Am 17. Mai traf sich der Runde Tisch Mobilfunk zu seiner dritten Sitzung im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen in Stuttgart. Im Fokus der Sitzung waren Potenziale zur Verbesserung der am Mobilfunkausbau beteiligten Akteure – insbesondere zwischen Mobilfunknetzbetreibern, Tower Companies und Kommunen. Um ein besseres Prozessverständnis zu schaffen, waren alle relevanten Akteure anwesend. Für die Kommunen berichtete Herr Bürgermeister Enderle und der Bauamtsleiter, Herr Gessler, über ihre Erfahrungen hinsichtlich des Mobilfunkausbaus in der Gemeinde Loßburg. Vertreten war auch das Landratsamt Freudenstadt als untere Bauaufsichtsbehörde in Person von Frau Graf.

Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden verschiedene Hürden und Hindernisse identifiziert, die den Mobilfunkausbau bremsen. Einigkeit herrschte unter den Teilnehmenden über die Bedeutung und Verbesserung der Kommunikation zwischen allen am Mobilfunkausbau beteiligten Akteuren, aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Zuvor berichtete der Geschäftsführer der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG), Herr Willmann, über die Fortschritte beim Mobilfunkförderprogramm des Bundes in Baden-Württemberg. Das Mobilfunkförderprogramm des Bundes hat ein Volumen von 1,1 Mrd. Euro und dient dem Ausbau von bisher noch nicht versorgten Gebieten (2G oder schlechter). Für die Umsetzung des Förderprogramms ist die MIG zuständig. In Baden-Württemberg wurden bisher 304 Markterkundungsverfahren durchgeführt. Davon wurde in 72 Fällen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die privaten Mobilfunknetzbetreiber gemeldet. In 232 Fällen ist ein Fördervorfahren geplant. Die ersten Förderaufrufe wurden bereits durch die MIG veröffentlicht. Diesen Sommer sollen auch die ersten Förderbescheide für neue Mobilfunkstandorte in Baden-Württemberg übergeben werden.

Über den Runden Tisch Mobilfunk

Um den Austausch zwischen den wichtigsten Stakeholdern – insbesondere Mobilfunknetzbetreiber, kommunale Landesverbände und die betroffenen Fachressorts auf Landesebene – im Bereich Mobilfunk zu fördern und zu vertiefen, wurde Anfang 2022 der Runde Tisch Mobilfunk durch das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen ins Leben gerufen. Der Runde Tisch Mobilfunk tagt in der Regel zweimal pro Jahr. Im Rahmen dieser Veranstaltungen sollen bestimmte Schwerpunktthemen sowie Herausforderungen und Hürden beim Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg identifiziert und konkrete Lösungen aufgezeigt werden. Die Planung und Organisation übernimmt das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Innenministerium.

Zur letzten Sitzung des Runden Tisches Mobilfunk im Sommer 2022 waren die baurechtlichen Aspekte beim Mobilfunkausbau das Schwerpunktthema der Veranstaltung. Dabei wurden verschiedene Erleichterungen für den Mobilfunkausbau identifiziert. Die Landesregierung hat ein entsprechendes Gesetz zur Anpassung der Landesbauordnung (LBO) auf den Weg gebracht. Dieses soll nach Zustimmung durch den baden-württembergischen Landtag zeitnah umgesetzt werden.

Am 14. Mai 2023 feierte der Landkreis Calw sein 50-jähriges Bestehen mit einem Erlebnistag für alle Bürgerinnen und Bürger.

Zahlreiche Infostände informierten über Themen wie Gesundheit, Landwirtschaft, Mobilität, Rettungswesen und Verwaltung sowie natürlich Digitalisierung. Neben den verschiedenen Abteilungen des Landratsamtes, die sich mit interaktiven und kreativen Angeboten vorstellten, einem Festzelt mit Bewirtung und tollem Bühnenprogramm, heimischen Vereinen und regionalen kulinarischen Anbietern durfte auch das Ministerium des Inneren, für Kommunen und Digitalisierung die Themen Digitalisierungsstrategie und Breitband und Mobilfunk in Baden-Württemberg präsentieren und ihre Hintergründe erläutern.

Wir informieren zur inhaltlichen Weiterentwicklungen unserer Digitalisierungsstrategie sowie über die aktuellen Entwicklungen bei Breitband und Mobilfunk in Baden-Württemberg und freuen uns über den Austausch mit Bürgerinnen und Bürger sowie „Macherinnen und Macher“ der Digitalisierung aus allen Bereichen.

