Der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat im Januar 2023 den Runden Tisch Glasfasernetze mit den Worten: „Der ‚Runde Tisch Glasfasernetze‘ ist unser Schulterschluss auf dem Weg in die Gigabitzukunft überall und für alle“ aus der Taufe gehoben.

Vor wenigen Tagen sind nun Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsverbände, der Telekommunikationsunternehmen, der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesministerien im Innenministerium zu einer weiteren Sitzung zusammengekommen, um die Worte von Minister Strobl mit Leben zu füllen.

Das Ziel der zweiten Sitzung des Runden Tisches war es, im Rahmen des Austauschs auf Praxis- bzw. Arbeitsebene zu den wesentlichen Schwerpunktthemen im Breitbandausbau Herausforderungen zu identifizieren und Lösungswege zu entwickeln.

Der erste Themenblockbrachte die vieldiskutierte Frage auf die Agenda, wie sich die Lage hinsichtlich des Überbaus von Breitbandinfrastruktur in Baden-Württemberg darstellt. Hintergrund sind Vorhaben, die zu einem doppelten Ausbau von Glasfasernetzen in bestimmten Gebieten führen, während in manch anderen Gebieten ein Ausbau unterbleibt. Kontrovers diskutiert wird hierbei die Abgrenzung zwischen normalem, gewünschtem Wettbewerb und strategischer, missbräuchlicher Ver- oder Behinderung von Ausbauvorhaben. Hier hatten Vertreter der Branche und der kommunalen Landesverbände die Gelegenheit, ihre Sichtweise in kurzen Impulsvorträgen vorzustellen, welche sodann in einem konstruktiven Austausch in offener Runde diskutiert wurden. Festhalten lässt sich, dass der Überbau von digitaler Infrastruktur in Baden-Württemberg aktuell in der Praxis kaum eine Rolle spielt, sodass das Land nicht von einer konkreten Überbau-Problematik sprechen kann. Gleichzeitig wurde betont, dass es gilt, entsprechende Konfliktsituationen zu vermeiden. Einigkeit bestand darüber, dass es wichtig ist, im Gespräch zu bleiben.

Vom Verkehrsministerium konnte die Neuigkeit verkündet werden, dass das Land die Nachnutzung der OZG-Leistung „Breitband-Portal“ beschlossen hat. Damit soll es zukünftig möglich sein, Anträge im Rahmen der wegerechtlichen Genehmigungsverfahren von Telekommunikationslinien auf öffentlichen Wegen nach § 125 ff. Telekommunikationsgesetz digital zu stellen. Vertreter des Innenministeriums sowie des Verkehrsministeriums erläuterten den Sachstand und beantworteten Fragen.

Zum Thema Haustürgeschäfte wurde einvernehmlich seitens der Branche rückgemeldet, dass der Direktvertrieb von Glasfaserprodukten essenziell für die Vorvermarktung und die Verbreitung der Produkte ist. Eine weitere Reglementierung des Haustürvertriebs hätte für den flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau verheerende Konsequenzen. Gleichzeitig besteht Konsens über die Schutzwürdigkeit der Verbraucher an der Haustür. Die Teilnehmenden des Runden Tischs hatten die Gelegenheit, sich mit ihren Bedenken hinsichtlich einer möglichen Beschränkung von Haustürgeschäften direkt an einen Vertreter des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu wenden, was für einen konstruktiven Dialog genutzt wurde.

Der Vortrag von Herrn Rüdiger Wallmann vom Gigabitbüro des Bundes über die neue DIN-Norm für alternative Verlegemethoden und der anschließende Diskurs rundeten die Veranstaltung ab.

Bereits zum Auftakt des Runden Tischs im Januar stellte der Stv. Ministerpräsident und Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Thomas Strobl fest: „Den flächendeckenden Ausbau von gigabitfähigen Netzen schaffen wir nur gemeinsam, im Schulterschluss von privatem und staatlich gefördertem Ausbau. Wir alle müssen an einem Strang ziehen, denn diese Aufgabe kann niemand alleine lösen.“ In diesem Sinne soll das Format des Runden Tischs Glasfasernetze nach diesem erfolgreichen zweiten Termin auf Arbeitsebene fortgeführt werden.

