Schnelles Internet Informationen zur Monitoring-Pflicht in der Breitbandförderung

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach §10 NGA-Rahmenregelung und §11 Gigabit-Rahmenregelung ist die Gewährung einer Beihilfe zum Zwecke des Breitbandausbaus mit einer Monitoring-Pflicht verbunden. Hierbei sind geförderte Breitbandprojekte in Deutschland durch die Projektbeauftragten gegenüber der Europäischen Kommission zu melden. Die Meldung der Projekte erfolgt über ein auf Bundesebene bereit gestelltes Portal. Die Meldung muss jährlich bis zum 28.02. für das zurückliegende Kalenderjahr erfolgen. Die jährliche Meldepflicht beginnt ab (endgültiger) Bewilligung des Projekts. Die letzte Meldung ist für das Jahr, in dem der Schlussverwendungsnachweises eingereicht wird, vorzunehmen.

Das Monitoring für das Jahr 2022 ist über das Förderportal des Projektträgers des Bundes bis spätestens zum 28.02.2023 auszufüllen: http://portal.gigabit-pt.de/ . Auch für Projekte nach der originären Landesförderung ist das Monitoring über das Portal des Projektträgers des Bundes vorzunehmen. Weitere Informationen finden Sie auch auf: https://gigabit-projekttraeger.de/nga_monitoring/.

Laut Auskunft des Projektträgers des Bundes ist eine Meldung für Förderprojekte nach dem Weiße-Flecken-Förderprogramm jährlich ab endgültigem Zuwendungsbescheid erforderlich. Somit genügt nicht eine einmalige Meldung nach Bewilligung.

Laut Auskunft des Projektträgers des Bundes ist eine Meldung für Förderprojekte nach dem Graue-Flecken-Förderprogramm zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Sobald für diese Projekte ein Monitoring durchzuführen ist, wird der Projektträger hierüber gesondert informieren.

Bei Fragen steht Ihnen das Kontaktcenter des Projektträgers unter der Telefonnummer 030 – 2636 5050 (Mo-Fr, 09-17 Uhr) oder per E-Mail zur Verfügung: kontakt@gigabit-pt.de. Der Projektträger kann Ihnen auch eine entsprechende Anleitung zukommen lassen.

Weitere Informationen zur Monitoring-Pflicht finden Sie hier:

• Rahmenregelung der BRD zur Unterstützung des flächendeckenden Aufbaus von Gigabitnetzen, hier: §11 Zentrales Online-Portal und Berichterstattung

https://www.bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/Digitales/gigabit-rahmenregelung