Schnelles Internet Zweiter Runder Tisch Mobilfunk: Die Dinge werden angepackt!

Anfang Juli fand der zweite „Runde Tisch Mobilfunk“ statt, der den Austausch zwischen den wichtigsten Stakeholdern im Bereich Mobilfunk fördern soll. Hier sollen für den Mobilfunknetzausbau wichtige Themen und insbesondere der 5G-Ausbau in Baden-Württemberg erörtert und diskutiert werden.

Das Schwerpunktthema der zweiten Sitzung des „Runden Tisches Mobilfunk“ waren baurechtliche Aspekte beim Mobilfunkausbau. Konkret diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Anpassungen der Landesbauordnung (LBO).

Diese sind:

• die Erweiterung der Verfahrensfreiheit für Mobilfunkanlagen,
• die Verringerung von Abstandsflächen für Mobilfunkanlagen im Außenbereich und
• die Genehmigungsfreistellung für temporäre Mobilfunkanlagen.

Um einen zügigen Ausbau der Mobilfunknetze zu ermöglichen und den Kommunen sowie den Mobilfunknetzbetreibern Planungssicherheit zu verschaffen, prüft die Landesregierung derzeit eine entsprechende Anpassung der Landesbauordnung (LBO).

Neben den bauchrechtlichen Aspekten stellte Herr Prof. Anders von der Hochschule Furtwangen das Projekt „Digitaler L@ndkreis Tuttlingen“ vor, das im Rahmen des Wettbewerbs „Digitale Zukunftskommune@bw“ durch das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen gefördert wurde. Ziel des Projektes ist die Stärkung und Weiterentwicklung des Mobilfunknetzes im Landkreis Tuttlingen.

Um auch bei der Standortsuche für Mobilfunkmasten das Tempo zu erhöhen, geht das Land neue Wege. Das Land bietet bereits seit längerem Landesliegenschaften für den Mobilfunkausbau an. Aber auch Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können einen entscheidenden Beitrag für den Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg leisten. Im Rahmen des zweiten „Runden Tisches Mobilfunk“ wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern das vom Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen neu entwickelte Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte vorgestellt, mit dem Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Standorte, die sie für den Mobilfunkausbau bereitstellen wollen, melden können.

Mit der Vermietung von Liegenschaften und Gebäuden erhalten Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die Möglichkeit, unmittelbar zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort beizutragen und darüber hinaus für eine möglicherweise bislang ungenutzte Fläche zusätzliche Einnahmen zu generieren.

Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter https://www.digital-laend.de/mobilfunk

Auf diesem Wege bedanken wir uns für Ihr Interesse und die ersten knapp 100 Standortmeldungen! Bleiben Sie dran!

Bleiben Sie uns gewogen!