Am 22. November traf sich der Runde Tisch Mobilfunk zu seiner vierten Sitzung im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen in Stuttgart.

Im Fokus der diesmaligen Sitzung des Runden Tisches waren folgende Schwerpunkte:

• Verwaltungshandeln in größeren Kommunen
• Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ zwischen Bund und Ländern
• Herausforderungen beim Mobilfunkausbau

Die Schwerpunkthemen wurden mit Impulsvorträgen und Berichten von Seiten der Mobilfunknetzbetreiber, des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen und des Dialogbüros der Initiative „Deutschland spricht über 5G“ eingeleitet.

Insbesondere der Anfang November zwischen Bund und Ländern geschlossene „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ stand im Mittelpunkt der Diskussion. In dem Pakt werden verschiedene Maßnahmen zur Beschleunigung von Verfahren und dem Abbau von Bürokratie aufgeführt. Auch im Bereich Mobilfunk werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, die zu einer weiteren Beschleunigung des Mobilfunkausbaus führen sollen. Viele der im Pakt genannten Maßnahmen wurden bereits in Baden-Württemberg umgesetzt.

In der Sitzung des Runden Tisches Mobilfunk anwesend waren u.a. Vertreterinnen und Vertreter der Mobilfunknetzbetreiber, Tower Companies, kommunalen Landesverbände, Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ und betroffenen Fachministerien.

Über den Runden Tisch Mobilfunk

Um den Austausch zwischen den wichtigsten Stakeholdern – insbesondere Mobilfunknetzbetreiber, kommunale Landesverbände und die betroffenen Fachressorts auf Landesebene –  im Bereich Mobilfunk zu fördern und zu vertiefen, wurde Anfang 2022 der Runde Tisch Mobilfunk durch das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen ins Leben gerufen. Der Runde Tisch Mobilfunk tagt in der Regel zweimal pro Jahr. Im Rahmen dieser Veranstaltungen sollen bestimmte Schwerpunktthemen sowie Herausforderungen und Hürden beim Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg identifiziert und konkrete Lösungen aufgezeigt werden. Die Planung und Organisation übernimmt das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Innenministerium.

Am 15. November 2023 fand der nächste Mobilfunk-Workshop für Kommunen im Regierungsbezirk Tübingen in Albstadt statt. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindeverwaltung wurden über Fragen und Herausforderungen des Mobilfunkausbaus, gerade aus kommunaler Sicht, informiert.

Gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer Reutlingen und dem Gigabitbüro des Bundes hat das im Innenministerium Baden-Württemberg ansässige Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk am 15. November 2023 den nächsten Mobilfunk-Workshop für Kommunen im Regierungsbezirk Tübingen eingeladen. Die Veranstaltung fand in den Räumlichkeiten der IHK-Akademie Albstadt statt.

Auf der Veranstaltung wurden die folgenden Themenschwerpunkte behandelt:

Expertinnen und Experten des Gigabitbüros des Bundes, des Bundesamts für Strahlenschutz, der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“, der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, der Mobilfunknetzbetreiber und des Kompetenzzentrums für Breitband und Mobilfunk referierten zu ihren jeweiligen Fachgebieten und standen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss für Fragen rund um den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zur Verfügung.

Ziel der Workshopreihe ist es, Städte und Gemeinden über alle mit dem Mobilfunkausbau verbundenen Fragen und Herausforderungen, die es von kommunaler Seite zu bewältigen gilt, zu informieren.

Weitere Mobilfunk-Workshops sind auch für das Jahr 2024 geplant.

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Um bei der Standortsuche für Mobilfunkmasten das Tempo zu erhöhen, geht auch das Land neue Wege. Das Land bietet ein Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte an, mit dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Standorte, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen, melden können.

Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter https://www.digital-laend.de/mobilfunk – über 200 Standortmeldungen haben wir bereits! Dafür vielen Dank!

„Eine flächendeckende Breitbandversorgung ist alternativlos – und deshalb setzen wir unsere Investitionsoffensive in die Gigabit-Infrastruktur nahtlos fort. Wir fördern den Breitbandausbau in unseren Landkreisen und Kommunen heute mit weiteren rund 73 Millionen Euro“, erklärte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Donnerstag, 19. Oktober 2023, anlässlich der Übergabe von Förderbescheiden im Panoramasaal des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg in Stuttgart.