Das Land fördert Glasfaseranschlüsse für 17 Schulen in 13 Kommunen

Stellvertretend für die 17 Schulen im Landkreis Esslingen, die einen Glasfaseranschluss bekommen, fand am 06.09.2023 der erste feierliche Spatenstich am Robert-Bosch-Gymnasium in Wendlingen statt. Weitere Schulanschlüsse werden in Aichtal, Aichwald, Altdorf, Baltmannsweiler, Denkendorf, Hochdorf, Köngen, Neuhausen a.d.F., Notzingen, Oberboihingen, Plochingen und Reichenbach verlegt.

Die Förderung des Vorhabens in Höhe von knapp 600.000 Euro erfolgt im Rahmen des Sonderaufrufs Schulen. Sowohl der Bund als auch das Land Baden-Württemberg beteiligen sich anteilig an der Gesamtfinanzierung und die Deutsche Telekom übernimmt den Ausbau. „Gerade das Beispiel Schulen zeigt, welch große Bedeutung die Förderkulisse für den raschen flächendeckenden Ausbau hat. Allein durch eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen werden nicht alle Schulen und Privathaushalte Zugang zum Glasfasernetz erhalten können“, betonte der Breitbandbeauftragte der Region und Geschäftsführer der Gigabit Region Stuttgart GmbH (GRS) Hans-Jürgen Bahde.

Das neue Schuljahr fängt für die Schüler im Landkreis Esslingen schon mal gut an! Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

Am 22. August 2023 übergab Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl dem Landkreis Freudenstadt und dessen Kommunen Förderbescheide in Höhe von mehr als 57 Millionen Euro. Ans Glasfaser angeschlossen wird dabei auch der Benzinger Hof, auf dem bei strahlendem Sonnenschein die Bescheidübergabe stattfand. Damit wird auch der nächste Schwarzwaldhof, wie von Herrn Minister Strobl versprochen, ans schnelle Internet angeschlossen.

Mit der originären Landesförderung erhält der Landkreis weitere Fördermittel, um das landkreisweite Backbone-Netz zu komplettieren – nämlich bei Bad Rippoldsau-Schapbach, beim Übergabepunkt zum Ortenaukreis und zwischen Alpirsbach-Talstadt und Freudenstadt-Lauterbad.

Mit der Kofinanzierung des Graue-Flecken-Förderprogramms des Bundes erhalten zehn Kommunen des Landkreises eine Zuwendung zum Aufbau ihrer Ortsnetze mit Glasfaser: Gemeinde Baiersbronn, Gemeinde Seewald, Stadt Dornstetten, Gemeinde Schopfloch, Gemeinde Glatten, Stadt Alpirsbach, Gemeinde Waldachtal und Gemeinde Empfingen. Die Maßnahmen haben eine 40-prozentige Anteilsfinanzierung des Landes. 50 Prozent der Gesamtfinanzierung fördert der Bund. Die landesseitige Zuwendung beträgt 56.265.337,60 Euro. Der Bund fördert das Projekt mit 70.331.672,00 Euro.

Das Land beglückwünscht den Landkreis Freudenstadt und seinen Kommunen und wünscht viel Erfolg auf dem Weg in die digitale Zukunft.

Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag auf Breitbandförderung stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandfoerderung/breitbandfoerderung.html und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg (https://im.baden-wuerttemberg.de/de/digitalisierung/breitband).

Am 16. August 2023 wurde in Stuttgart der erste Mobilfunkförderbescheid in Höhe von 909.556,91 Euro für einen Mobilfunkstandort in der Gemeinde Ingelfingen (Hohenlohekreis) im Rahmen des Mobilfunkförderprogramms des Bundes übergeben.

