beschlossen. Das Programm soll ein EU-Satellitennetzwerk errichten. Das Ziel ist, für eine besser vernetzte kritische Infrastruktur sowie für schnelle und robuste unabhängige Satellitenkommunikationsdienste zu sorgen.

Die Europäische Union hat das Programm IRIS² (Infrastructure for Resilience, Interconnectivity and Security by Satellite) beschlossen. Das Programm soll eine eigenständige und sichere EU-Satellitenkonstellation bzw. ein EU-Satellitennetzwerk errichten. Das Ziel ist, für eine besser vernetzte kritische Infrastruktur sowie für schnelle und robuste, unabhängige Satellitenkommunikationsdienste zu sorgen. IRIS² soll dazu beitragen, die Widerstandsfähigkeit und Souveränität der EU zu verbessern.

Das Satellitennetzwerk soll:

staatlichen Akteuren einen sicheren, autonomen, zuverlässigen und kosteneffizienten Kommunikationsdienst ermöglichen, unter anderem zur Unterstützung des Schutzes kritischer Infrastrukturen und des Krisenmanagements angesichts der Gefahren von Naturkatastrophen, Terrorismus und Cyberangriffen.
die Verfügbarkeit von erschwinglichen Hochgeschwindigkeitsnetzen europaweit, aber auch jenseits der europäischen Grenzen wie in der Arktis oder Afrika, verbessern und Lücken in der Kommunikationsabdeckung schließen.
die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU sowie von KMU und Start-up-Unternehmen erhöhen, indem bessere Voraussetzungen für Innovation und eine breite Kommerzialisierung geschaffen werden.
hochsichere Kommunikationsdienste bereitstellen, die auf fortschrittlichen Verschlüsselungstechnologien, einschließlich der Quantenkryptografie, beruhen.

In den Verhandlungen zu IRIS² haben die Abgeordneten des EU-Parlaments darauf geachtet, dass die Umweltbestimmungen und die Nachhaltigkeit des Systems gestärkt werden, um die Verbreitung von Weltraummüll und Lichtverschmutzung zu verhindern und einen Ausgleich für die durch den Betrieb des Systems verursachten Emissionen zu schaffen.

Die Infrastruktur wird von der EU-Kommission im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft errichtet. Hierzu werden entsprechende Aufträge an die Industrie im Wettbewerbsverfahren vergeben. Die ausgewählten Auftragnehmer werden die EU-eigene staatliche Infrastruktur entwickeln, validieren, bauen und einsetzen, um verstärkte staatliche Dienste bereitzustellen. Darüber hinaus soll auch die kommerzielle Infrastruktur genutzt werden, um sowohl staatliche als auch kommerzielle Dienste anzubieten. Die EU-Kommission wird Eigentümerin der staatlichen Komponenten der neuen Infrastruktur sein.

Finanziert wird IRIS² über den seit Jahren etablierten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021–2027. Für das Programm werden insgesamt 2,4 Mrd. Euro eingesetzt, von denen ein Teil aus Programmen wie dem EU-Raumfahrtprogramm, Horizont Europa und dem Nachbarschaftsinstrument für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit – Globales Europa (NDICI) stammen wird. Der Privatsektor soll weitere 3,6 Mrd. Euro aufbringen.

Mit der Entwicklung und dem Einsatz von Satelliten soll in 2024 begonnen werden, damit spätestens im Jahr 2028 ein vollständiger Dienst mit einer hochgradigen Verschlüsselung zur Verfügung steht.

Weiterführende Informationen finden Sie hier.

Am 30. März 2023 fand der symbolische Spatenstich für den Breitbandausbau auf dem Gelände eines Kieswerks in Schemmerhofen im Landkreis Biberach statt. Ziel der Baumaßnahme ist, 30 km Glasfaserleitungen zu verlegen und damit 800 Adresspunkte an das Breitbandnetz anzuschließen. Bürgermeister Tappeser betonte, dass dieses Projekt das größte Infrastrukturprojekt für die Gemeinde mit rund 9.000 Einwohnern darstellt.

„Unter dem Aspekt der gleichwertigen Lebensverhältnisse ist es gerade in ländlichen Regionen wichtig, dass das Glasfasernetz gut ausgebaut ist.“ – so der Regierungspräsident aus Tübingen, der eigens zum Spatenstich aus Tübingen anreiste. Denn nur so kann im ländlichen Raum die Attraktivität für Wohnen und Arbeiten sichergestellt werden.

Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 14.849.731 Euro.

Der Bund fördert das Projekt mit 7.424.865 Euro.
Das Land steuert im Rahmen der Mitfinanzierung einen Betrag in Höhe von 5.939.892 Euro bei.
Die Gemeinde trägt einen Eigenanteil von 1.484.973 Euro.

Am Mittwoch, 22. März 2023 feierte die Gemeinde Ottersweier im Landkreis Rastatt den Abschluss ihres Breitbandprojektes. Im gesamten Gemeindegebiet und in sämtlichen Ortsstraßen wurden Glasfaserleitungen verlegt – somit wurde auch die viel umschriebene „letzte Milchkanne“ ans schnelle Internet angeschlossen.