Gerade bei dieser Übergaberunde wurde deutlich, dass der geförderte Breitbandausbau in Baden-Württemberg vermehrt in Zusammenarbeit mit privatwirtschaftlichen Unternehmen stattfindet – denn der überwiegende Teil der beschiedenen Förderprojekte wurde im Rahmen des Wirtschaftlichkeitslückenmodells beantragt und bewilligt.

Insgesamt hat der Digitalisierungsminister in der aktuellen Übergaberunde 41 Zuwendungsbescheide an 28 Zuwendungsempfänger aus 13 Landkreisen in Höhe von 72.901.913,20 Euro übergeben. In Summe werden mit den Förderanträgen 13.323 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen 94 Schulanschlüsse, 1.618 Anschlüsse für Gewerbebetriebe, 32 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen und ein Anschluss für ein Krankenhaus.

Seit 2016 hat das Land Baden-Württemberg rund 2,59 Mrd. Euro und der Bund weitere 2,80 Mrd. Euro, also zusammen rund 5,39 Mrd. Euro, für die Förderung von 3.546 Breitband-Projekten zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr  und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. 

Der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat im Januar 2023 den Runden Tisch Glasfasernetze mit den Worten: „Der ‚Runde Tisch Glasfasernetze‘ ist unser Schulterschluss auf dem Weg in die Gigabitzukunft überall und für alle“ aus der Taufe gehoben.

Vor wenigen Tagen sind nun Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsverbände, der Telekommunikationsunternehmen, der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesministerien im Innenministerium zu einer weiteren Sitzung zusammengekommen, um die Worte von Minister Strobl mit Leben zu füllen.

Das Ziel der zweiten Sitzung des Runden Tisches war es, im Rahmen des Austauschs auf Praxis- bzw. Arbeitsebene zu den wesentlichen Schwerpunktthemen im Breitbandausbau Herausforderungen zu identifizieren und Lösungswege zu entwickeln.

Der erste Themenblockbrachte die vieldiskutierte Frage auf die Agenda, wie sich die Lage hinsichtlich des Überbaus von Breitbandinfrastruktur in Baden-Württemberg darstellt. Hintergrund sind Vorhaben, die zu einem doppelten Ausbau von Glasfasernetzen in bestimmten Gebieten führen, während in manch anderen Gebieten ein Ausbau unterbleibt. Kontrovers diskutiert wird hierbei die Abgrenzung zwischen normalem, gewünschtem Wettbewerb und strategischer, missbräuchlicher Ver- oder Behinderung von Ausbauvorhaben. Hier hatten Vertreter der Branche und der kommunalen Landesverbände die Gelegenheit, ihre Sichtweise in kurzen Impulsvorträgen vorzustellen, welche sodann in einem konstruktiven Austausch in offener Runde diskutiert wurden. Festhalten lässt sich, dass der Überbau von digitaler Infrastruktur in Baden-Württemberg aktuell in der Praxis kaum eine Rolle spielt, sodass das Land nicht von einer konkreten Überbau-Problematik sprechen kann. Gleichzeitig wurde betont, dass es gilt, entsprechende Konfliktsituationen zu vermeiden. Einigkeit bestand darüber, dass es wichtig ist, im Gespräch zu bleiben.

Vom Verkehrsministerium konnte die Neuigkeit verkündet werden, dass das Land die Nachnutzung der OZG-Leistung „Breitband-Portal“ beschlossen hat. Damit soll es zukünftig möglich sein, Anträge im Rahmen der wegerechtlichen Genehmigungsverfahren von Telekommunikationslinien auf öffentlichen Wegen nach § 125 ff. Telekommunikationsgesetz digital zu stellen. Vertreter des Innenministeriums sowie des Verkehrsministeriums erläuterten den Sachstand und beantworteten Fragen.

