In vielen Kommunen stellt die gezielte Ansprache der Bürgerinnen und Bürger zum Thema Glasfaserausbau eine Herausforderung dar. Häufig fehlt es an klaren, verständlichen Informationen und geeigneten Kommunikationsstrategien, um die Bevölkerung umfassend zu informieren und für dieses zukunftsweisende Infrastrukturprojekt zu gewinnen. Hier unterstützt das Gigabitbüro des Bundes mit dem neuen kostenlosen Kommunenpaket: Durch eine interaktive Schulung und eine Vielzahl von Unterstützungsmaterialien hilft das Gigabitbüro des Bundes die Informationskampagnen von Kommunen zu optimieren und die Bürgerbeteiligung zu stärken. Sie haben Interesse an dem Kommunenpaket des Gigabitbüros des Bundes oder wollen bei den ersten Schulungsterminen dabei sein?
Dann melden Sie sich gerne über die Hotline des Gigabitbüros 030/26 36 50 40 oder senden Sie eine Mail an kontakt@gigabitbuero.de
Beim Gigabitbüro des Bundes und digital.LÄND finden Sie stets ein ganzes Bündel an Unterstützungsleistungen für den kommunalen Breitbandausbau!
Am 5. November 2024 fand im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen in Stuttgart der erste Workshop zur Erarbeitung eines gemeinsamen „Glasfaserpaktes“ für das Land Baden-Württemberg statt. Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsbranche, der kommunalen Seite und der Landesverwaltung identifizierten zentrale Schwerpunktthemen und Maßnahmen, die sich im angestrebten Pakt wiederfinden sollen.
Die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen, krisenbedingte Preissteigerungen, beschränkte Baukapazitäten und der Fachkräftemangel stellen den Glasfaserausbau vor große Herausforderungen. Um einen schnellen und flächendeckenden Glasfaserausbau in Baden-Württemberg zu gewährleisten, müssen alle beteiligten Akteure – die Telekommunikationsbranche, die kommunale Seite und die Landesregierung – gemeinsam an einem Strang ziehen. Diese für den landesweiten Glasfaserausbau unabdingbare Zusammenarbeit aller relevanten Akteure soll in Form eines „Glasfaserpaktes“ festgehalten werden. Der angestrebte Pakt soll die gemeinsamen Ziele und Zusagen festhalten und damit optimale Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für einen schnellen und flächendeckenden Glasfaserausbau in Baden-Württemberg schaffen.
Am 5. November 2024 fand im Innenministerium Baden-Württemberg der erste Workshop zur Erarbeitung eines gemeinsamen „Glasfaserpaktes“ statt. An der Veranstaltung, die durch das im Innenministerium ansässige Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk in Zusammenarbeit mit dem Gigabitbüro des Bundes geplant und organisiert wurde, nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsbranche, der kommunalen Seite und der Landesverwaltung teil. Im Rahmen der Veranstaltung wurden zentrale Leitfragen diskutiert, die für einen erfolgreichen Glasfaserausbau im Land maßgeblich sind. Dabei wurden wichtige Schwerpunktthemen und Maßnahmen durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer identifiziert, die Inhalt des angestrebten Paktes sein sollen. Moderiert wurde die Veranstaltung durch Sven Butler, Leiter des Gigabitbüros des Bundes.
Bereits im Vorfeld des Workshops fanden mit allen Beteiligten Vorgespräche statt. Im neuen Jahr soll der gemeinsame Dialog mit allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen im Rahmen eines weiteren Workshops fortgesetzt werden.
Wir danken bereits jetzt allen Beteiligten und freuen uns auf die nächsten Schritte!
Am 28.Oktober 2024 fand im Ortsteil Obermutschelbach in Karlsbad der symbolische Spatenstich für den Ausbau des Glasfasernetzes statt. Bei strahlendem Sonnenschein wurde dieser bedeutende Schritt in der digitalen Infrastruktur gefeiert, da Mutschelbach bislang als grauer Fleck in der Breitbandversorgung galt.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 3,5 Millionen Euro, wovon das Land Baden-Württemberg 1,4 Millionen Euro fördert. Nach Abschluss der Arbeiten werden 219 Haushalte die Möglichkeit haben, an das neue Glasfasernetz angeschlossen zu werden. Derzeit ist die Internetversorgung in Mutschelbach unzureichend, mit Geschwindigkeiten von unter 100 Mbit/s, was den Anforderungen der modernen digitalen Welt nicht gerecht wird.