Unsere Informationstour zu den Themen Digitalisierungsstrategie, Breitband und Mobilfunk geht weiter. Die nächsten Termine sind am 22.06.2023 in Stuttgart beim Digitalgipfel BW, am 29.06.2023 ebenfalls in Stuttgart bei der Veranstaltung Baden-Württemberg 4.0 und von 13.-15.07.2023 auf der Gartenschau in Balingen. Weitere Termine folgen. Wir freuen uns auf den Austausch!

Die Gemeinde Böhmenkirch im Landkreis Göppingen hat schon früh begonnen in die Zukunft zu investieren. Bereits seit 2013 treibt die Gemeinde auf dem Albuch den Breitbandausbau voran. Mit dem symbolischen Spatenstich am 2. Mai 2023 soll das Glasfasernetz nun um rund 40 Kilometer erweitert werden. Im Zuge des FTTB-Ausbaus werden die Grundschulen in Böhmenkirch und Treffelhausen, die Gewerbegebiete sowie über 200 Bürgerinnen und Bürger an das Glasfasernetz angebunden.

Die Gesamtausgaben des Projektes belaufen sich derzeit auf ca. 4 Millionen Euro. Neben dem Eigenanteil der Gemeinde Böhmenkirch von 409.313 Euro unterstützen der Bund mit rund 2 Millionen Euro und das Land mit rund 1,6 Millionen Euro die Gesamtmaßnahme.

Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

Digitaler Fortschritt: Lauchheim investiert in den Breitbandausbau für eine zukunftssichere Infrastruktur und beseitigt die weißen Flecken.

Der lang erwartete Gigabit-Ausbau zur Schließung der weißen Flecken der Stadt Lauchheim hat begonnen. Am 24. April 2023 feierte die Stadt den offiziellen Beginn der Breitband-Bauarbeiten in Lauchheim beim symbolischen Spatenstich.

Die Stadt Lauchheim vollzieht mit diesem bedeutenden Schritt einen wichtigen Meilenstein in Richtung einer vielversprechenden Zukunft. Eine zuverlässige und flächendeckende Breitbandversorgung ist von entscheidender Bedeutung für die Ansiedlung von Gewerbe und die Entwicklung von Lauchheim.

Beim symbolischen Spatenstich versammelten sich die Bürgermeisterin Frau Schnele, der Stadtbaumeister Herr Schurr, das Ingenieurbüro Grimm, der Projektträger für Breitbandförderung Frau Evyapan, das Bauunternehmen Firma Thannhauser sowie die Gemeinderäte der Stadt Lauchheim. Die Fördermittelgeber wurden durch das Innenministerium des Landes Baden-Württemberg vertreten. Um die Ortsteile Kahlhöfe, Mohrenstetten, Schönberg, Hettelsberg, Stetten, Banzenmühle, Bühlhof, Berghof,Sonnenhof, Heiligenholz sowie die innerorts gelegene Kapfenburger Straße und die Bahnhofstraße von den weißen Flecken zu befreien, ist geplant, im ersten Schritt eine Strecke von 10 Kilometern an Leerrohren zu verlegen. Dieses Vorhaben wird von der Firma Thannhauser aus Fremdingen umgesetzt. Im Rahmen des Projekts werden insgesamt 31 Gebäude mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet („Homes Connected“), um die digitale Vernetzung der Stadt zu verbessern.

Die Kosten für das Gesamtprojekt belaufen sich auf 1.087.635 Euro:

Der Bund steuert dabei 543.817 Euro zu.
Das Land fördert das Projekt mit 435.054 Euro.
Der Eigenanteil der Kommune beträgt 108.764 Euro.

Das Land beglückwünscht die Stadt Lauchheim und wünscht für den Ausbau alles Gute und einen zügigen Verlauf!

Am 20. April 2023 erfolgte der Spatenstich für den Ortsnetzausbau in der Gemeinde Lobbach. Auf Einladung von Herrn Bürgermeister Knecht wurde im Nachgang im ansehnlichen neuen Rathausgebäude mit den beteiligten Partnern symbolisch gefeiert.

Der Glasfaserausbau in Lobbach wird in eigenen Händen durchgeführt – ein wichtiges Anliegen für Bürgermeister Knecht.