Zum Thema Haustürgeschäfte wurde einvernehmlich seitens der Branche rückgemeldet, dass der Direktvertrieb von Glasfaserprodukten essenziell für die Vorvermarktung und die Verbreitung der Produkte ist. Eine weitere Reglementierung des Haustürvertriebs hätte für den flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau verheerende Konsequenzen. Gleichzeitig besteht Konsens über die Schutzwürdigkeit der Verbraucher an der Haustür. Die Teilnehmenden des Runden Tischs hatten die Gelegenheit, sich mit ihren Bedenken hinsichtlich einer möglichen Beschränkung von Haustürgeschäften direkt an einen Vertreter des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu wenden, was für einen konstruktiven Dialog genutzt wurde.

Der Vortrag von Herrn Rüdiger Wallmann vom Gigabitbüro des Bundes über die neue DIN-Norm für alternative Verlegemethoden und der anschließende Diskurs rundeten die Veranstaltung ab.

Bereits zum Auftakt des Runden Tischs im Januar stellte der Stv. Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Thomas Strobl fest: „Den flächendeckenden Ausbau von gigabitfähigen Netzen schaffen wir nur gemeinsam, im Schulterschluss von privatem und staatlich gefördertem Ausbau. Wir alle müssen an einem Strang ziehen, denn diese Aufgabe kann niemand alleine lösen.“ In diesem Sinne soll das Format des Runden Tischs Glasfasernetze nach diesem erfolgreichen zweiten Termin auf Arbeitsebene fortgeführt werden.

Das Land fördert Glasfaseranschlüsse für 17 Schulen in 13 Kommunen

Stellvertretend für die 17 Schulen im Landkreis Esslingen, die einen Glasfaseranschluss bekommen, fand am 06.09.2023 der erste feierliche Spatenstich am Robert-Bosch-Gymnasium in Wendlingen statt. Weitere Schulanschlüsse werden in Aichtal, Aichwald, Altdorf, Baltmannsweiler, Denkendorf, Hochdorf, Köngen, Neuhausen a.d.F., Notzingen, Oberboihingen, Plochingen und Reichenbach verlegt.

Die Förderung des Vorhabens in Höhe von knapp 600.000 Euro erfolgt im Rahmen des Sonderaufrufs Schulen. Sowohl der Bund als auch das Land Baden-Württemberg beteiligen sich anteilig an der Gesamtfinanzierung und die Deutsche Telekom übernimmt den Ausbau. „Gerade das Beispiel Schulen zeigt, welch große Bedeutung die Förderkulisse für den raschen flächendeckenden Ausbau hat. Allein durch eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen werden nicht alle Schulen und Privathaushalte Zugang zum Glasfasernetz erhalten können“, betonte der Breitbandbeauftragte der Region und Geschäftsführer der Gigabit Region Stuttgart GmbH (GRS) Hans-Jürgen Bahde.

Das neue Schuljahr fängt für die Schüler im Landkreis Esslingen schon mal gut an! Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

Am 22. August 2023 übergab Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl dem Landkreis Freudenstadt und dessen Kommunen Förderbescheide in Höhe von mehr als 57 Millionen Euro. Ans Glasfaser angeschlossen wird dabei auch der Benzinger Hof, auf dem bei strahlendem Sonnenschein die Bescheidübergabe stattfand. Damit wird auch der nächste Schwarzwaldhof, wie von Herrn Minister Strobl versprochen, ans schnelle Internet angeschlossen.

Mit der originären Landesförderung erhält der Landkreis weitere Fördermittel, um das landkreisweite Backbone-Netz zu komplettieren – nämlich bei Bad Rippoldsau-Schapbach, beim Übergabepunkt zum Ortenaukreis und zwischen Alpirsbach-Talstadt und Freudenstadt-Lauterbad.

Mit der Kofinanzierung des Graue-Flecken-Förderprogramms des Bundes erhalten zehn Kommunen des Landkreises eine Zuwendung zum Aufbau ihrer Ortsnetze mit Glasfaser: Gemeinde Baiersbronn, Gemeinde Seewald, Stadt Dornstetten, Gemeinde Schopfloch, Gemeinde Glatten, Stadt Alpirsbach, Gemeinde Waldachtal und Gemeinde Empfingen. Die Maßnahmen haben eine 40-prozentige Anteilsfinanzierung des Landes. 50 Prozent der Gesamtfinanzierung fördert der Bund. Die landesseitige Zuwendung beträgt 56.265.337,60 Euro. Der Bund fördert das Projekt mit 70.331.672,00 Euro.