Der Spatenstich wurde von zahlreichen Gästen, darunter Bürgermeister Herr Kornmüller sowie die Vertreter des Landkreises, Herr Watteroth und Herr Wylegalla, begleitet. Sie verdeutlichte, dass es hier um mehr als nur den Ausbau der Infrastruktur geht: Es geht um die digitale Transformation des gesamten Ortes.
Besonders erfreulich ist, dass allen Haushalten ein Anschlussangebot unterbreitet wird, unabhängig von einer Förderung. Diese flächendeckende Versorgung wird die digitale Lebensqualität der Einwohner erheblich steigern.
Bürgermeister Kornmüller betonte die Bedeutung des Projekts für die Gemeinde. Auch Herr Dr. Möser vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg gratulierte und wünschte viel Erfolg auf dem Weg in die digitale Zukunft.
Die Digitalisierung ist ein Schlüssel zur Teilhabe am digitalen Leben, ermöglicht schnellere Kommunikationswege und den Zugang zu digitalen Dienstleistungen, Homeoffice-Möglichkeiten und Bildungsangeboten.
Das Land beglückwünscht die Gemeinde Mutschelbach und wünscht viel Erfolg auf dem Weg in die digitale Zukunft!
Auch Ihre Kommune möchte einen Antrag auf Breitbandförderung stellen? Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und auf den Seiten des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg.
An sechs Terminen zwischen Juli und September 2024 wurden unterschiedliche Schwerpunktthemen der digitalen Infrastruktur bei der digitalen Workshopreihe „Digitale Infrastruktur“ behandelt.
Um den digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten, braucht es leistungsstarke digitale Infrastruktur. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur stellt Landkreise und Kommunen allerdings immer wieder vor Herausforderungen. Nach dem erfolgreichen Auftakt im letzten Jahr (News-Beitrag) veranstaltete das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg die zweite Auflage der digitalen Workshopreihe „Digitale Infrastruktur“.
Mit der digitalen Workshopreihe sollen Landkreise und Kommunen über die unterschiedlichen Aspekte rund um den Ausbau digitaler Infrastruktur informiert werden. An sechs Terminen zwischen Juli und September 2024 wurden unterschiedliche Schwerpunktthemen zur digitalen Infrastruktur behandelt.
Die Workshopreihe wurde am Mittwoch, den 24. Juli 2024 mit dem Thema Breitbandförderung eingeläutet. Hierbei referierten Dr. Nicolas Sonder und Thomas Wahl vom Projektträger des Bundes das „‘Lückenschluss-Programm‘ innerhalb der Gigabitförderung 2.0“.
Weitere Schwerpunktthemen waren das Gigabit-Infrastrukturgesetz (GIA) der EU, das Kooperationsprojekt der Gigabitregion Stuttgart („Projekt Stern“), die Satellitenkommunikation, die alternativen Verlegemethoden für den Glasfaserausbau und der Mobilfunkausbau.
Mit der Teilnahme an den Videokonferenzen nutzten im Schnitt 50 kommunale Vertreter die Gelegenheit, mit Experten aus Telekommunikation, Tiefbau, Luft- und Raumfahrt sowie der Verwaltung ins Gespräch zu kommen und neue Einblicke zu gewinnen! Aufgrund der erneut positiven Resonanz planen wir auch in 2025 eine digitale Workshopreihe. Schlagen Sie gerne Themen vor, die Sie in zukünftigen Sitzungen interessieren würden. Melden Sie gerne über breitband@im.bwl.de / 0711 231-3739
An dieser Stelle möchte sich das Kompetenzzentrum Breitband und Mobilfunk ganz herzlich bei allen Referenten und allen Teilnehmern für das Gelingen der Veranstaltung bedanken!
