Digitalisierungsstrategie des Landes Baden-Württemberg

Vorwort

Sehr geehrte Damen und Herren,

Baden-Württemberg ist die Herzkammer der Industrie, des Handels und des Dienstleistungssektors in Deutschland und Europa. Damit dies so bleibt, müssen wir die Chancen des digitalen Wandels weiter nutzen. Der Ausbau von gigabitfähiger Infrastruktur ist dafür unabdingbare Voraussetzung. Das gilt gerade in einem Flächen- und Technologieland wie Baden-Württemberg, in dem nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern vor allem auch die Unternehmen, Schulen und öffentlichen Einrichtungen auf schnelle Netze angewiesen sind.

Seit Beginn der neuen Legislaturperiode im Mai 2021 hat sich viel getan: Es wurden 1,36 Milliarden Euro an Landesfördermitteln für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt und über 220.000 neue Glasfaseranschlüsse in Baden-Württemberg gefördert. Damit gehört das Land bundesweit zu den Spitzenreitern im geförderten Breitbandausbau.

Mit der neuen Gigabitförderung von Bund und Land und dem faktischen Wegfall der Aufgreifschwelle ab dem Jahr 2023 können die Investitionen von Bund, Land und Kommunen noch breiter gefächert werden: Eine Förderung des Breitbandausbaus ist nun in allen Gebieten möglich, die noch nicht gigabitfähig erschlossen sind und in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau absehbar ist.

Zunehmend engagieren sich kapitalstarke Investoren im eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau. Etablierte wie auch neue Telekommunikationsunternehmen verstärken ihre Ausbauaktivitäten. Der Breitbandausbau befindet sich damit in Baden-Württemberg auf einem guten Weg: Mehr und mehr Gebiete sind mit schnellem Internet versorgt.

Dennoch gibt es insbesondere im Ländlichen Raum noch Herausforderungen zu bewältigen. Die Landesregierung unterstützt deshalb den Ausbau von Glasfasernetzen in eben diesen Regionen, in denen ein besonderer Förderbedarf besteht. Seit 2016 haben wir als Land insgesamt 2,52 Milliarden Euro in den Ausbau des schnellen Internets investiert und nochmal 2,78 Milliarden Euro vom Bund nach Baden- Württemberg geholt. Somit haben wir bisher mehr als 5,3 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert. Wir haben also den Gigabit-Turbo gezündet. Diesen Weg werden wir konsequent fortführen. Unser Ziel haben wir dabei fest im Blick: Wir wollen bis zum Jahr 2025 eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Netzen auf den Weg bringen.

Eine bedeutende Rolle hierfür spielt auch das schnelle Mobilfunknetz. Im Jahr 2021 ging die Zuständigkeit für das Thema Mobilfunk auf das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg über, zu dessen Aufgabenbereich zuvor bereits die Förderung des Breitbandausbaus gehörte. Das hier angesiedelte Kompetenzzentrum fungiert seitdem auch im Bereich des Mobilfunkausbaus als Ansprechpartner für Kommunen und Telekommunikationsunternehmen. Die Mobilfunkversorgung in Baden-Württemberg verbessert sich stetig. Derzeit werden nahezu 96 Prozent der Fläche des Landes mit 4G (LTE) versorgt. Auch beim 5G Ausbau schreiten wir zügig voran. Knapp 83 Prozent der Fläche werden mit dem neusten Mobilfunkstandard versorgt. Um eine leistungsfähige und flächendeckende Mobilfunkversorgung zu gewährleisten, unterstützt die Landesregierung den Mobilfunkausbau durch eine Vielzahl von Maßnahmen.

Neben den Einzelheiten zu den verschiedenen Initiativen gibt Ihnen der vorliegende Bericht einen kompakten Überblick über die Entwicklung des Breitbandausbaus und der Breitbandförderung in Baden-Württemberg.

Auch der Status quo der aktuellen landesweiten Versorgung darf an dieser Stelle natürlich nicht fehlen. Neben einem kurzen Rückblick auf die Historie der Breitbandförderung des Landes finden Sie zudem eine übersichtliche Erläuterung der gegenwärtigen Förderkulisse.

Praxis-Beispiele aus dem Landkreis Waldshut und dem Ostalbkreis machen deutlich, welche innovativen Verfahren für die Errichtung der digitalen Infrastruktur herangezogen werden. An dieser Stelle zeigt sich einmal mehr, dass das Engagement der Gemeinden, Städte und Landkreise für das Voranschreiten des Breitbandausbaus essentiell ist.

Ein ausführliches Interview mit dem Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnologie, Herrn CIO/CDO Stefan Krebs, rundet den Bericht ab.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre mit vielen neuen Eindrücken und Erkenntnissen zu dem so wichtigen Breitband- und Mobilfunkausbau in unserem Land.

Ihr Thomas Strobl

Thomas Strobl, Stv. Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen des Landes Baden-Württemberg

Entwicklung

Der internationale Datenverkehr wächst kontinuierlich. Von besonderer Bedeutung: Glasfaser und Mobilfunk.

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Fakten und Zahlen

Seit 2016 haben das Land, der Bund und die Kommunen mehr als 5 Milliarden Euro in den kommunalen Breitbandausbau in Baden-Württembergs investiert.

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Breitbandausbau

Das Land fördert den Breitbandausbau über eine Mitfinanzierung zum Förderprogramm des Bundes, mit dem Ziel, stets eine Förderquote von 90 % zu erreichen.

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Foto: Hendrik Zwietasch, Rechte: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg

Mobilfunk

5G bildet die Grundlage für Innovationen in vielen Bereichen wie intelligenter Mobilität, Industrie 4.0 oder in der digitalisierten Landwirtschaft.

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Rechte: Landratsamt Waldshut

Erfolgsgeschichten

Dort, wo der private Markt nicht ausbaut, gerade bei schwieriger Topographie, Siedlungsstruktur oder Geologie, packen unsere Kommunen diese Mammutaufgabe an!

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Rechte: Adobe Stock

Interview CIO

„Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen eine leistungsfähige Breitbandverbindung haben – jederzeit, überall, in der Stadt und auf dem Land.“

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