Das Land beglückwünscht den Landkreis Freudenstadt und seinen Kommunen und wünscht viel Erfolg auf dem Weg in die digitale Zukunft.

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag auf Breitbandförderung stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandfoerderung/breitbandfoerderung.html und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg (https://im.baden-wuerttemberg.de/de/digitalisierung/breitband).

Am 16. August 2023 wurde in Stuttgart der erste Mobilfunkförderbescheid in Höhe von 909.556,91 Euro für einen Mobilfunkstandort in der Gemeinde Ingelfingen (Hohenlohekreis) im Rahmen des Mobilfunkförderprogramms des Bundes übergeben.

Der erste Förderbescheid wurde durch Herrn Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (kurz: MIG) zusammen mit Herrn Innenminister Thomas Strobl und Herrn Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales Michael Theurer MdB an das Funkturmunternehmen Deutsche Funkturm GmbH (kurz: DFMG) übergeben, das für die Errichtung des neuen Mobilfunkmasten zuständig ist. Der Förderzeitraum für den Mobilfunkmasten läuft vom 01.07.2023 bis zum 31.10.2031. Alle drei etablierten Mobilfunknetzbetreiber (Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica) werden ihre „aktive“ Infrastruktur (Sende- und Empfangstechnik) installieren. Das Gebiet wird somit von einem „weißen Fleck“ zu einem „schwarzen Fleck“ und ist damit in Zukunft bestens versorgt. Bei dem bisher unterversorgten Gebiet handelt es sich um eine unterversorgte Fläche von 0,52 km² mit 110 Haushalten.

Über das Mobilfunkprogramm des Bundes

Als Teil der Gigabitstrategie des Bundes hat der Bund ein eigenes Mobilfunkförderprogramm aufgelegt. Es hat ein Gesamtvolumen von 1,1 Milliarden Euro und dient zur Schließung von sogenannten „weißen Flecken“. Förderfähig sind Gebiete, die nicht privatwirtschaftlich ausgebaut werden und keine Versorgungsauflagen oder vertraglichen Ausbauverpflichtungen bestehen. Ergänzend zu dem privatwirtschaftlichen Ausbau und den Versorgungsauflagen soll so eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Breitbanddiensten realisiert werden.

Mit der Umsetzung dieses Förderprogramms hat die Bundesregierung die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) beauftragt, die Ende 2020 gegründet wurde.

Die Förderung zielt ausschließlich auf den Aufbau der Mobilfunkmasten, samt deren Zuleitung und Stromversorgung. Für die konkrete Sende- und Empfangstechnik sind die Mobilfunknetzbetreiber verantwortlich, sie finanzieren und unterhalten diese selbst.

Ziel ist, 99,95 Prozent der deutschen Haushalte und 97,5 Prozent der Bundesfläche mit 4G-Mobilfunk bis zum Jahr 2025 versorgt zu haben.

Bisher hat die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft 342 Markterkundungsverfahren zur Abfrage der eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten in Baden-Württemberg gestartet (Stand: August 2023). Von den bereits 304 abgeschlossenen Markterkundungsverfahren ist in 232 Fällen ein Fördervorverfahren zur Schließung der unterversorgten Gebiete geplant. An 72 Standorten wurde ein eigenwirtschaftlicher Ausbau von Seiten der Mobilfunknetzbetreiber angekündigt.

Start des Glasfaserausbaus für Furtwanger Innenstadt am 8. August 2023

Das Ausbaugebiet Furtwagen wurde aufgrund der Größe in 4 Bauabschnitte aufgeteilt. Nun beginnt Bauabschnitt drei in der Furtwanger Kernstadt.

Am 8. August 2023 fiel der Startschuss für den Glasfaserausbau. Durch diese Maßnahme werden 262 Glasfaseranschlüsse realisiert und 85 Ablagen (zukünftige Anschlussmöglichkeiten) gelegt. Zur Umsetzung des dritten Clusters werden ca. 12,5 Kilometer Kabelgraben, ca. 25 Kilometer Rohre und Rohrverbände und ca. 83 Kilometer Glasfaser benötigt.