| „Lückenschluss-Programm“ innerhalb der Gigabitförderung 2.0 Referent: Herr Dr. Nicolas Sonder, PWC Mittwoch, 24. Juli 2024 von 11:00 bis 12:00 Uhr |
| Gigabit-Infrastrukturgesetz (GIA) – Bedeutung für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau Referent: Herr Dr. Peter Stuckmann, Europäische Kommission Mittwoch, 31. Juli 2024 von 11:00 bis 12:00 Uhr |
| Best Practice: Vorstellung des Kooperationsprojekts der Gigabitregion Stuttgart Referent: Herr Hans-Jürgen Bahde, Gigabit Region Stuttgart GmbH Mittwoch, 7. August 2024 von 11:00 bis 12:00 Uhr |
| Moderne satellitenbasierte Kommunikationssysteme – der Status in 2024 Referenten: Herr Dr. Hans-Peter Petry, Deutsches Zentrum für Satelliten-Kommunikation; Herr Dr. Siegfried Voigt, Deutsche Raumfahrtagentur im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt Mittwoch, 21. August 2024 von 11:00 bis 12:00 Uhr |
| Alternative Verlegemethoden für den Glasfaserausbau Referent: Herr Rüdiger Wallmann, Gigabitbüro des Bundes Mittwoch, 4. September 2024 von 11:00 bis 12:00 Uhr |
| Mobilfunkausbau: Technik, Planung, kommunale Abstimmung Referent: Herr Daniel Eger, Deutsche Telekom Technik GmbH Mittwoch, 18. September 2024 von 11:00 bis 12:00 Uhr |
Über diesen Link gelangen Sie zu den PDF-Unterlagen:
https://cloud.landbw.de/index.php/s/ABazqjjEZTSsq6j
Zu den Videoaufzeichnungen gelangen Sie über folgende Links:
| Workshop #1 – „Lückenschluss-Programm“ innerhalb der Gigabitförderung 2.0 Referent: Dr. Nicolas Sonder, PWC, Projektträger des Bundes https://youtu.be/zm72nJ8rmJI | Workshop #2 – Gigabit-Infrastrukturgesetz (GIA) – Bedeutung für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau Referent: Dr. Peter Stuckmann, Europäische Kommission https://youtu.be/pbtA64kHeCA |
| Workshop #3 – Best Practice: Vorstellung des Kooperationsprojekts der Gigabitregion Stuttgart Referent: Hans-Jürgen Bahde, Gigabit Region Stuttgart GmbH https://youtu.be/t4TXtpOLjGA | Workshop #4 – Moderne satellitenbasierte Kommunikationssysteme – Status 2024 Referent: Dr. Hans-Peter Petry, DeSK e. V.; Dr. Siegfried Voigt, Deutsche Raumfahrtagentur im DLR https://youtu.be/5BI0TYGloww |
| Workshop #5 – Alternative Verlegemethoden für den Glasfaserausbau Referent: Rüdiger Wallmann, Gigabitbüro des Bundes https://youtu.be/FTZcVZC8ghg | Workshop #6 – Mobilfunkausbau: Technik, Planung, kommunale Abstimmung Referent: Daniel Eger, Deutsche Telekom Technik GmbH https://youtu.be/rgNq7OwVrAg |
Playlist/Übersicht der Sitzungen: https://www.youtube.com/playlist?list=PLj9xNM_NuHcnsGL1Tjdem8GqJUlqndC-a
Zur Kenntnis: Die Videos sind derzeit auf „nicht gelistet“ gesetzt, sodass sie nur über die o. g. Links zugänglich und nicht im Internet suchbar sind.
Am 15. Oktober 2024 fand der Mobilfunkworkshop des Landratsamts Alb-Donau-Kreis statt, bei dem auch das im Innenministerium Baden-Württemberg ansässige Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk mitwirkte.
Wer oft im Ländlichen Raum unterwegs ist, kennt das Problem: Kein Netz! Obwohl Mobilfunkempfang ein zentrales Thema ist, bleibt der Netzausbau in vielen Städten und Gemeinden eine Herausforderung.
