Schnelles Internet Broschüre zum rechtlichen Rahmen des Mobilfunknetzausbaus veröffentlicht: Wichtige Informationen für Kommunen

Das Informationszentrum Mobilfunk (IZMF) und die drei kommunalen Spitzenverbänden haben eine neue Broschüre veröffentlicht,  die den rechtlichen Rahmen des Mobilfunknetzausbaus umfassend beleuchtet und sich insbesondere an kommunale Mandatsträger sowie Verwaltungsmitarbeitende richtet.

Um den bestehenden Informationsbedarf zu decken und Orientierungspunkte zu setzen, hat das Informationszentrum Mobilfunk (IZMF) gemeinsam mit den drei kommunalen Spitzenverbänden – Deutscher Städte- und Gemeindebund, Deutscher Städtetag und Deutscher Landkreistag einen vierteiligen Informationsbaukasten entwickelt. Das Kompendium umfasst die Themenkomplexe Dialog & Kommunikation, Infrastruktur & Technik, Mobilfunk & Gesundheit und findet nun seinen Abschluss mit der Darstellung des rechtlichen Rahmens des Mobilfunks. Hierbei werden die relevanten Vorschriften des Bundes-, Landes- und Ortsrechts, aber auch das untergesetzliche Regelwerk sowie privatrechtliche Standortmietverträge und Musterverträge dargestellt. Die Broschüre versteht sich nicht als statisch, sondern als Prozess und wird regelmäßig an neue rechtliche Bestimmungen angepasst und fortgeschrieben. Die Broschüre richtet sich insbesondere an kommunale Mandatsträger und Mitarbeitende von Verwaltungen, die sich mit dem Thema Mobilfunk auseinandersetzen. Damit können rechtliche Fragen geklärt und der Mobilfunknetzausbau vor Ort effektiv gestaltet werden. Die Broschüre bietet detaillierte Informationen zu folgenden Oberthemen:

• Standortauswahl: Kriterien und Verfahren für die Auswahl geeigneter Standorte für Mobilfunkanlagen.
• Errichtung einer Mobilfunkanlage: Rechtliche und praktische Aspekte bei der Installation neuer Mobilfunkanlagen.
• Betrieb einer Mobilfunkanlage: Vorschriften und Best Practices für den sicheren und effizienten Betrieb.
• Synopse – Regelungen der Bundesländer: Übersicht der spezifischen Regelungen und Vorschriften in den einzelnen Bundesländern.

Die vollständige Broschüre finden Sie hier: Nachschlagewerk zum rechtlichen Rahmen des Mobilfunknetzausbaus. Wir laden alle Interessierten ein, die Broschüre zu nutzen und sich umfassend zu informieren. Der Mobilfunknetzausbau ist ein wichtiger Schritt zur Digitalisierung der Gesellschaft und zur Herstellung gleicher Lebensverhältnisse.

Die Publikationen des IZMF und der drei kommunalen Spitzenverbände stellt ein weiteres Unterstützungsangebot für den Ausbau der digitalen Infrastruktur dar. Auf digital-laend.de präsentiert das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg ein ganzes Bündel an Informations- und Unterstützungsangeboten für Kommunen und Landkreise zur Verfügung, damit diese für ihre Bürgerinnen und Bürger die digitale Infrastruktur voranbringen.

Ein entscheidendes Kriterium für einen erfolgreichen, flächendeckenden Mobilfunkausbau ist das Finden von geeigneten Standorten für neue Mobilfunkmasten. Über das vom Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk entwickelte Mobilfunk-Standorterfassungstool sind bisher über 240 Standorte, die von Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen gemeldet worden sind, an die Mobilfunknetzbetreiber übermittelt worden. Die Mobilfunknetzbetreiber prüfen derzeit die Standorte auf Bedarf und Eignung. Mit dem Tool erhalten Kommunen, Landkreise, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die Möglichkeit zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort beizutragen und ggf. für eine bisher ungenutzte Fläche zusätzliche Einnahmen zu erzielen.

Das Mobilfunk-Standorterfassungstool ist abrufbar unter:

https://digital-laend.de/mobilfunk/#standorterfassungstool