Zusammen mit dem Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar hat sich die Gemeinde Lobbach frühzeitig um die richtige Anbindung ans Glasfasernetz gekümmert. Der Ausbau des Backbones ist bereits erfolgt und die ersten Hausanschlüsse entlang der Backbone-Trasse sind fertiggestellt. Auch das Gewerbegebiet ist vollständig erschlossen. Jetzt geht es darum auch den Rest der Gemeinde an das schnelle Internet anzuschließen.

Die Tiefbauarbeiten für die 16 Kilometer lange Trasse wurden für das zweite Quartal des Jahres 2023 angesetzt. Der Abschluss der Arbeiten ist für den Herbst 2024 geplant. So bekommen insgesamt 850 Gebäude zukunftsfähige Anschlüsse. Der durchdachte Vorteil für die Bürgerinnen und Bürger ist, dass Anschlüsse nach und nach angeboten werden können und nicht erst nach Fertigstellung der Gesamtmaßnahme. Herr Bürgermeister Knecht versteht die digitale Infrastruktur als eine Art kommunaler Daseinsvorsorge, die die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger und die wirtschaftliche Attraktivität der Gemeinde steigert.

Die Gesamtkosten für das Projekt betragen 7.629.933,00 Euro:

3.814.966,00 Euro stammen aus dem Bundesförderprogramm
3.051.973,20 Euro trägt das Land Baden-Württemberg
762.993,80 Euro sind bereits im Gemeindehaushalt für den Glasfaserausbau vorgesehen.

Das Backbone-Netz des Landkreises Waldshut wurde am 08.05.2023 in Ibach in Betrieb genommen

Der feierliche Anlass war voller Symbolik: In einer entlegenen Scheune im Schwarzwald wurden zwei Kabelstränge des Backbones zusammengeführt. Der erste Strang lag in den Händen des stellvertretenden Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg und Ministers des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl. Der zweite Strang wurde von Landrat Dr. Martin Kistler sowie den Bürgermeistern und Kreisräten gehalten.

Mit dem Ausbau des 382 km langen Glasfasernetzes wurde im Jahr 2017 begonnen. Alle Städte und Gemeinden des Landkreises sowie die Gemeinde Schluchsee des Nachbarkreises wurden angeschlossen. „So ein großes Infrastrukturprojekt ist nur gemeinsam zu schaffen“ – so der Landrat Dr. Martin Kistler. Er bedankte sich für die Unterstützung des Landes, des Kreistages, der Gemeinden und der Baufirmen.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hob die Wichtigkeit der digitalen Infrastruktur für die Gigabit-Zukunft der Städte und Gemeinden hervor. Der Landkreis Waldshut habe schon vor vielen Jahren die richtigen Weichen gestellt und ernte jetzt die Früchte der Arbeit an dem großen Infrastrukturprojekt. Die Kommunen bauen weiter eigenverantwortlich die Ortsnetze aus, wenn Telekommunikationsunternehmen keine Ausbauabsichten zeigen. Der Landkreis Waldshut kann mit seinem neuen digitalen Rückgrat getrost in die digitale Zukunft blicken!

Das Land Baden-Württemberg kofinanziert weiterhin mit 40 Prozent den Glasfaserausbau

Nach dem Förderstopp des Bundes im Herbst vergangenen Jahres hat der Bund jetzt seine neue Gigabitrichtlinie vorgelegt. Auch bei der neuen Gigabitförderung 2.0 des Bundes kofinanziert das Land Baden-Württemberg die Bundesförderung weiterhin mit 40 Prozent der förderfähigen Kosten.

Mit der neuen Förderkulisse des Bundes wird die Förderung des Gigabitausbaus auf alle Gebiete erweitert, die noch nicht gigabitfähig erschlossen sind. Im Fokus der neuen Förderung liegen Kommunen mit einem hohen Anteil besonders unterversorgter Gebiete. Förderprojekte werden anhand eines neuen Kriterienkataloges bewertet, um den Einsatz der Mittel zu priorisieren und den privaten Ausbau nicht auszubremsen. Die Eckpunkte zur neuen Förderkulisse des Bundes enthalten zudem die Flexibilisierung des Markterkundungsverfahrens sowie einen „kommunalen Branchendialog“, der die Zusammenarbeit zwischen Telekommunikationsunternehmen und Kommunen und in der Folge den eigenwirtschaftlichen Ausbau anregen soll. Darüber hinaus ist die Einführung von Länderbudgets vorgesehen, wonach im laufenden Jahr bis zu 320 Millionen Euro an Bundesmitteln für Baden-Württemberg bereitstehen. „Mit der neuen Bundesförderung bekommt unsere Milliardeninvestitionsoffensive jetzt wieder den dringend notwendigen Rückenwind“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl am 18. April 2023 in Stuttgart.