Deshalb veranstaltete das Landratsamt Alb-Donau-Kreis am 15. Oktober 2024 einen Workshop für Kommunen, um die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten zu intensivieren und gemeinsam Lösungen zu finden.
Zu Beginn der Veranstaltung präsentierten sich die vier großen Mobilfunkanbieter Deutsche Telekom, Vodafone, Telefónica und 1&1. Sie informierten über den aktuellen Stand der Mobilfunkabdeckung und erläuterten die bereits erfolgten und zukünftigen Maßnahmen zum Ausbau im Alb-Donau-Kreis. Darüber hinaus erklärten sie den Ablauf von der Standortplanung bis zur Inbetriebnahme eines neuen Mobilfunkstandortes.
Hierbei hilft auch das Mobilfunk-Standorterfassungstool des Landes. Dieses Tool ermöglicht es Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen, potentielle Standorte für Mobilfunkmasten zu melden und den Mobilfunknetzbetreibern zur Verfügung zu stellen. Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist hier abrufbar.
Frau Katharina Manthey und Frau Nikolina Abele Budisa vom Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Innenministerium Baden-Württemberg stellten darüber hinaus die allgemeine Versorgungslage im Land und die Neuerungen in der Landesbauordnung vor.
Am Ende der Veranstaltung stand der direkte Dialog im Fokus. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hatten die Gelegenheit, individuelle Fragen an die Vertreterinnen und Vertreter der Mobilfunkanbieter und des Kompetenzzentrums für Breitband und Mobilfunk zu richten.
Der Runde Tisch Glasfasernetze hat zum dritten Mal stattgefunden, um die Gigabitzukunft für alle in Baden-Württemberg voranzutreiben. Vor kurzem trafen sich Vertreter aus Telekommunikation, Kommunen und Landesministerien im Innenministerium, um aktuelle Themen und Herausforderungen des Glasfaserausbaus zu besprechen.
Die Sitzung begann mit einer Begrüßung durch Ministerialdirigent Dr. Arndt Möser, Leiter der Abteilung Digitalisierung im Innenministerium. Im Anschluss stellte Ministerialrat Daniel Röck, Leiter des Referats Digitale Infrastruktur, einen aktuellen Bericht vor, der die Fortschritte und Herausforderungen des Ausbaus beleuchtete.
Ein zentrales Thema der Diskussion war die Kupfer-/Glas-Migration. Hierbei gab es einen Impuls von Katharina Manthey, ebenfalls im Innenministerium, zum Thema Digitale Infrastruktur, gefolgt von einer angeregten Diskussionsrunde, in der die Teilnehmer ihre Erfahrungen und Herausforderungen zur Migration von Kupfer- zu Glasfasernetzen austauschten.
Die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren stellte einen weiteren wichtigen Punkt dar. Herr Nils Mischorr vom Gigabitbüro des Bundes präsentierte Ansätze zur Optimierung dieser Prozesse, die anschließend in einer Diskussionsrunde vertieft wurden.
Ein besonderes Augenmerk lag auf der Verstärkung der Kooperation zwischen Telekommunikationsunternehmen und kommunalen Stellen, exemplarisch dargestellt durch die Gigabit Region Stuttgart. Herr Hans-Jürgen Bahde gab Impulse für eine engere Zusammenarbeit, die von den Teilnehmern intensiv diskutiert wurden.
Die positive Resonanz der dritten Sitzung zeigt, dass der Runde Tisch Glasfasernetze auch weiterhin eine wichtige Plattform für den Austausch und die Zusammenarbeit in diesem zentralen Bereich der digitalen Infrastruktur sein wird. Alle Teilnehmenden waren sich einig, dass die Herausforderungen des Glasfaserausbaus nur gemeinsam bewältigt werden können.
Der Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat im Januar 2023 den Runden Tisch Glasfasernetze ins Leben gerufen. Zweimal im Jahr tagt der Runde Tisch Galsfasernetze.
Gigabitstudie 2024: Investitions- und Fördermittelbedarf für flächendeckenden Gigabit-Netzausbau in Baden-Württemberg ermittelt.
Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen hat heute die aktualisierte Gigabitstudie 2024 veröffentlicht. Diese Studie analysiert den aktuellen Stand der Breitbandversorgung und den zukünftigen Investitions- und Fördermittelbedarf, um einen flächendeckenden Gigabit-Netzausbau im Land zu gewährleisten.
Bedeutung der Breitbandinfrastruktur
Flächendeckend verfügbare Breitbandinfrastrukturen sind essenziell, um den Anforderungen digitaler Anwendungen gerecht zu werden und wirtschaftliche Potenziale auszuschöpfen. Der Ausbau von Gigabit-Netzen ist eine zentrale infrastrukturpolitische Herausforderung in Baden-Württemberg, weshalb dieses Ziel seit 2016 im Koalitionsvertrag verankert ist.
Ziele und Ergebnisse der Gigabitstudie
Die Gigabitstudie 2024, die auf der ursprünglichen Studie von 2022 aufbaut, dient dazu, die aktuelle Breitbandversorgungssituation in Baden-Württemberg zu analysieren und den zukünftigen Bedarf an Investitionen und Fördermitteln zu ermitteln. Die Studie analysiert die sich verändernden Rahmenbedingungen auf dem Telekommunikationsmarkt, um auch zukünftig den erfolgreichen Ausbau von Glasfasernetzen in Baden-Württemberg voranzutreiben.
Aktueller Stand und Herausforderungen
- Unterschiede zwischen städtischen und ländlichen Gebieten: Während städtische Ballungsräume bereits umfangreich mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt sind, weisen einige ländliche Regionen des Landes weiterhin geringere durchschnittliche Bandbreiten auf. Koaxialkabelnetze spielen in den bereits gut versorgten Bereichen eine wichtige Rolle, aber der Anteil an FTTB/H-Netzen hat sich in den letzten zwei Jahren deutlich erhöht.
- Wirtschaftliche Rahmenbedingungen: Seit der Erstellung der Ursprungsstudie haben sich zahlreiche wirtschaftliche Herausforderungen im Breitbandmarkt ergeben, die zu einer veränderten Dynamik im Ausbau geführt haben:
- Gestiegene Zinsniveaus: Höhere Zinssätze führen zu höheren Finanzierungskosten für Glasfaserprojekte und verringern die Rentabilität.
- Intensiverer Wettbewerb: Der erhöhte Wettbewerb unter Netzbetreibern führt zu sinkenden Gewinnmargen.
- Lieferkettenprobleme: Geopolitische Spannungen und multiple Krisen haben zu globalen Lieferkettenproblemen und Materialengpässen geführt, was die Kosten erhöht und die Planung erschwert.
- Druck im Tiefbaumarkt: Steigende Kosten und Lieferkettenprobleme erhöhen den Druck auf Tiefbauunternehmen, was zu Verzögerungen und Kostensteigerungen führt.
- Steigende Energie- und Personalkosten: Höhere Energiekosten und ein Fachkräftemangel belasten den Breitbandmarkt zusätzlich.
Investitions- und Fördermittelbedarf
Die aktualisierte Studie zeigt, dass rund 248.000 Adressen in Baden-Württemberg voraussichtlich nicht durch eigenwirtschaftlichen Ausbau erschlossen werden. Eine landesweite FTTB-Grobnetzplanung ergab, dass zur Erschließung dieser Adressen ein Investitionsbedarf von rund 4,09 Milliarden Euro erforderlich ist. Die Wirtschaftlichkeitsanalyse kalkulierte eine Deckungslücke von 3,86 Milliarden Euro. Unter Fortführung der aktuellen Förderkulisse ergibt sich bei einem landesseitigen Kofinanzierungsanteil von 40 % ein Fördermittelbedarf von rund 1,55 Milliarden Euro.