Bereits im Jahr 2017/2018 wurden Teile des Kernortes an das kommunale Glasfasernetz mit Unterstützung durch Fördergelder durch das Land Baden-Württemberg angeschlossen. Das Netz für den zweiten Bauabschnitt Kernstadt Furtwangen und Schönenbach wurde Mitte Juli 2023 in Betrieb genommen. Das Ortsnetz in Neukirch und den Außenbereichen ist seit Dezember 2019 bzw. Februar 2023 vollständig betriebsbereit.

90 Prozent der Ausbaukosten werden gefördert: 50 Prozent stammen aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und 40 Prozent kommen vom Land Baden-Württemberg. Der Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar trägt den kommunalen Eigenanteil der Mitglieder von 10 Prozent.

Das Land wünscht für den weitere Ausbau weiterhin gute Gelingen.

Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

900 Gebäude sollen an das High-Speed-Internet angeschlossen werden.

Die Planung steht. Der erste Spatenstich ist auch erfolgt. Der Errichtung des „Next-Generation-Access-Netzes“ (NGA) auf Glasfaserbasis in Sinsheim-Hoffenheim steht nichts mehr im Weg.

Die Tiefbau- und Kabelarbeiten von 21 Kilometern Trassenlänge für rund 900 Gebäude sollen bis Juni 2025 abgeschlossen werden. Die Aktivschaltung sämtlicher Hausanschlüsse erfolgt spätestens im Oktober 2025.

Für den Sinsheimer Oberbürgermeister Jörg Albrecht gehört das schnelle Internet längst zur kommunalen Daseinsvorsorge, vergleichbar mit der Wasser- oder Energieversorgung: „Neben der Umsetzung der Energiewende ist der Glasfaserausbau aktuell das größte Infrastrukturprojekt in Deutschland. Glasfaseranschlüsse erhöhen die Attraktivität eines Standortes als Wohn- und Arbeitsumfeld und tragen außerdem zum Werterhalt der Immobilien bei.“

90 Prozent der FTTB-Ausbaukosten in Sinsheim-Hoffenheim werden gefördert: 50 Prozent stammen aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und 40 Prozent kommen vom Land Baden-Württemberg. Die Kommune trägt einen Eigenanteil von 10 Prozent.

Das Land beglückwünscht die Stadt Sinsheim und wünscht für den Ausbau alles Gute und einen zügigen Verlauf!

Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg. 

Am heutigen Tag veröffentlichte das Innenministerium die neue Verwaltungsvorschrift „VwV Gigabitmitfinanzierung“ im Gemeinsamen Amtsblatt. Die novellierte Förderrichtlinie tritt am morgigen 27. Juli 2023 in Kraft. Ziel ist es, so unbürokratisch wie möglich an die bisherigen Erfolge der Landesmitfinanzierung in Baden-Württemberg anzuknüpfen:

Auch in Zukunft soll in bewährter Weise der kommunale Breitbandausbau unter Berücksichtigung des im Staatshaushaltsplan hierfür ausgewiesenen Programmvolumens mit 40 Prozent im Wege einer Mitfinanzierung gefördert werden. Mit dem Fördersatz des Bundes ergibt sich somit eine Gesamtförderquote von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Zuwendungsempfänger sind baden-württembergische Gebietskörperschaften und Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft. Gefördert werden dabei sowohl Ausgaben zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke also auch zur Realisierung eines Betreibermodells. Mittels der im Rahmen der neuen Bundesförderung eingeführten gezielten Priorisierung der Förderprojekte sollen die Fördermittel möglichst effizient eingesetzt werden.

„Gemeinsam machen wir unser Land fit für die Herausforderungen der Zukunft und gehen den digitalen Wandel mit aller Kraft an. Mit unserer novellierten Verwaltungsvorschrift erneuern wir unser Angebot an alle Kommunen, ganz gezielt auch weiterhin ihre unterversorgten Regionen ans Gigabitnetz heranzuführen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl am heutigen Mittwoch, 26. Juli 2023, in Stuttgart.

Weitere Informationen zur neuen VwV Gigabitmitfinanzierung erhalten Sie hier. Über die neue Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 können Sie sich unter „Die Gigabitförderung 2.0“ informieren. Die neue Verwaltungsvorschrift zur Gigabitmitfinanzierung des Landes finden Sie hier.