Der erste Förderbescheid wurde durch Herrn Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (kurz: MIG) zusammen mit Herrn Innenminister Thomas Strobl und Herrn Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales Michael Theurer MdB an das Funkturmunternehmen Deutsche Funkturm GmbH (kurz: DFMG) übergeben, das für die Errichtung des neuen Mobilfunkmasten zuständig ist. Der Förderzeitraum für den Mobilfunkmasten läuft vom 01.07.2023 bis zum 31.10.2031. Alle drei etablierten Mobilfunknetzbetreiber (Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica) werden ihre „aktive“ Infrastruktur (Sende- und Empfangstechnik) installieren. Das Gebiet wird somit von einem „weißen Fleck“ zu einem „schwarzen Fleck“ und ist damit in Zukunft bestens versorgt. Bei dem bisher unterversorgten Gebiet handelt es sich um eine unterversorgte Fläche von 0,52 km² mit 110 Haushalten.

Über das Mobilfunkprogramm des Bundes

Als Teil der Gigabitstrategie des Bundes hat der Bund ein eigenes Mobilfunkförderprogramm aufgelegt. Es hat ein Gesamtvolumen von 1,1 Milliarden Euro und dient zur Schließung von sogenannten „weißen Flecken“. Förderfähig sind Gebiete, die nicht privatwirtschaftlich ausgebaut werden und keine Versorgungsauflagen oder vertraglichen Ausbauverpflichtungen bestehen. Ergänzend zu dem privatwirtschaftlichen Ausbau und den Versorgungsauflagen soll so eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Breitbanddiensten realisiert werden.

Mit der Umsetzung dieses Förderprogramms hat die Bundesregierung die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) beauftragt, die Ende 2020 gegründet wurde.

Die Förderung zielt ausschließlich auf den Aufbau der Mobilfunkmasten, samt deren Zuleitung und Stromversorgung. Für die konkrete Sende- und Empfangstechnik sind die Mobilfunknetzbetreiber verantwortlich, sie finanzieren und unterhalten diese selbst.

Ziel ist, 99,95 Prozent der deutschen Haushalte und 97,5 Prozent der Bundesfläche mit 4G-Mobilfunk bis zum Jahr 2025 versorgt zu haben.

Bisher hat die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft 342 Markterkundungsverfahren zur Abfrage der eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten in Baden-Württemberg gestartet (Stand: August 2023). Von den bereits 304 abgeschlossenen Markterkundungsverfahren ist in 232 Fällen ein Fördervorverfahren zur Schließung der unterversorgten Gebiete geplant. An 72 Standorten wurde ein eigenwirtschaftlicher Ausbau von Seiten der Mobilfunknetzbetreiber angekündigt.

Start des Glasfaserausbaus für Furtwanger Innenstadt am 8. August 2023

Das Ausbaugebiet Furtwagen wurde aufgrund der Größe in 4 Bauabschnitte aufgeteilt. Nun beginnt Bauabschnitt drei in der Furtwanger Kernstadt.

Am 8. August 2023 fiel der Startschuss für den Glasfaserausbau. Durch diese Maßnahme werden 262 Glasfaseranschlüsse realisiert und 85 Ablagen (zukünftige Anschlussmöglichkeiten) gelegt. Zur Umsetzung des dritten Clusters werden ca. 12,5 Kilometer Kabelgraben, ca. 25 Kilometer Rohre und Rohrverbände und ca. 83 Kilometer Glasfaser benötigt.

Bereits im Jahr 2017/2018 wurden Teile des Kernortes an das kommunale Glasfasernetz mit Unterstützung durch Fördergelder durch das Land Baden-Württemberg angeschlossen. Das Netz für den zweiten Bauabschnitt Kernstadt Furtwangen und Schönenbach wurde Mitte Juli 2023 in Betrieb genommen. Das Ortsnetz in Neukirch und den Außenbereichen ist seit Dezember 2019 bzw. Februar 2023 vollständig betriebsbereit.

90 Prozent der Ausbaukosten werden gefördert: 50 Prozent stammen aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und 40 Prozent kommen vom Land Baden-Württemberg. Der Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar trägt den kommunalen Eigenanteil der Mitglieder von 10 Prozent.

Das Land wünscht für den weitere Ausbau weiterhin gute Gelingen.

Weitere Informationen zur Breitbandförderung finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.

900 Gebäude sollen an das High-Speed-Internet angeschlossen werden.

Die Planung steht. Der erste Spatenstich ist auch erfolgt. Der Errichtung des „Next-Generation-Access-Netzes“ (NGA) auf Glasfaserbasis in Sinsheim-Hoffenheim steht nichts mehr im Weg.