Fazit und Ausblick
Die Ergebnisse der Gigabitstudie 2024 unterstreichen die Notwendigkeit der Fortführung des intensiven eigenwirtschaftlichen Ausbaus aber auch das Erfordernis einer Ergänzung durch den geförderten Ausbau, um flächendeckend verfügbare Gigabit-Netze zu errichten. Die Landesregierung von Baden-Württemberg setzt sich weiterhin dafür ein, diese zentrale infrastrukturpolitische Herausforderung zu bewältigen und die digitale Zukunft des Landes zu sichern.
Nächste Schritte
Wir setzen uns weiterhin dafür ein, die digitale Transformation des Landes aktiv zu gestalten und den Ausbau der gigabitfähigen Netzinfrastruktur voranzutreiben. Die vollständige Aktualisierung der Gigabitstudie 2024 steht ab sofort auf der Webseite von Digital.Länd zum Download bereit.
Download der Studie: Link
Gemeinsam gestalten wir die digitale Zukunft Baden-Württembergs – flächendeckend, nachhaltig und innovativ.
Am 19. Juli 2024 wurden fünf Förderbescheide durch die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) übergeben. Die Übergabe der Förderbescheide fand im Innenministerium Baden-Württemberg statt.
„Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung für alle digitalen Anwendungen. Nicht nur Unternehmen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht eine schnelle und stabile Mobilfunkversorgung. Klar ist: Nur gemeinsam werden wir eine möglichst lückenlose Abdeckung hinbekommen. Umso mehr freut es mich, dass heute gleich fünf Förderbescheide aus dem Bundesprogramm nach Baden-Württemberg geholt werden. Und: Der neue Mast, der in der Gemeinde Fischerbach realisiert wird, ist an ein Glasfasernetz angebunden, das wir als Land gefördert haben. Wir müssen hier alle anpacken, um den Netzausbau hinzubekommen. Dass das gelingt, zeigt das Beispiel heute,“ sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Bescheidübergabe in Stuttgart.
Mit fünf Mobilfunkmasten werden „weiße Flecken“ in der Gemeinde Ilsfhofen im Landkreis Schwäbisch-Hall, Gemeinde Freiamt im Landkreis Emmendingen, in der Gemeinde Fischerbach und der Stadt Wolfach/St. Roman im Ortenaukreis sowie in der Gemeinde Stegen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald geschlossen. Der künftige Mobilfunkmast in der Gemeinde Fischerbach wird mit vom Land geförderter Glasfaserinfrastruktur angebunden. Die drei Masten in Ilshofen, Fischerbach und Stegen werden von der Vantage Towers AG und die Masten in Freiamt und Wolfach/St. Roman von der DFMG Deutsche Funkturm GmbH errichtet.
Die fünf Förderbescheide wurden durch Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der MIG, im Beisein von Digitalisierungsminister Strobl übergeben.
Über das Mobilfunkförderprogramm des Bundes
Als Teil der Gigabitstrategie des Bundes hat der Bund ein eigenes Mobilfunkförderprogramm aufgelegt. Es hat ein Gesamtvolumen von 1,1 Milliarden Euro und dient zur Schließung von sogenannten „weißen Flecken“. Förderfähig sind Gebiete, die nicht privatwirtschaftlich ausgebaut werden und keine Versorgungsauflagen oder vertraglichen Ausbauverpflichtungen bestehen. Ergänzend zu dem privatwirtschaftlichen Ausbau und den Versorgungsauflagen soll so eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Breitbanddiensten realisiert werden.
Mit der Umsetzung dieses Förderprogramms hat die Bundesregierung die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) beauftragt, die Ende 2020 gegründet wurde.
Die Förderung zielt ausschließlich auf den Aufbau der Mobilfunkmasten, samt deren Zuleitung und Stromversorgung. Für die konkrete Sende- und Empfangstechnik sind die Mobilfunknetzbetreiber verantwortlich, sie finanzieren und unterhalten diese selbst.
Ziel ist, 99,95 Prozent der deutschen Haushalte und 97,5 Prozent der Bundesfläche mit 4G-Mobilfunk bis zum Jahr 2025 versorgt zu haben.
Am 18. Juli 2024 fand der Mobilfunkworkshop für Kommunen im Regierungsbezirk Stuttgart im Innenministerium Baden-Württemberg statt. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Gemeindeverwaltung wurden über Fragen und Herausforderungen des Mobilfunkausbaus, insbesondere aus kommunaler Sicht, informiert.
