Mit der neuen Gigabitförderung von Bund und Land und dem faktischen Wegfall der Aufgreifschwelle ab dem Jahr 2023 können die Investitionen von Bund, Land und Kommunen noch breiter gefächert werden: Eine Förderung des Breitbandausbaus ist nun in allen Gebieten möglich, die noch nicht gigabitfähig erschlossen sind und in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau absehbar ist.

Zunehmend engagieren sich kapitalstarke Investoren im eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau. Etablierte wie auch neue Telekommunikationsunternehmen verstärken ihre Ausbauaktivitäten. Der Breitbandausbau befindet sich damit in Baden-Württemberg auf einem guten Weg: Mehr und mehr Gebiete sind mit schnellem Internet versorgt.

Dennoch gibt es insbesondere im Ländlichen Raum noch Herausforderungen zu bewältigen. Die Landesregierung unterstützt deshalb den Ausbau von Glasfasernetzen in eben diesen Regionen, in denen ein besonderer Förderbedarf besteht. Seit 2016 haben wir als Land insgesamt 2,52 Milliarden Euro in den Ausbau des schnellen Internets investiert und nochmal 2,78 Milliarden Euro vom Bund nach Baden- Württemberg geholt. Somit haben wir bisher mehr als 5,3 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert. Wir haben also den Gigabit-Turbo gezündet. Diesen Weg werden wir konsequent fortführen. Unser Ziel haben wir dabei fest im Blick: Wir wollen bis zum Jahr 2025 eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Netzen auf den Weg bringen.

Eine bedeutende Rolle hierfür spielt auch das schnelle Mobilfunknetz. Im Jahr 2021 ging die Zuständigkeit für das Thema Mobilfunk auf das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg über, zu dessen Aufgabenbereich zuvor bereits die Förderung des Breitbandausbaus gehörte. Das hier angesiedelte Kompetenzzentrum fungiert seitdem auch im Bereich des Mobilfunkausbaus als Ansprechpartner für Kommunen und Telekommunikationsunternehmen. Die Mobilfunkversorgung in Baden-Württemberg verbessert sich stetig. Derzeit werden nahezu 96 Prozent der Fläche des Landes mit 4G (LTE) versorgt. Auch beim 5G Ausbau schreiten wir zügig voran. Knapp 83 Prozent der Fläche werden mit dem neusten Mobilfunkstandard versorgt. Um eine leistungsfähige und flächendeckende Mobilfunkversorgung zu gewährleisten, unterstützt die Landesregierung den Mobilfunkausbau durch eine Vielzahl von Maßnahmen.

Neben den Einzelheiten zu den verschiedenen Initiativen gibt Ihnen der vorliegende Bericht einen kompakten Überblick über die Entwicklung des Breitbandausbaus und der Breitbandförderung in Baden-Württemberg.

Auch der Status quo der aktuellen landesweiten Versorgung darf an dieser Stelle natürlich nicht fehlen. Neben einem kurzen Rückblick auf die Historie der Breitbandförderung des Landes finden Sie zudem eine übersichtliche Erläuterung der gegenwärtigen Förderkulisse.

Praxis-Beispiele aus dem Landkreis Waldshut und dem Ostalbkreis machen deutlich, welche innovativen Verfahren für die Errichtung der digitalen Infrastruktur herangezogen werden. An dieser Stelle zeigt sich einmal mehr, dass das Engagement der Gemeinden, Städte und Landkreise für das Voranschreiten des Breitbandausbaus essentiell ist.

Ein ausführliches Interview mit dem Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnologie, Herrn CIO/CDO Stefan Krebs, rundet den Bericht ab.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre mit vielen neuen Eindrücken und Erkenntnissen zu dem so wichtigen Breitband- und Mobilfunkausbau in unserem Land.

Ihr Thomas Strobl