Schnelles Internet 3. Runder Tisch Mobilfunk: Potenziale zur Beschleunigung des Mobilfunkausbaus im Fokus

Am 17. Mai traf sich der Runde Tisch Mobilfunk zu seiner dritten Sitzung im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen in Stuttgart. Im Fokus der Sitzung waren Potenziale zur Verbesserung der am Mobilfunkausbau beteiligten Akteure – insbesondere zwischen Mobilfunknetzbetreibern, Tower Companies und Kommunen. Um ein besseres Prozessverständnis zu schaffen, waren alle relevanten Akteure anwesend. Für die Kommunen berichtete Herr Bürgermeister Enderle und der Bauamtsleiter, Herr Gessler, über ihre Erfahrungen hinsichtlich des Mobilfunkausbaus in der Gemeinde Loßburg. Vertreten war auch das Landratsamt Freudenstadt als untere Bauaufsichtsbehörde in Person von Frau Graf.

Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden verschiedene Hürden und Hindernisse identifiziert, die den Mobilfunkausbau bremsen. Einigkeit herrschte unter den Teilnehmenden über die Bedeutung und Verbesserung der Kommunikation zwischen allen am Mobilfunkausbau beteiligten Akteuren, aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Zuvor berichtete der Geschäftsführer der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG), Herr Willmann, über die Fortschritte beim Mobilfunkförderprogramm des Bundes in Baden-Württemberg. Das Mobilfunkförderprogramm des Bundes hat ein Volumen von 1,1 Mrd. Euro und dient dem Ausbau von bisher noch nicht versorgten Gebieten (2G oder schlechter). Für die Umsetzung des Förderprogramms ist die MIG zuständig. In Baden-Württemberg wurden bisher 304 Markterkundungsverfahren durchgeführt. Davon wurde in 72 Fällen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die privaten Mobilfunknetzbetreiber gemeldet. In 232 Fällen ist ein Fördervorfahren geplant. Die ersten Förderaufrufe wurden bereits durch die MIG veröffentlicht. Diesen Sommer sollen auch die ersten Förderbescheide für neue Mobilfunkstandorte in Baden-Württemberg übergeben werden.

Über den Runden Tisch Mobilfunk

Um den Austausch zwischen den wichtigsten Stakeholdern – insbesondere Mobilfunknetzbetreiber, kommunale Landesverbände und die betroffenen Fachressorts auf Landesebene –  im Bereich Mobilfunk zu fördern und zu vertiefen, wurde Anfang 2022 der Runde Tisch Mobilfunk durch das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen ins Leben gerufen. Der Runde Tisch Mobilfunk tagt in der Regel zweimal pro Jahr. Im Rahmen dieser Veranstaltungen sollen bestimmte Schwerpunktthemen sowie Herausforderungen und Hürden beim Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg identifiziert und konkrete Lösungen aufgezeigt werden. Die Planung und Organisation übernimmt das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Innenministerium.

Zur letzten Sitzung des Runden Tisches Mobilfunk im Sommer 2022 waren die baurechtlichen Aspekte beim Mobilfunkausbau das Schwerpunktthema der Veranstaltung. Dabei wurden verschiedene Erleichterungen für den Mobilfunkausbau identifiziert. Die Landesregierung hat ein entsprechendes Gesetz zur Anpassung der Landesbauordnung (LBO) auf den Weg gebracht. Dieses soll nach Zustimmung durch den baden-württembergischen Landtag zeitnah umgesetzt werden.