Die Tiefbau- und Kabelarbeiten von 21 Kilometern Trassenlänge für rund 900 Gebäude sollen bis Juni 2025 abgeschlossen werden. Die Aktivschaltung sämtlicher Hausanschlüsse erfolgt spätestens im Oktober 2025.

Für den Sinsheimer Oberbürgermeister Jörg Albrecht gehört das schnelle Internet längst zur kommunalen Daseinsvorsorge, vergleichbar mit der Wasser- oder Energieversorgung: „Neben der Umsetzung der Energiewende ist der Glasfaserausbau aktuell das größte Infrastrukturprojekt in Deutschland. Glasfaseranschlüsse erhöhen die Attraktivität eines Standortes als Wohn- und Arbeitsumfeld und tragen außerdem zum Werterhalt der Immobilien bei.“

90 Prozent der FTTB-Ausbaukosten in Sinsheim-Hoffenheim werden gefördert: 50 Prozent stammen aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und 40 Prozent kommen vom Land Baden-Württemberg. Die Kommune trägt einen Eigenanteil von 10 Prozent.

Das Land beglückwünscht die Stadt Sinsheim und wünscht für den Ausbau alles Gute und einen zügigen Verlauf!

Am heutigen Tag veröffentlichte das Innenministerium die neue Verwaltungsvorschrift „VwV Gigabitmitfinanzierung“ im Gemeinsamen Amtsblatt. Die novellierte Förderrichtlinie tritt am morgigen 27. Juli 2023 in Kraft. Ziel ist es, so unbürokratisch wie möglich an die bisherigen Erfolge der Landesmitfinanzierung in Baden-Württemberg anzuknüpfen:

Auch in Zukunft soll in bewährter Weise der kommunale Breitbandausbau unter Berücksichtigung des im Staatshaushaltsplan hierfür ausgewiesenen Programmvolumens mit 40 Prozent im Wege einer Mitfinanzierung gefördert werden. Mit dem Fördersatz des Bundes ergibt sich somit eine Gesamtförderquote von 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Zuwendungsempfänger sind baden-württembergische Gebietskörperschaften und Unternehmen in ausschließlich öffentlicher Trägerschaft. Gefördert werden dabei sowohl Ausgaben zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke also auch zur Realisierung eines Betreibermodells. Mittels der im Rahmen der neuen Bundesförderung eingeführten gezielten Priorisierung der Förderprojekte sollen die Fördermittel möglichst effizient eingesetzt werden.

„Gemeinsam machen wir unser Land fit für die Herausforderungen der Zukunft und gehen den digitalen Wandel mit aller Kraft an. Mit unserer novellierten Verwaltungsvorschrift erneuern wir unser Angebot an alle Kommunen, ganz gezielt auch weiterhin ihre unterversorgten Regionen ans Gigabitnetz heranzuführen“, sagte der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl am heutigen Mittwoch, 26. Juli 2023, in Stuttgart.

Weitere Informationen zur neuen VwV Gigabitmitfinanzierung erhalten Sie hier. Über die neue Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 können Sie sich unter „Die Gigabitförderung 2.0“ informieren. Die neue Verwaltungsvorschrift zur Gigabitmitfinanzierung des Landes finden Sie hier.

Vom 05. Mai – 24. September 2023 ist auf der Gartenschau Balingen ein buntes Programm an Veranstaltungen und Beiträgen geboten.

Mit Wechselausstellungen im 14-tägigen Rhythmus sowie vielen Mitmachaktionen stellen die Ministerien und Landesbehörden im „Trefffunkt Baden-Württemberg“ ihre Aufgabenbereiche und Tätigkeitsfelder vor. Sie berichten über interessante Hintergründe ihrer vielseitigen Arbeit und beleuchten das Land Baden-Württemberg aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

Auch das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen durfte vom 13. –15. Juli 2023 die Themen Digitalisierungsstrategie, Breitband und Mobilfunk in Baden-Württemberg präsentieren und ihre Hintergründe erläutern.