Am Mittwoch, 22. März 2023 feierte die Gemeinde Ottersweier im Landkreis Rastatt den Abschluss ihres Breitbandprojektes im gesamten Gemeindegebiet.

Bereits 2014 begann die Gemeinde Ottersweier damit, eigene Breitbandinfrastrukturen aufzubauen, während die Telekommunikationsunternehmen vor Ort nicht mehr als Kupferleitungen anbieten konnten. Mit Erfolg: Ihre Mission ist „accomplished“ und in sämtlichen Ortsstraßen wurden Glasfaserleitungen verlegt. Damit wurde auch die viel umschriebene „letzte Milchkanne“ ans schnelle Internet angeschlossen.

Bürgermeister Jürgen Pfetzer berichtete von insgesamt 1.377 verlegten Hausanschlüssen, präsentierte stolz eine lückenlose Ausbaukarte für das Gemeindegebiet von Ottersweier und bedankte sich bei allen, die den Erfolg der Mammutaufgabe Breitbandausbau ermöglichten. Ministerialdirigent Dr. Arndt Möser betonte die Bedeutung von Glasfaser als Standortfaktor und sprach von einer „digitalen Zeitenwende“, die allen Menschen, ob in der Stadt oder auf dem Land, die gleichen Chancen eröffne.

Der Breitbandausbau in Ottersweier kostet voraussichtlich insgesamt 7,4 Millionen Euro. Das Land fördert die insgesamt acht Projekte der Gemeinde Ottersweier mit mehr als 3,5 Millionen Euro.

Wir beglückwünschen die Gemeinde Ottersweier für den erfolgreichen Breitbandausbau und wünschen für den Betrieb des Breitbandnetzes in Ottersweier alles Gute!

Am Dienstag, 21. März 2023 feierten der Landkreis Biberach und seine Kommunen die Übergabe des landkreisweiten Backbone-Netzes an ihren Netzbetreiber. Damit wurde ein wichtiger Meilenstein für die flächendeckende Versorgung des gesamten Landkreisgebietes mit Glasfaser erreicht. Nun sind für „die letzten Meter“ die Kommunen des Landkreises am Zug!

Am Dienstag, 21. März 2023 feierten in Steinhausen an der Rottum der Landkreis Biberach und seine Kommunen die Übergabe des landkreisweiten Backbone-Netzes an ihren Netzbetreiber. Damit wurde ein wichtiger Meilenstein für die flächendeckende Versorgung des gesamten Landkreisgebietes mit Glasfaser erreicht. Die Netzübergabe betrifft dabei alle Städte und Gemeinden im Landkreis. Rund 570 km Datenautobahn konnten realisiert werden.

Das Land fördert die 24 Projekte des Landkreises Biberach zur Errichtung des glasfaserbasierten Backbone-Netzes mit knapp 17 Millionen Euro.

Ministerialdirigent Dr. Arndt Möser überreichte Landrat Mario Glaser den letzten Förderbescheid für den Lückenschluss des Backbones zwischen Rot an der Rot, Tannheim und Berkheim mit einer Zuwendung in Höhe von 152.620 Euro.

Nun sind für „die letzten Meter“ die Kommunen des Landkreises am Zug! Sie kümmern sich um die Ortsnetze, die an den schon realisierten Backbone und damit an den weltweiten Datenverkehr angeschlossen werden. Die Kommunen in Biberach haben insgesamt 54 Förderprojekte mit Gesamtkosten in Höhe von rund 450 Millionen Euro im Rahmen der Bundesförderung beantragt. Der Bund trägt hierbei 50 Prozent der Kosten. Das Land kofinanziert die Bundesförderung und übernimmt 40 Prozent der Kosten für den Breitbandausbau. Die übrigen 10 Prozent werden von den Kommunen gestemmt – das sind auch sage und schreibe 45 Millionen Euro.

Für den Betrieb des Backbones und den weiteren Ausbau der Ortsnetze wünschen wir alles Gute!

#BreitbandOnTheRoad: Das Kompetenzzentrum Breitband und Mobilfunk präsentierte Gigabit-Fortschritte und Aktivitäten bei den fiberdays 2023

Der Besucherrekord bei den diesjährigen fiberdays 2023, die vom 15. bis 16. März 2023 im RheinMain CongressCenter in Wiesbaden stattfanden, zeugt vom großen Bedarf der Politik und der Telekommunikations- und Digitalbranche, sich über aktuelle Themen und Herausforderungen der Digitalisierung und des Glasfaserausbaus in Deutschland auszutauschen. Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing und die hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Prof. Dr. Kristina Sinemus, ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen, eine der wichtigsten Digital- und Glasfasermessen Deutschlands zu eröffnen.

Die weitläufigen Messehallen mit 230 Ausstellern und das umfangreiche 100-stündige Kongress-Programm boten die ideale Kulisse für fachliche Diskussionen und Kooperationen. Auf großen Bühnen, in kleinen Workshops und an informativen Messeständen erörterten Politik und Branche die unterschiedlichen Herausforderungen und Perspektiven: Inflation, Fachkräftemangel, Lieferengpässe, Tiefbaukapazitäten und die Zukunft der Breitbandförderung.

