Hintergrund – Entstehungsgeschichte des Glasfaserpaktes Baden-Württemberg
Die Landesregierung hatte bereits in den Jahren 2019 und 2022 entsprechende Initiativen gestartet. Zum damaligen Zeitpunkt standen einem erfolgreichen Abschluss allerdings die teils grundsätzlich gegensätzlichen Standpunkte der Beteiligten entgegen.
Seit dem Spätsommer 2024 verfolgte das Innenministerium erneut nachdrücklich, einen Glasfaserpakt für Baden-Württemberg abzuschließen. Mit diesem sollten optimierte Voraussetzungen für das weitere, zielgerichtete Zusammenwirken aller Akteure bei der Errichtung der landesweiten digitalen Infrastruktur geschaffen werden.
Dieser neuerliche Vorstoß war auch von Teilen der Telekommunikationsbranchen-Verbände forciert worden.
Projektablauf seit Spätsommer 2024
Oberste Prämisse für die gesamte Projektumsetzung war dabei von Anfang an, einen offenen und transparenten Beteiligungsprozess mit allen involvierten Akteuren zu führen. Teilnehmer des Glasfaserpakt-Vorhabens waren die Kommunalen Landesverbände, die Telekommunikationsbranchen-Verbände (BREKO, VATM, BUGLAS, ANGA), der Verband kommunaler Unternehmen Landesgruppe Baden-Württemberg (VKU) sowie die Telekommunikationsunternehmen (Deutsche Telekom, Vodafone und OXG).
Als neutraler Moderator konnte Herr Sven Butler, Leiter des Gigabitbüros des Bundes, gewonnen werden.
Um die aktuellen Positionen, Hauptanliegen und gleichzeitigen roten Linien im Hinblick auf mögliche Pakt-Inhalte von den Beteiligten zunächst in Erfahrung zu bringen, startete im Spätsommer 2024 eine Vorgesprächs-Reihe mit den potenziellen Pakt-Unterzeichnern.