Wir informieren zur inhaltlichen Weiterentwicklungen unserer Digitalisierungsstrategie sowie über die aktuellen Entwicklungen bei Breitband und Mobilfunk in Baden-Württemberg und freuen uns über den Austausch mit Bürgerinnen und Bürger sowie „Macherinnen und Macher“ der Digitalisierung aus allen Bereichen.

Unsere Informationstour zu den Themen Digitalisierungsstrategie, Breitband und Mobilfunk geht weiter. Am 15. September 2023 werden wir auf dem fünften CyberSicherheitsForum in Stuttgart vertreten sein. Weitere Termine folgen. Wir freuen uns auf den Austausch!

Vertragsunterzeichnung zum Bau des Backbonenetzes im Bodenseekreis am 13. Juli 2023

Neben der herrlichen Natur und wunderbarem Wetter gibt es auch schöne Nachrichten zum schnellen Internet vom Bodenseekreis.

Am 13. Juli 2023 wurde der Vertrag für den Bau des landkreisweiten Backbone-Netzes im Bodenseekreis unterzeichnet. Im Ausschreibungsverfahren setzten sich die Stadtwerke am See durch. Im Auftrag des Zweckverbands Breitband Bodenseekreis sollen über 100 Kilometer Glasfaserleitungen entstehen. Voraussichtlich Ende 2024 erfolgt die Fertigstellung.

Hiervon sind betroffen die Kommunen Bermatingen, Eriskirch, Heiligenberg, Langenargen, Markdorf, Meckenbeuren, Neukirch, Oberteuringen, Owingen und Sipplingen.

Das Land Baden-Württemberg fördert die insgesamt neun Projekte im Rahmen der originären Landesförderung.

Eindrücke von der Veranstaltung finden Sie unter: https://www.regio-tv.de/mediathek/video/stadtwerk-am-see-baut-glasfasernetz-aus/

Digitaler Fortschritt: Bruchsal investiert in den Breitbandausbau für eine zukunftssichere Infrastruktur und schließt Aussiedlerhöfe und sonstige verstreut liegende Grundstücke an das Breitbandnetz an.

Der lang erwartete Gigabit-Ausbau zur Schließung des letzten weißen Flecks (Versorgung unter 30 Mbit/s) der Stadt Bruchsal hat begonnen. Am 18. Juli 2023 feierte die Stadt den offiziellen Beginn der Breitband-Bauarbeiten in Langental und Weitenberg im Westen der Stadt Bruchsal beim symbolischen Spatenstich.

Die Stadt vollzieht mit diesem bedeutenden Schritt einen wichtigen Meilenstein in Richtung einer vielversprechenden Zukunft. Eine zuverlässige und flächendeckende Breitbandversorgung ist von entscheidender Bedeutung für die Ansiedlung von Gewerbe und die Entwicklung der Stadt. Besonders für die Sicherung der landwirtschaftlichen Betriebe im Langental und Weitenberg gewinnt ein ausreichender Internetzugang zunehmend an Bedeutung. Um den wichtigen landwirtschaftlichen Betrieben eine zeitgemäße Breitbandversorgung zu ermöglichen, ist die Unterstützung durch den Bund sowie das Land unerlässlich. In enger Kooperation mit der Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK) treibt die Stadt Bruchsal den Ausbau in den unterversorgten Gebieten voran und schafft ein anbieteroffenes Netz.

Voraussetzung für den Anschluss der Aussiedlerhöfe und der sonstigen verstreut liegenden Grundstücke war die bereits erfolgte Verlegung des durch das Land geförderten Backbone-Netzes durch das Langental. Das Ausbaugebiet im Westen der Kernstadt Bruchsal umfasst insgesamt 31 Anwesen, darunter sowohl landwirtschaftliche Betriebe als auch gewerbliche Unternehmen. Die Maßnahme soll bis 2024 abgeschlossen sein.

Die Kosten für das Gesamtprojekt belaufen sich auf 1.996.667 Euro:

Der Bund steuert dabei 998.000 Euro zu.
Das Land fördert das Projekt mit 799.000 Euro.
Der Eigenanteil der Kommune beträgt 199.667 Euro.

Das Land beglückwünscht die Stadt Bruchsal und wünscht für den Ausbau alles Gute und einen zügigen Verlauf!