Gemeinsam mit dem Gigabitbüro des Bundes hat das im Innenministerium Baden-Württemberg ansässige Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk am 18. Juli 2024 den nächsten Mobilfunk-Workshop für Kommunen im Regierungsbezirk Stuttgart organisiert. Die Veranstaltung fand in den Räumlichkeiten des Innenministeriums statt.
Auf der Veranstaltung wurden die folgenden Themenschwerpunkte behandelt:
- Das Mobilfunkförderprogramm des Bundes – Die MIG als „Kümmerer vor Ort, Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG)
- Unterstützungsangebote des Landes und Bundes, Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Innenministerium und Gigabitbüro des Bundes
- Technik, Planung Ausbauschritte, 1&1
- Mobilfunk und Gesundheit, Kompetenzzentrum für Elektromagnetische Felder im Bundesamt für Strahlenschutz
- Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern, Dialogbüro der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“
- Rechtsgrundlagen und Beteiligung beim kommunalen Mobilfunkausbau, Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Innenministerium
- 5G in der Wirtschaft: Chancen und Möglichkeiten der 5G-Technologie, IHK Region Stuttgart
Expertinnen und Experten des Gigabitbüros des Bundes, des Kompetenzzentrums Elektromagnetische Felder des Bundesamts für Strahlenschutz, der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“, der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, der Mobilfunknetzbetreiber, der IHK Region Stuttgart und des Kompetenzzentrums für Breitband und Mobilfunk referierten zu ihren jeweiligen Fachgebieten und standen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Anschluss für Fragen rund um den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zur Verfügung.
Ziel der Workshopreihe ist es, Städte und Gemeinden über alle mit dem Mobilfunkausbau verbundenen Fragen und Herausforderungen, die es von kommunaler Seite zu bewältigen gilt, zu informieren.
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Um bei der Standortsuche für Mobilfunkmasten das Tempo zu erhöhen, geht auch das Land neue Wege. Das Land bietet ein Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte an, mit dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Standorte, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen, melden können.
Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter https://www.digital-laend.de/mobilfunk – über 240 Standortmeldungen haben wir bereits! Dafür vielen Dank!
Auf die Einladung des Innenministeriums Baden-Württemberg wurde eine Informationsveranstaltung des Gigabitbüros des Bundes zum Branchendialog für Interessierte aus Baden-Württemberg abgehalten.
Der Branchendialog ist ein wichtiges Instrument in der Breitbandförderung, um eine sinnvolle Synergie zwischen dem eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau und dem geförderten Ausbau zu ermöglichen. Um den Austausch einer Kommune mit den vor Ort tätigen Telekommunikationsunternehmen über das privatwirtschaftliche Ausbaupotenzial wird, noch vor dem Markterkundungsverfahren (MEV), und basieren auf den Ergebnissen der Potenzialanalyse BMDV – Potenzialanalyse (bund.de) und des Gigabit-Grundbuchs Gigabit-Grundbuch (bund.de), ein Branchendialog durchgeführt.
Das Innenministerium Baden-Württemberg hat in der Zusammenarbeit mit dem Gigabitbüro des Bundes eine digitale Informationsveranstaltung zum Branchendialog für die kommunalen Antragsteller im Breitbandausbau aus Baden-Württemberg angeboten. Das Ziel der Veranstaltung war es die allgemeinen Themen zum Branchendialog anzusprechen, aber auch den Raum für die spezifischen Themen in Baden-Württemberg zu bieten.
Zusätzlich wurden die Unterstützungsangebote des Gigabitbüros vorgestellt und auch der Leitfaden „Durchführung von kommunalen Branchendialogen für den Gigabitausbau“, der im April 2024 erstmalig veröffentlicht wurde. Diese sollen den Kommunen den Weg zur effizienten Planung und Steuerung des Breitbandausbaus vor Ort erleichtern, um die Bürgerinnen und Bürgern eine wichtige Voraussetzung für die Zukunftsgestaltung zu bieten.