Das Land möchte so unbürokratisch wie möglich an die bisherige Erfolgsgeschichte der Landeskofinanzierung in Baden-Württemberg anknüpfen: Das Land wird daher auch weiterhin den Fördersatz des Bundes von 50 Prozent mit einer Länderfinanzierung von 40 Prozent auf einen Gesamtfördersatz von 90 Prozent aufstocken. Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen wird in den kommenden Wochen auf der Grundlage des neu ausgerichteten Förderprogramms des Bundes die korrespondierende Richtlinie für die Landesförderung erarbeiten. Weitere Informationen zur neuen Bundesförderung finden Sie unter „Die Gigabitförderung 2.0“ und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

Am 3. April 2023 fand mit der Ausbaukonferenz Mobilfunk ein weiterer Mobilfunk-Workshop für Kommunen im Regierungsbezirk Freiburg statt. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindeverwaltung wurden über Fragen und Herausforderungen des Mobilfunkausbaus, gerade aus kommunaler Sicht, informiert. Die Veranstaltung fand an der Hochschule Furtwangen statt.

Nicht erst die Corona-Pandemie hat uns die Notwendigkeit einer leistungsstarken und flächendeckenden digitalen Infrastruktur deutlich vor Augen geführt. In der Praxis geht der Ausbau des Mobilfunknetzes allerdings stellenweise nicht in der gewünschten Geschwindigkeit voran und ist in der Bevölkerung teilweise auch umstritten. Kommunen sind gefordert, den Mobilfunknetzausbau vor Ort voranzutreiben. Gleichzeitig sehen sie sich der Kritik und den Sorgen ihrer Bürgerschaft gegenüber.

Gemeinsam mit der IHK Südlicher Oberrhein, IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg und IHK Hochrhein Bodensee sowie dem Gigabitbüro Gigabitbüro des Bundes organisierte das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk die Veranstaltung, die sich mit rund 60 Teilnehmern einer regen Beteiligung erfreute.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von Herrn Thomas Albiez, (Hauptgeschäftsführer, IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg), Herrn Prof. Dr. Rolf Schofer (Rektor, Hochschule Furtwangen) und Frau Bärbel Schäfer (Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Freiburg).

Auf der Ausbaukonferenz wurden die folgenden Themenschwerpunkte behandelt:

Die Mobilfunkversorgung im Regierungsbezirk Freiburg
Technik, Planung und Ausbauschritte
Rechtsgrundlagen und Beteiligung beim kommunalen Mobilfunkausbau
Auswirkungen von 5G auf Mensch & Umwelt
Wie ein Landkreis die Kommunen für den Ausbau fit macht
Was bei der Kommunikation mit Bürgern zu beachten ist
Unterstützungsangebote des Bundes und Landes

Expertinnen und Experten des Informationszentrums-Mobilfunk, des Gigabitbüros des Bundes, der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“, des Landkreises Tuttlingen sowie verschiedener Forschungsinstitute referierten zu ihren jeweiligen Fachgebieten und standen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss für Fragen rund um den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zur Verfügung.

Weitere Mobilfunk-Workshops für Kommunen in Baden-Württemberg befinden sich derzeit in der Planung.

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Um bei der Standortsuche für Mobilfunkmasten das Tempo zu erhöhen, geht auch das Land neue Wege. Das Land bietet ein Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte an, mit dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Standorte, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen, melden können.

Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter https://www.digital-laend.de/mobilfunk – die ersten 185 Standortmeldungen haben wir bereits! Dafür vielen Dank!

Die Europäische Union hat das Programm IRIS² beschlossen. Das Programm soll ein EU-Satellitennetzwerk errichten. Das Ziel ist, für eine besser vernetzte kritische Infrastruktur sowie für schnelle und robuste unabhängige Satellitenkommunikationsdienste zu sorgen.