Das zweitägige Event zog dieses Jahr rund 6.500 Besucher an. Auch das Kompetenzzentrum Breitband und Mobilfunk im Innenministerium war auf der Messe mit einem eigenen Stand vertreten, um die Messebesucher über die aktuellen Ausbaufortschritte beim Gigabitausbau, eigene Aktivitäten und Fragen rund um die Breitbandförderung und den Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg zu informieren.

Für den erfolgreichen Glasfaserausbau gilt es, die verschiedenen Akteure in Politik und Telekommunikationsbranche mit ihren unterschiedlichen Zielsetzungen in Einklang zu bringen. Über eines dürften sich jedenfalls alle Teilnehmenden der fiberdays 2023 einig sein: Es gibt keine Alternative zum Glasfaserausbau, wenn es darum geht, die Voraussetzungen für die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft zu schaffen.

Für einen zielgerichteten Einsatz der Fördermittel hat das Land Baden-Württemberg mit seiner Gigabit-Studie (PDF) den Investitions- und Fördermittelbedarf für einen flächendeckenden Gigabit-Ausbau ermitteln lassen.

Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf breitband-bw.de.

Die Bedeutung und die Anforderungen an leistungsfähige Telekommunikationsnetze wachsen stetig. Der Landesregierung ist eine flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunkversorgung in Baden-Württemberg daher ein besonders großes Anliegen.

Das im Innenministerium ansässige Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk unterstützt den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur demgemäß mit zahlreichen Maßnahmen. Wir sind bestrebt, optimale Voraussetzungen für den flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastruktur zu schaffen und Synergiepotenziale zu nutzen.

In Baden-Württemberg schreitet der Ausbau der Mobilfunknetze kontinuierlich voran. Neben dem eigenwirtschaftlichen und auflageninduzierten Ausbau durch die Mobilfunknetzbetreiber kommt dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes eine besonders wichtige Rolle zur Schließung weißer Flecken zu. Die Umsetzung erfolgt durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes MIG (https://netzda-mig.de/). Ergänzend zu dem privatwirtschaftlichen Ausbau und den Ausbauverpflichtungen soll so eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Breitbanddiensten realisiert werden.

Eine wesentliche Voraussetzung für den Ausbau eines leistungsfähigen Mobilfunknetzes ist die Anbindung von Mobilfunkstandorten mit Glasfaser. Damit ist sichergestellt, dass eine gute 4G- bzw. 5G-Versorgung möglich wird. Geplante Mobilfunkstandorte können so auch direkt von der Breitbandförderung profitieren. In vielen weißen Mobilfunkflecken sind bereits geförderte Glasfaserstrecken vorhanden oder projektiert.

In diesem Zusammenhang möchten wir Kommunen in Baden-Württemberg darum bitten, aktiv bei der Bereitstellung von Glasfaserinfrastruktur für den Mobilfunkausbau mitzuwirken und die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft MIG bei ihren Ausbauaktivitäten im Land zu unterstützen.

Ihr Ansprechpartner bei der MIG:

Albin Mujic

Leitung Netzausbau

Tel. +49 (0) 3445 710 4532

Mobil +49 (0)151 55842999

E-Mail: albin.mujic@netzda-mig.de

Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne unter mobilfunk-bw@im.bwl.de zur Verfügung.

Am 6. März 2023 feierte die Stadt Aulendorf gemeinsam mit dem Zweckverband Breitband Ravensburg den offiziellen Startschuss für den Beginn der Breitband-Bauarbeiten.

Die Stadt rüstet sich damit für die Zukunft, denn eine zuverlässige und flächendeckende Versorgung mit Breitband ist entscheidend für die Ansiedlung von Gewerbe und Ortsentwicklung.

Hierzu trafen sich neben den beteiligten Bau- und Ingenieurunternehmen auch Mitglieder des Gemeinderats sowie Vertreter der Fördermittelgeber. Dabei wurde das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen von Herrn Ministerialdirigent Dr. Möser, Frau Manthey und Herrn Ay vertreten. Herr Bürgermeister Burth hob den Spatenstichtermin als „besonderen Tag“ hervor und bedankte sich für die erfolgreiche landkreisübergreifende interkommunale Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Ravensburg. Eine funktionierende Internetverbindung stelle eine der allerwichtigsten Infrastrukturmaßnahmen für die Zukunft der Stadt Aulendorf dar, so Herr Bürgermeister Burth.

Im Rahmen dieses Projektes plant der Zweckverband mehrere Teilorte der Stadt Aulendorf an das Glasfasernetz anzuschließen um damit die bestehende Unterversorgung aufzuheben. In diesem Bauabschnitt werden 928 Glasfaserhausanschlüsse hergestellt und somit die letzten weißen Flecken versorgt. Die Kosten für das Gesamtprojekt belaufen sich auf 17.456.792,00 Euro.

Der Bund steuert dabei 8.728.396,00 Euro zu.
Der Eigenanteil der Kommune beträgt 1.745.679,20 Euro.
Das Land fördert das Projekt mit 6.982.716,80 Euro.