Die Europäische Union hat das Programm IRIS² (Infrastructure for Resilience, Interconnectivity and Security by Satellite) beschlossen. Das Programm soll eine eigenständige und sichere EU-Satellitenkonstellation bzw. ein EU-Satellitennetzwerk errichten. Das Ziel ist, für eine besser vernetzte kritische Infrastruktur sowie für schnelle und robuste, unabhängige Satellitenkommunikationsdienste zu sorgen. IRIS² soll dazu beitragen, die Widerstandsfähigkeit und Souveränität der EU zu verbessern.

Das Satellitennetzwerk soll:

staatlichen Akteuren einen sicheren, autonomen, zuverlässigen und kosteneffizienten Kommunikationsdienst ermöglichen, unter anderem zur Unterstützung des Schutzes kritischer Infrastrukturen und des Krisenmanagements angesichts der Gefahren von Naturkatastrophen, Terrorismus und Cyberangriffen.
die Verfügbarkeit von erschwinglichen Hochgeschwindigkeitsnetzen europaweit, aber auch jenseits der europäischen Grenzen wie in der Arktis oder Afrika, verbessern und Lücken in der Kommunikationsabdeckung schließen.
die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU sowie von KMU und Start-up-Unternehmen erhöhen, indem bessere Voraussetzungen für Innovation und eine breite Kommerzialisierung geschaffen werden.
hochsichere Kommunikationsdienste bereitstellen, die auf fortschrittlichen Verschlüsselungstechnologien, einschließlich der Quantenkryptografie, beruhen.

In den Verhandlungen zu IRIS² haben die Abgeordneten des EU-Parlaments darauf geachtet, dass die Umweltbestimmungen und die Nachhaltigkeit des Systems gestärkt werden, um die Verbreitung von Weltraummüll und Lichtverschmutzung zu verhindern und einen Ausgleich für die durch den Betrieb des Systems verursachten Emissionen zu schaffen.

Die Infrastruktur wird von der EU-Kommission im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft errichtet. Hierzu werden entsprechende Aufträge an die Industrie im Wettbewerbsverfahren vergeben. Die ausgewählten Auftragnehmer werden die EU-eigene staatliche Infrastruktur entwickeln, validieren, bauen und einsetzen, um verstärkte staatliche Dienste bereitzustellen. Darüber hinaus soll auch die kommerzielle Infrastruktur genutzt werden, um sowohl staatliche als auch kommerzielle Dienste anzubieten. Die EU-Kommission wird Eigentümerin der staatlichen Komponenten der neuen Infrastruktur sein.

Finanziert wird IRIS² über den seit Jahren etablierten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021–2027. Für das Programm werden insgesamt 2,4 Mrd. Euro eingesetzt, von denen ein Teil aus Programmen wie dem EU-Raumfahrtprogramm, Horizont Europa und dem Nachbarschaftsinstrument für Entwicklung und internationale Zusammenarbeit – Globales Europa (NDICI) stammen wird. Der Privatsektor soll weitere 3,6 Mrd. Euro aufbringen.

Mit der Entwicklung und dem Einsatz von Satelliten soll in 2024 begonnen werden, damit spätestens im Jahr 2028 ein vollständiger Dienst mit einer hochgradigen Verschlüsselung zur Verfügung steht.

Weiterführende Informationen finden Sie hier.

Am 30. März 2023 fand der symbolische Spatenstich für den Breitbandausbau auf dem Gelände eines Kieswerks in Schemmerhofen im Landkreis Biberach statt. Ziel der Baumaßnahme ist, 30 km Glasfaserleitungen zu verlegen und damit 800 Adresspunkte an das Breitbandnetz anzuschließen. Bürgermeister Tappeser betonte, dass dieses Projekt das größte Infrastrukturprojekt für die Gemeinde mit rund 9.000 Einwohnern darstellt.

„Unter dem Aspekt der gleichwertigen Lebensverhältnisse ist es gerade in ländlichen Regionen wichtig, dass das Glasfasernetz gut ausgebaut ist.“ – so der Regierungspräsident aus Tübingen, der eigens zum Spatenstich aus Tübingen anreiste. Denn nur so kann im ländlichen Raum die Attraktivität für Wohnen und Arbeiten sichergestellt werden.

Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 14.849.731 Euro.

Der Bund fördert das Projekt mit 7.424.865 Euro.
Das Land steuert im Rahmen der Mitfinanzierung einen Betrag in Höhe von 5.939.892 Euro bei.
Die Gemeinde trägt einen Eigenanteil von 1.484.973 Euro.